Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Aitern ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 513 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 50 Sitzungen, 605 Tagesordnungspunkte erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Aitern finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Feuerwehrhäusern, Kita-Gebühren und der Sanierung von Straßen und Kanälen: In den Gemeinden des oberen Wiesentals standen in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Tagesordnung. Hier sind die wichtigsten Beschlüsse und Beratungen aus den Sitzungen von April bis Juni 2026.
Mehrere Gemeinden treiben große Bauvorhaben voran. In Aitern wurden wichtige Aufträge für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses vergeben: Die Sektionaltore gehen für knapp 20.000 Euro an die Firma Christian Mingo aus Todtnau, die Gerüstbauarbeiten für rund 22.800 Euro an die Göhring GmbH aus Maulburg. Auch auf dem Dach des neuen Gebäudes soll eine Photovoltaikanlage errichtet werden. Parallel beriet der Gemeinderat über die Erneuerung der PV-Anlage auf dem Bildungshaus.
In Wieden wurden die Weichen für ein neues Feuerwehrgerätehaus mit Werkhof gestellt. Der Gemeinderat empfahl dem Gemeindeverwaltungsverband (GVV), den Aufstellungsbeschluss für eine Flächennutzungsplanänderung zu fassen und beauftragte Planungsleistungen für einen Bebauungsplan im Wert von über 14.000 Euro. Zudem wurden die Erdarbeiten für einen Neubau eines Gemeinschaftsstalls für Mutterkühe im Ortsteil Graben für rund 124.000 Euro an die Firma Artur Behringer aus Utzenfeld vergeben.
Die Stadt Schönau vergab einen Großauftrag für die Sanierung der Georg-Färber-Straße. Die Erd-, Kanalisations-, Straßenbau- und Wasserleitungsarbeiten gehen für knapp 759.000 Euro an die Firma Schmidt Hoch + Tiefbau GmbH aus Bernau. Zudem stimmte der Gemeinderat dem Neubau eines Verbandswerkhofs in der Wiedlestraße zu. In einer gesonderten Abstimmung wurde festgelegt, dass die Fassade mit Lärchenschindeln ausgeführt wird – hier gab es ein Patt von 5:5 Stimmen, das zugunsten der Schindeln entschieden wurde.
Ein wiederkehrendes Thema in fast allen Gemeinderatssitzungen war die Feststellung der gebührenrechtlichen Ergebnisse für die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung des Jahres 2025. In Schönau etwa wurden ein Defizit von rund 270.000 Euro in der Wasserversorgung und ein Überschuss von etwa 307.000 Euro in der Abwasserbeseitigung festgestellt.
Für das kommende Kindergartenjahr 2026/2027 berieten die Gemeinderäte in Aitern und Wieden über die Anhebung der Elternbeiträge um 4,5 Prozent, wie von den kommunalen Landesverbänden und Kirchen empfohlen. In Schönau wurden die Eintrittspreise für das Freibad und die Minigolfanlage für die Saison 2026 unverändert beibehalten.
Mehrere Gemeinden nahmen zudem Spenden an. Der Gemeindeverwaltungsverband Schönau entschied über Spenden in Höhe von 21.500 Euro, die Stadt Schönau über Sachspenden im Wert von 5.000 Euro und die Gemeinde Aitern über Geld- und Sachspenden im Gesamtwert von 3.100 Euro.
In Aitern wurde nach erneuter Prüfung das Einvernehmen für einen Mobilfunkmast auf Flurstück 604/7 erteilt. Zuvor war ein geforderter Mindestabstand von 1,5 km zu Wohngebäuden angezweifelt worden; tatsächlich beträgt der Abstand nur etwa 400 Meter. Der Gemeinderat folgte der Rechtsauffassung, dass es keine gesetzlichen Vorgaben für einen Mindestabstand gibt.
Der Schönauer Gemeinderat beschloss die Umgestaltung der Verkehrsführung in der Innenstadt. Die Luisen- und untere Talstraße bleiben verkehrsberuhigt, während Gentnerstraße, Ledergasse, obere Talstraße, Neustadtstraße oberhalb der Friedrichstraße und ein Teil der Kirchgasse zu einem verkehrsberuhigten Geschäftsbereich werden.
Ein ungewöhnlicher Antrag beschäftigte den Schönauer Rat: Ein Bürger beantragte die Aufstellung eines Speiseeisautomaten im Rathausbereich. Der Gemeinderat befürwortete das Vorhaben grundsätzlich und beauftragte die Verwaltung, einen geeigneten Standort zu finden und Details wie Stromversorgung und Vertragsregelungen zu klären.
In Fröhnd wurde beschlossen, eine Obstbaum-Bestellaktion für Bürger anzubieten. Die Gemeinde beteiligt sich mit 10 Euro pro Baum, jeder Haushalt kann bis zu drei Bäume ordern.
Die Gemeinde Böllen diskutierte die Einrichtung von Hundetoiletten und ein Betreuungsmodell, bei dem ein Hundebesitzer im Gegenzug für die Leerung und Befüllung von seiner Hundesteuer befreit werden könnte. Zudem wurde über eine Resolution des Trinationalen Atomschutzverbands (TRAS) zur Stilllegung von Atomkraftwerken beraten. In Aitern, das bereits seit 2010 TRAS-Mitglied ist, wurde die Unterstützung einer solchen Resolution ebenfalls auf die Tagesordnung gesetzt.
Ein besonderer Personalwechsel steht in Schönau an: Auf seinen eigenen Antrag hin wird Stadtrat Jesko Anschütz nach fast 17 Jahren im Juli 2026 aus dem Gemeinderat ausscheiden. Der Rat befürwortete sein Ausscheiden einstimmig.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine aktive Kommunalpolitik, die sich zwischen der Umsetzung großer Infrastrukturprojekte, der Bewältigung alltäglicher Verwaltungsaufgaben und der Reaktion auf Bürgeranliegen bewegt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Aitern (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV GVV Schönau im SchwarzwaldPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.