Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Büsingen am Hochrhein ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 1.548 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 8 Sitzungen, 71 Tagesordnungspunkte, 25 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Büsingen am Hochrhein finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Bauprojekten, Satzungsnovellen und der besonderen Lage als Exklave: Der Büsinger Gemeinderat hatte in den ersten Monaten des Jahres 2026 ein vielseitiges Programm zu bewältigen.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden in den Sitzungen beraten. Dazu gehörten der Antrag auf eine landwirtschaftliche Mehrzweckhalle in der Siedlerstraße sowie mehrere Projekte zur Schaffung und Modernisierung von Wohnraum. So wurde unter anderem die Umwandlung eines Zweifamilienhauses im Trottenweg in ein barrierefreies Mehrfamilienhaus mit drei Wohneinheiten behandelt. Zudem standen Anträge für Ferienwohnungen, Einliegerwohnungen und die Sanierung eines Gebäudes am Kapellenweg auf der Tagesordnung.
Ein Paket an neuen Satzungen für die Freiwillige Feuerwehr wurde im Februar beraten. Dabei ging es um die Neufassung der Feuerwehrsatzung 2026, eine Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Kräfte sowie eine Regelung zum Kostenersatz für geleistete Einsätze. Diese Vorlagen zielen auf eine aktualisierte rechtliche Grundlage für das Feuerwehrwesen ab.
Im Bereich der kommunalen Planung wurde der Satzungsbeschluss für die 3. Änderung des Bebauungsplans „Stemmer“ gefasst. Für die Sanierung des Bürgerhausplatzes lagen ein Entwurf und eine Kostenschätzung für die erste Etappe vor. Zudem beschäftigte sich der Rat mit der Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2020 und einer Anpassung der Benutzungsentgelte für gemeindeeigene Einrichtungen.
Die einzigartige Lage Büsingsens spiegelte sich in speziellen Tagesordnungspunkten wider. So wurde ein Vorschlag zur Beschilderung der Gemarkungsgrenze beraten. Der Gemeinderat nahm zudem zur Gesamtfortschreibung des Regionalplans Hochrhein-Bodensee Stellung. Ein eigener Ausschuss für Exklavenfragen tagte, um laufende Themen in diesem besonderen kommunalen Umfeld zu besprechen.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine aktive Kommunalpolitik, die sich sowohl mit alltäglichen Bauanträgen als auch mit den spezifischen Herausforderungen der deutsch-schweizerischen Exklave befasst.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Büsingen am Hochrhein (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
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