Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Büsingen am Hochrhein ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 1.548 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 12 Sitzungen, 89 Tagesordnungspunkte, 30 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Büsingen am Hochrhein finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen der alten Rheinmühle und der neuen Gelben Tonne: Der Gemeinderat Büsingen am Hochrhein hatte von Juli bis November 2026 eine breite Agenda.
Im November ging es um dringende Instandhaltungsarbeiten an der Alten Rheinmühle und die Beauftragung eines Architekten; im September um die Sanierung der Ufermauer beim Hotel-Restaurant mit Vorstellung der Planung und Beschlussfassung zur Umsetzung. Für die Herblingerstraße standen im Juli und November Bauanträge für eine Wohnanlage für Betreutes Wohnen auf der Tagesordnung, im November mit Tiefgarage und beantragten Befreiungen. Weitere Themen waren der Entwurf des Bebauungsplans „GE Schwärzlen, 2. Erweiterung“ im Oktober, die Entwurfsplanung eines Fußgängerüberwegs Junkerstraße im November, der barrierefreie Ausbau von Bushaltestellen im September und die Vergabe von Umgebungsarbeiten und Treppenanlage beim Bürgerhausplatz im Juli.
Im November war die Umstellung von Leichtverpackungen auf die Gelbe Tonne ein Tagesordnungspunkt; zugleich wurde eine mögliche Einführung einer Kurtaxe vorberaten. Im Oktober standen der Beitritt zum Regionalen Naturpark Schaffhausen, die Aktion Klimabäume und die Erstellung eines Bauhofbedarfplans auf der Tagesordnung. Bei den gemeindeeigenen Ackerflächen (Flurstücke 4578, 4579 und Teilfläche 4581) wurde im September und Oktober über eine Vergabe an eine Büsinger Landwirtin/einen Büsinger Landwirt beraten. Im Juli ging es um Informationen zum Gewerbestandort Büsingen und einen neuen Vorschlag zur Beschilderung der Gemarkungsgrenze.
Im November stand die Zukunft des Kindergartenausschusses auf der Tagesordnung. Im September ging es um die Kalkulation der Elternbeiträge zur Nachmittagsbetreuung Grundschule und eine Anpassung zum 1. Januar 2027 sowie um die Anpassung der Essenspauschale Kindergarten ab 2026/27. Im November befasste sich der Gemeinderat mit einer Bezuschussung der Kindertagespflege; im September mit Informationen zum Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung und einer Beschlussfassung zur Subvention der Ferienbetreuung 2026/27. Im Juli stand die Kostenbeteiligung an einer Zusatzklasse Dörflingen auf der Tagesordnung.
Im Oktober ging es um die Neubeschaffung von Einsatzkleidung; im Juli um Neufassungen der Feuerwehrsatzung, der Entschädigungssatzung und der Kostenersatzsatzung. Im Oktober stand die Haushaltsvorberatung 2027 auf der Tagesordnung, im September ein Zwischenbericht zum Haushaltsstand 2026 und ein Grundsatzbeschluss zur Erweiterung des Staatsvertrags. Im November wurde KI-gestützte Protokollführung behandelt; im Juli und November die Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen.
Von Rheinmühle bis KI-Protokoll: Die Tagesordnungen der vergangenen Monate umfassten Bau, Umwelt, Soziales, Sicherheit und Verwaltung – konkrete Ergebnisse sind aus den vorliegenden Daten nicht ablesbar.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Büsingen am Hochrhein (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV VVG der Gemeinde GottmadingenPoliscope GmbH
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