Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Büsingen am Hochrhein ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 1.548 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 4 Sitzungen, 45 Tagesordnungspunkte, 10 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Büsingen am Hochrhein finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Haushaltsplanung bis Feuerwehrsatzung: Der Gemeinderat von Büsingen am Hochrhein hatte in den letzten Monaten ein breites Themenspektrum zu behandeln.
Gleich mehrere konkrete Bauvorhaben wurden beraten. Dazu gehörte der Entwurf und die Kostenschätzung für die erste Etappe der Sanierung des Bürgerhausplatzes. Zudem standen zwei Bauanträge auf der Tagesordnung: ein Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle in der Siedlerstraße und die Umnutzung eines Hobbyraums in eine Wohnung in der Junkerstraße. Für letzteres wurde bereits im November eine Ausnahme von der geltenden Veränderungssperre diskutiert. Ebenfalls behandelt wurde die dritte Änderung des Bebauungsplans "Stemmer".
Ein Schwerpunkt lag auf der Modernisierung der rechtlichen Grundlagen für die Freiwillige Feuerwehr. Der Rat befasste sich mit der Neufassung der Feuerwehrsatzung 2026 sowie mit zwei weiteren Satzungen: eine regelt die Entschädigung der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die andere den Kostenersatz für geleistete Einsätze.
Die Vorbereitungen für das neue Haushaltsjahr liefen an: Im November wurde der Haushalt 2026 vorberaten. Zudem ging es um die Anpassung der Benutzungsentgelte für gemeindeeigene Einrichtungen zum Jahreswechsel 2026. Konkrete Anschaffungen wurden ebenfalls diskutiert, darunter die Neuanschaffung eines Aufsitzrasenmähers, die bereits im Januar und erneut im Februar Thema war.
Auch das örtliche Lido stand im Fokus: Der Gemeinderat befasste sich mit der Kostenübernahme für den Umbau der Theke und einer Pachterhöhung sowie mit der Vergabe der Bauleistungen für diesen Thekenumbau. Im sozialen Bereich wurde die Erhöhung der Restfinanzierung für ambulante Pflegeleistungen behandelt, die auf einen Beschluss des Kantons Schaffhausen zurückgeht.
Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus langfristiger Planung, aktuellen Bauvorhaben und der notwendigen Anpassung kommunaler Regelwerke.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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