Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bötzingen ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 5.381 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 2 Sitzungen, 19 Tagesordnungspunkte erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bötzingen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Wie schnell darf man durch Bötzingen fahren, und wann bekommt die Feuerwehr modernen Digitalfunk? Diese und andere Fragen beschäftigten die kommunalen Gremien im September.
Ein Thema zog sich durch mehrere Punkte: die Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr. Der Gemeinderat beriet die Einführung des digitalen Einsatzstellensprechfunks und befasste sich mit der Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans. Parallel dazu stimmte das Gremium einer Eilentscheidung des Bürgermeisters zu überplanmäßigen Ausgaben für die Elektrosanierung in der Mehrzweckhalle zu.
Mehrere Anträge zielten auf mehr Sicherheit im Straßenverkehr ab. So wurde die Beantragung von Geschwindigkeitsreduzierungen in der Neuershauser Straße und in einem Teil der Hauptstraße beraten. Zudem stand die testweise Einrichtung einer Fußgängerüberquerungshilfe in der Schwimmbadstraße, Höhe Nachtwaidstraße, auf der Tagesordnung.
Der Technische Ausschuss befasste sich mit konkreten Bauvorhaben. Dazu gehörten der Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen der Grundstücksmindestgröße für ein Flurstück in der Nachtwaidstraße 2 sowie ein Bauantrag für Teilabbruch, Anbau und Umnutzung eines Gebäudes in der Hinterdorfstraße 12.
Weitere Beratungspunkte umfassten die Anpassung der Benutzungsgebühren für die Unterbringung von Obdachlosen und Flüchtlingen sowie Zuschussanträge des katholischen Kindergartens St. Franziskus für Möbel und einen neuen Bodenbelag. Außerdem wurde eine Spende angenommen und die Kriminalstatistik für das Jahr 2025 vorgestellt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bötzingen (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV GVV Kaiserstuhl-TunibergPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.