Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Arnsberg ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 73.423 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 43 Sitzungen, 412 Tagesordnungspunkte, 88 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Arnsberg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung und Straßenbaustellen: In den ersten Monaten des Jahres 2026 hatten die politischen Gremien in Arnsberg ein volles Programm. Von der Zukunft des Bestattungswesens bis zur Umleitung in Oeventrop wurden zahlreiche Themen beraten.
Ein Schwerpunkt lag auf Bau- und Verkehrsprojekten. Für die sechsmonatige Vollsperrung der Straße „Wunne“ über den „Herfweg“ prüfte die Verwaltung Umleitungsvarianten und empfahl eine Route über Herfweg und „Im Siepen“. In Hüsten wurde die Widmung mehrerer Erschließungsanlagen wie „Hüstener Markt“ und „Petriweg“ für den öffentlichen Verkehr behandelt. Zudem informierte die Verwaltung über den aktuellen Planungsstand für den Campus Berliner Platz: Die Neugestaltung von Quartierspark und Schulhof des Franz-Stock-Gymnasiums ist mit Gesamtkosten von 8,7 Millionen Euro veranschlagt, ein Baubeginn ist für das zweite Quartal 2027 vorgesehen. Ein Antrag der CDU-Fraktion forderte zudem eine Beschleunigung des Baubeginns der Ruhrbrücke zwischen Neheim und Hüsten.
Der Entwurf der Haushaltssatzung für 2026/2027 wurde in nahezu allen Ausschüssen und Bezirksausschüssen zur Kenntnis genommen und beraten. Konkrete Anpassungen standen ebenfalls an: Die Friedhofsgebühren und die Friedhofssatzung sollen zum 1. April 2026 angepasst werden, um das Defizit im Friedhofswesen zu reduzieren und eine Gebühr für Samstagsbeisetzungen einzuführen. Die Verwaltung schlug vor, auf einen eigenen kommunalen Bestattungswald zu verzichten und stattdessen eine Trägerschaft für einen Bestattungswald im Wildwald Voßwinkel zu prüfen. Zudem lagen die Jahresabschlüsse 2024 der Technischen Dienste Arnsberg sowie Berichte der Stadtentwässerung, der Stadtwerke und der Neues Freizeitbad Arnsberg GmbH vor.
Im Jugendhilfeausschuss wurde das Betreuungsangebot für das Kindergartenjahr 2026/27 behandelt und die Satzung zur Förderung von Kindern in der Kindertagespflege (Tagespflegesatzung) angepasst. Ein weiteres Thema war die Einrichtung eines Jugendforums und einer Arbeitsgemeinschaft zur Kinder- und Jugendförderung. Für das Schuljahr 2026/27 wurde die Bildung von Eingangsklassen an den städtischen Grundschulen beraten. Als strategische Grundlage für künftige Planungen diente eine umfassende Sozialraumanalyse, die soziale Lebenslagen im gesamten Stadtgebiet erfasst.
Mehrere Fraktionsanträge wurden diskutiert. Die FDP/SBL-Fraktion beantragte die Einführung einer Einwohner:innenfragestunde in Ratssitzungen, was die Verwaltung jedoch nicht empfahl. Ein Antrag der FDP zur Ausweitung des Laubabfuhr-Services auf alle Bürger lehnte die Verwaltung aufgrund hoher Kosten ab. Der Kommunale Ordnungsdienst berichtete über seine Arbeit, unter anderem zur Sicherstellung illegaler Vapes und zu Maßnahmen gegen Ruhestörungen. Im Kulturbereich wurden die „Arnsberger Wochen für Demokratie – gegen Rassismus 2026“ vorgestellt und erstmals die Auslobung eines „Preises für Demokratie“ beschlossen, für den sich bis September 2026 beworben werden kann.
Die Sitzungen zeigten eine Mischung aus strategischer Planung, alltäglicher Verwaltungsarbeit und der Behandlung konkreter Bürgeranliegen aus den Stadtteilen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Arnsberg (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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