Landkreis in Sachsen-Anhalt – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Börde ist ein Landkreis in Sachsen-Anhalt mit rund 170.106 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 13 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 49 Sitzungen, 700 Tagesordnungspunkte, 96 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Börde finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Nach einer ausführlichen Beratung in allen Ortschaftsräten sowie den Fachausschüssen hat der Gemeinderat Hohe Börde in seiner Sitzung Ende Juni die entscheidenden Beschlüsse für die kommunale Entwicklung gefasst. Neben der Fortschreibung der allgemeinen Bauleitplanung standen insbesondere wegweisende Entscheidungen zur Windenergie und zur Feuerwehrinfrastruktur im Fokus.
Der Gemeinderat hat die 2. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes, der alle 14 Ortschaften der Gemeinde umfasst, beschlossen. Dieser umfassende Planungsprozess wurde zuvor in allen Ortschaftsräten beraten und empfohlen, wobei einige Gremien Änderungsvorschläge einbrachten. Mit dem Beschluss stellt der Rat die zukünftige, gemeindeweite Flächenentwicklung auf eine aktualisierte Grundlage.
Ein zentrales Thema war das Windenergieprojekt "Hohe Börde Mitte" in den Gemarkungen Irxleben und Groß Santersleben. Der Gemeinderat beschloss mit 18 zu 6 Stimmen, den bisherigen Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan aufzuheben. Gleichzeitig wurde mit gleichem Ergebnis angeordnet, die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung für einen neu erarbeiteten, 6. Entwurf des Planes erneut durchzuführen. Diese Entscheidung folgte auf entsprechende Empfehlungen der betroffenen Ortschaftsräte und des Bauausschusses.
Eine konkrete Photovoltaik-Freiflächenanlage in Niederndodeleben fand im Gemeinderat keine Mehrheit. Der Antrag auf eine Ausnahmezulassung wurde mit 14 zu 9 Stimmen (bei einer Enthaltung) abgelehnt. Der Ortschaftsrat Niederndodeleben hatte den Antrag zuvor noch mit 6 zu 0 Stimmen empfohlen, während der Bauausschuss ihn mit 0 zu 6 Stimmen abgelehnt hatte.
Einstimmig bestätigte der Gemeinderat die Ernennung von Benjamin Blancke zum neuen Ortswehrleiter und Marcel Herzberg zu seinem Stellvertreter für die Freiwillige Feuerwehr Groß Santersleben. Zudem wurde der überplanmäßigen Haushaltsausgabe für den Neubau des Feuerwehrhauses im Ortsteil Schackensleben einstimmig zugestimmt. Ebenfalls einstimmig gebilligt wurde der Antrag des Ortschaftsrates Hohenwarsleben zur Erneuerung der Sirenenanlage.
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