Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Bellingen ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 4.856 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 13 Sitzungen, 72 Tagesordnungspunkte, 14 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Bellingen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Baustellen über Bebauungspläne bis zur Therme: Die kommunalpolitischen Gremien in Bad Bellingen hatten in den ersten Monaten des Jahres 2026 ein umfangreiches Programm zu bewältigen. Hier sind die wichtigsten Beschlüsse und Beratungen im Überblick.
Mehrere große Bau- und Sanierungsvorhaben wurden auf den Weg gebracht. Einstimmig beschloss der Gemeinderat im Mai die Vergabe aller Gewerke für die Sanierung des Hochbehälters "Rheinweiler". Auch die Erweiterung der Grundschule Rheinweiler fand im Juli mit 16 Ja-Stimmen grünes Licht für die Erd- und Rohbauarbeiten. Ein weiteres Großprojekt ist die Markgräflerlandklinik: Deren Erweiterung wurde im Juni mit 13 zu 2 Stimmen mehrheitlich beschlossen, ebenso wie der Aufstellungsbeschluss für das nötige Bebauungsplanverfahren.
Im Bereich Bauplanung und Wohnraumentwicklung gab es mehrere Beschlüsse. Bereits im Februar billigte der Gemeinderat einstimmig die 3. Änderung des Bebauungsplans "Campingplatz" in Bamlach. Das beschleunigte Verfahren für den "Bauturbo" zur Wohnraumsicherung wurde im Februar einstimmig (16:0, 1 Enthaltung) auf den Weg gebracht, die konkreten Leitlinien dafür wurden im Juli jedoch von der Tagesordnung abgesetzt. Zudem stimmte der Rat im Juni mit 14 zu 1 Stimmen für den Erwerb der Badstraße und des dazugehörigen Parkplatzes von der Bade- und Kurverwaltung.
Die Sanierung und Modernisierung eigener Liegenschaften war ein Dauerthema. Für die Rathaussanierung wurden im März verschiedene Gewerke vergeben und im Mai ein neuer Fensterlieferant beauftragt, nachdem der ursprüngliche Betrieb insolvent ging. Ebenfalls im Mai wurde einstimmig der Baubeschluss für die Sanierung des Kuppeldachs der Therme gefasst (16:0, 1 Enthaltung). Bereits im Februar hatte der Rat zudem einstimmig die Bildung einer Arbeitsgruppe für die Thermen-Sanierung beschlossen.
Weitere Beschlüsse betrafen die Lebensqualität und Verwaltung. Die Umgestaltung des Kinderspielplatzes im Kurpark wurde im Februar mit 14 zu 1 Stimmen mehrheitlich beschlossen. Mit 12 zu 1 Stimmen (4 Enthaltungen) sagte der Rat im Februar Ja zur Erstellung einer kommunalen Biotopverbundplanung. Im März stand zudem das Gesamtprojekt "Lebendige und verkehrsberuhigte Ortsmitten" zur Kenntnisnahme auf der Tagesordnung.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine Gemeinde in der Umsetzung: Wichtige Infrastrukturprojekte für Schule, Wasser und Gesundheit wurden angestoßen, während gleichzeitig die Sanierung zentraler Einrichtungen wie Rathaus und Therme voranschreitet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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