Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Bellingen ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 4.856 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 13 Sitzungen, 67 Tagesordnungspunkte, 18 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Bellingen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Spendenannahmen, Bebauungsplänen und der Vergabe eines neuen Spielplatzes: In Bad Bellingen wurden in den letzten Monaten kommunalpolitisch wichtige Weichen gestellt.
Die umfangreiche Sanierung, der Umbau und die Erweiterung des Rathauses sind ein Dauerbrenner auf der Tagesordnung. Im November und Dezember wurde das Vergabeverfahren für die Fensterbauarbeiten, Türen, Sonnenschutz und Absturzsicherung beraten, im Dezember erfolgte schließlich die Vergabe dieser Leistungen. Parallel dazu wurde ein Sachstandsbericht zum Projekt vorgelegt.
Die Umgestaltung des Kinderspielplatzes im Kurpark nimmt konkrete Formen an: Im Dezember wurde der Siegerentwurf vorgestellt, Ende Februar folgte die Vergabe der Leistungen an die Bau-Werk GmbH. Die Vorlage beschrieb dabei auch die Kosten und die Finanzierung des Projekts.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden vorangetrieben: Für das Gebiet „Am Lettenbuck“ in Bellingen wurden die Stellungnahmen zum Bebauungsplan behandelt und der Satzungsbeschluss gefasst. Die 3. Änderung des Bebauungsplans „Campingplatz“ in Bamlach durchlief das Verfahren bis zur Behandlung der Offenlage-Bedenken. Zudem wurde die Erschließung des Wohnbaugebiets "Weingarten" in Rheinweiler, insbesondere die Beseitigung von Erdaushub, beraten. Parallel dazu genehmigte der Bauausschuss zahlreiche Einzelprojekte, darunter ein neues Einfamilienhaus am Lettenbuck, die Aufstockung eines Wohnhauses in Rheinweiler und die Nutzungsänderung einer Verkaufsstätte zu einem Bistro.
Neben dem Beschluss über den Haushaltsplan 2026 beschäftigte sich der Gemeinderat mit der Erhöhung der Vergnügungssteuer für Spielhallen auf 25% ab 2026. Zudem wurden Spenden in Höhe von 12.800 Euro für das erste Halbjahr 2025 angenommen. Ein weiteres Thema war die Bildung einer Arbeitsgruppe für die dringende Sanierung der Therme.
Weitere Beratungspunkte waren der Forstbetriebsplan 2026, die Vergabe einer kommunalen Biotopverbundplanung und die Vorstellung des Bundes-„Bauturbo“-Programms zur Beschleunigung des Wohnungsbaus. Auch die anstehende Bürgermeisterwahl war mit Themen wie der Wahlprüfung und der Verpflichtung des neu gewählten Bürgermeisters präsent.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Bellingen (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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