Gemeindeverband in Sachsen-Anhalt
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oebisfelde-Weferlingen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Monaten hat der Stadtrat von Oebisfelde‑Weferlingen mehrere Großprojekte beschlossen, das kommunale Finanzvolumen neu strukturiert und die Geschäftsordnung an aktuelle gesetzliche Vorgaben angepasst. Im Fokus standen die Sanierung des Rathauses Oebisfelde, die Beantragung von Fördermitteln für Sportstätten und konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in Weferlingen. Gleichzeitig wurden wichtige Satzungs‑ und Vergabeentscheidungen für das Wachstum der Altstadt und die Hangsicherung in Walbeck getroffen.
Der Stadtrat bestätigte einen Gesamtkostenrahmen von 9.587.363 € für die Sanierung und den Ausbau des Rathauses Oebisfelde. Die Finanzierung soll zu etwa zwei Dritteln aus Fördermitteln und zu einem Drittel aus Eigenanteilen, wovon 700.000 € aus dem Bundes‑Sondervermögen stammen, erfolgen. Die Beschlussvorlage wurde am 18. Dezember 2025 im Bau‑ und Vergabeausschuss verabschiedet und bildet nun die Grundlage für die Vergabe der Planungs‑ und Bauleistungen.
Für die Orte Oebisfelde (Sportplatz), Rätzlingen (Sporthalle) und Weferlingen (Sporthalle) beschloss der Stadtrat, Förderanträge beim Bundesprogramm einzureichen. Die DSK Deutsche Stadt‑ und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH soll die Antragsunterlagen erarbeiten. In Weferlingen wird zudem ein Erweiterungs‑ und Sanierungsprojekt der Sporthalle mit Gesamtkosten von 452.198,16 € beantragt, wobei ein Eigenanteil von 10 % vorgesehen ist.
Im Bau‑ und Vergabeausschuss wurde am 27. Nov. 2025 ein Entwurf zur Neugestaltung der Parkplatzsituation und des Schulwegs beschlossen. Vorgeschlagen wird, Parkplätze zwischen Rathaus und Grundschule künftig ausschließlich für Beschäftigte zu reservieren, Kurzzeitparkplätze für Eltern einzurichten und einen neuen Fußweg von der Grundschule zur nahegelegenen Essensversorgung zu bauen. Ziel ist die Erhöhung der Sicherheit für Schulkinder und eine bessere Verkehrslenkung im Ortszentrum.
Der Stadtrat legte in seiner Sitzung vom 16. Dez. 2025 fest, dass das Bundes‑Sondervermögen von 5.918.469 € vorrangig für das Rathaus‑Sanierungsprojekt, die im Investitionsplan 2026 aufgeführten Maßnahmen, den Austausch von Heizungsanlagen und die bereits genannten Sportstätten‑Förderungen verwendet wird. Die Prioritätenliste soll sicherstellen, dass die wichtigsten kommunalen Infrastrukturvorhaben zeitnah finanziert werden können.
Im Haupt‑ und Stadtausschuss wurden die 7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung sowie die Geschäftsordnung des Stadtrates aktualisiert, um den neuen Vorgaben des Kommunalverfassungsgesetzes (KVG LSA) zu entsprechen. Besonderes Augenmerk lag auf der Regelung der Einwohner‑Fragestunde und der Anpassung an die Unterschwellen‑Vergabeordnung (UvgO). Diese Reformen schaffen klare Entscheidungsgrundlagen für künftige Sitzungen und Bürgerbeteiligungen.
Die Beschlüsse zeigen, dass Oebisfelde‑Weferlingen in den letzten Monaten sowohl in die bauliche Modernisierung als auch in die strukturelle Finanzplanung investiert hat – ein deutliches Signal für nachhaltige kommunale Entwicklung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope überwacht deutschlandweit Ratsinformationssysteme und bereitet die Daten für verschiedene Use-Cases auf, von EE-Projektentwicklung bis zum investigativen Journalismus.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK BördeUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
Poliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.