Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Büsingen am Hochrhein ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 1.548 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 7 Sitzungen, 62 Tagesordnungspunkte, 12 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Büsingen am Hochrhein finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Bauprojekten, Satzungsnovellen und der Vorbereitung auf das Jahr 2026 war der Gemeinderat von Büsingen am Hochrhein in den letzten Monaten gut beschäftigt. Die Sitzungen brachten Bewegung in die Ortsentwicklung und die kommunale Infrastruktur.
Gleich mehrere Bauanträge beschäftigten die Gremien. Der Gemeinderat beriet über die Umwandlung eines Zweifamilienhauses im Trottenweg in ein barrierefreies Mehrfamilienhaus mit drei Wohneinheiten. Weitere Anträge betrafen den Dachausbau mit Einliegerwohnung in der Schwärzlenstraße sowie einen Modernisierungs- und Neubauantrag in der Junkerstraße. Auch die Umnutzung eines Hobbyraums in eine Wohnung in der Junkerstraße war Thema, wofür bereits im November 2025 eine Ausnahme von der Veränderungssperre geprüft wurde. Zudem stand der Satzungsbeschluss für die 3. Änderung des Bebauungsplans "Stemmer" auf der Agenda.
Ein Schwerpunkt lag auf der kommunalen Ausstattung und Planung: Für die Sanierung des Bürgerhausplatzes wurden Entwurf und Kostenschätzung für die erste Etappe vorgelegt. Die Gemeinde befasste sich zudem mit der Neuanschaffung eines Aufsitzrasenmähers, die in zwei Sitzungen behandelt wurde. Finanziell standen die Haushaltsvorberatung für 2026, die Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2020 und die Anpassung der Benutzungsentgelte für gemeindeeigene Einrichtungen zum Jahreswechsel auf dem Programm.
Mehrere Satzungen wurden neu gefasst: Der Gemeinderat behandelte eine komplette Neufassung der Feuerwehrsatzung 2026 sowie die dazugehörigen Satzungen zur Entschädigung und zum Kostenersatz für die Freiwillige Feuerwehr. Über die Gemeindegrenzen hinaus ging es beim Beitritt zum neuen Abwasserverband Röti und bei der Stellungnahme zur Gesamtfortschreibung des Regionalplans Hochrhein-Bodensee. Zudem wurde über eine Erhöhung der Restfinanzierung für ambulante Pflegeleistungen beraten, die auf einen Beschluss des Kantons Schaffhausen zurückgeht.
Die Sitzungen zeigen eine aktive Kommune, die sich mit konkreten Bauvorhaben, der Modernisierung ihrer Infrastruktur und notwendigen rechtlichen Anpassungen auseinandersetzt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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