Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Büsingen am Hochrhein ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 1.548 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 4 Sitzungen, 45 Tagesordnungspunkte, 10 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Büsingen am Hochrhein finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Gemeinderatssitzungen von Büsingen am Hochrhein standen zentrale Entscheidungen zu Bauplanung, kommunalen Finanzen und der Nutzung öffentlicher Einrichtungen im Fokus. Besonders die dritte Änderung des Bebauungsplans „Stemmer“, die Vorberatung des Haushalts 2026 sowie konkrete Maßnahmen zur Anpassung von Nutzungsentgelten und zur Ausstattung der Gemeindeverwaltung prägten das Geschehen.
Am 15. Januar 2026 beschloss der Gemeinderat die dritte Änderung des Bebauungsplans „Stemmer“. Die Satzungsbeschluss‑Unterlage umfasst die komplette Dokumentation, den Bebauungsplan selbst sowie eine Querliste. Damit wird die weitere städtebauliche Entwicklung des Gebiets konkretisiert und bildet die Grundlage für künftige Bauvorhaben.
Im selben Sitzungstermin wurde die Anschaffung eines Husqvarna Aufsitzrasenmähers beschlossen. Die Entscheidung, das Gerät über eine Sitzungsvorlage zu beschaffen, soll die Pflege kommunaler Grünflächen effizienter gestalten.
Zum Jahreswechsel 2026 tritt eine Anpassung der Benutzungsentgelte für gemeindeeigene, öffentliche Einrichtungen in Kraft. Der Gemeinderat hat die neuen Gebühren festgelegt, um die Kosten für Betrieb und Instandhaltung besser zu decken.
Am 27. November 2025 fand die Vorberatung des Haushaltsplans für das Jahr 2026 statt. Die Sitzungsvorlage enthielt den Haushaltsplan, eine Übersicht zur Investitionsplanung sowie Angaben zu Neuanmeldungen für Grundstücksunterhaltung und den Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände – ein wichtiger Schritt zur finanziellen Sicherung künftiger Projekte.
Am 6. November 2025 genehmigte der Rat eine Ausnahme von der geltenden Veränderungssperre, um einen Hobbyraum in der Junkerstraße, Flur‑Nr. 152, in eine Wohnung umzuwandeln. Die Entscheidung basiert auf einer Sitzungsvorlage, einem Stellplatznachweis und einer Karte des Sperrbereichs.
Die jüngsten Beschlüsse zeigen, dass Büsingen am Hochrhein aktiv an der Weiterentwicklung seiner Infrastruktur, der finanziellen Stabilität und der flexiblen Nutzung von Bauland arbeitet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Büsingen am Hochrhein (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV VVG der Gemeinde GottmadingenPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.