Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Arnsberg ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 73.423 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 42 Sitzungen, 436 Tagesordnungspunkte, 89 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Arnsberg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, Straßenbau und neuen Beteiligungsformaten: Die Arnsberger Gremien hatten in den ersten Monaten des Jahres 2026 ein volles Programm.
Der Doppelhaushalt 2026/2027 stand in fast allen Ausschüssen und Bezirksausschüssen zur Beratung an. Parallel dazu wurde der Stellenplan für die kommenden zwei Jahre behandelt. Mehrere Satzungsanpassungen wurden vorbereitet: Die Hauptsatzung soll in ihrer 10. Änderung unter anderem die Belange von Menschen mit Behinderung stärker berücksichtigen, die Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse wird zum vierten Mal geändert und die Tagespflegesatzung zur Kinderförderung angepasst. Zudem sollen die Friedhofsgebühren und die Friedhofssatzung zum 1. April 2026 angehoben werden, um das Defizit im Friedhofswesen zu reduzieren und eine Samstagsgebühr für Beisetzungen einzuführen.
Ein zentrales Thema war die Verkehrsumleitung während der sechsmonatigen Vollsperrung der Straße „Wunne/Herfweg“. In einer gemeinsamen Sitzung der Bezirks- und Fachausschüsse wurden drei Alternativen geprüft, wobei die Variante über „Herfweg“ und „Im Siepen“ als wirtschaftlichste und praktikabelste Lösung empfohlen wurde. Weitere Bauvorhaben wurden besprochen: Die Neugestaltung des Quartiersparks und Schulhofs am Campus Berliner Platz in Hüsten ist in Planung, mit einem Baubeginn für das zweite Quartal 2027 und Gesamtkosten von 8,7 Millionen Euro. Im Freibad Neheim läuft die Erneuerung des 50-Meter-Schwimmbeckens, die spätestens bis Ende Juli 2026 abgeschlossen sein soll. Zudem informierte die Verwaltung über den Ausbau der Landesstraße L 735 und den Sachstand zur Marienbrücke.
Im Jugendhilfeausschuss standen konkrete Projekte zur Stärkung junger Menschen im Fokus: Die Einrichtung eines Jugendforums und einer Arbeitsgemeinschaft zur Kinder- und Jugendförderung wurden beraten. Als strategische Grundlage für die soziale Stadtentwicklung dient eine umfassende Sozialraumanalyse, die in mehreren Ausschüssen vorgestellt wurde. Ein Antrag der FDP/SBL-Fraktion zur Einführung einer Einwohner:innenfragestunde in Ratssitzungen wurde von der Verwaltung mit Verweis auf bestehende Beteiligungsmöglichkeiten und längere Sitzungszeiten nicht befürwortet. Erstmals wird 2026 zudem der „Preis für Demokratie“ der Stadt Arnsberg ausgelobt.
Die Verwaltung schlug vor, auf einen eigenen kommunalen Bestattungswald zu verzichten und stattdessen eine Trägerschaft im Wildwald Voßwinkel zu prüfen. Für die Altstadt Arnsberg wurde eine Richtlinie zur Vergabe von Fördermitteln aus dem Hof- und Fassadenprogramm („Lebendige Zentren“) sowie die Beauftragung eines Altstadtmanagements behandelt. Aus den Fraktionen gab es zahlreiche Anträge, darunter zur Forcierung des Ruhrbrücken-Baus in Neheim/Hüsten, zum Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos, zur Reinigung bestimmter Bereiche und zur Ausweitung des Laubabfuhr-Service – letzterer wurde von der Verwaltung aufgrund hoher Mehrkosten nicht empfohlen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Arnsberg (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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