Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Zweibrücken ist ein Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz mit rund 34.091 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Von der Erweiterung des Fabrikverkaufszentrums über neue Kitaplätze bis zur Sanierung von Straßen und Sporthallen – in Zweibrücken wurde in den ersten Monaten des Jahres 2026 in den politischen Gremien ein breites Themenspektrum beraten und entschieden.
Ein zentrales Thema war die geplante Erweiterung des Fabrikverkaufszentrums (FOC) am Flugplatz. Der Stadtrat fasste bereits Ende Januar einstimmig die notwendigen Aufstellungsbeschlüsse für die Bauleitplanung. Im Juni folgten dann die nächsten Schritte: Der Bau- und Umweltausschuss, der Ortsbeirat Rimschweiler und schließlich der Stadtrat am 24. Juni befassten sich mit der Flächennutzungsplan-Änderung und dem neuen Bebauungsplan. Dabei ging es um die formale Abwägung von Stellungnahmen und die weitere Verfahrensbeteiligung.
Gleich mehrere Bau- und Sanierungsmaßnahmen wurden auf den Weg gebracht. Der Stadtrat beschloss einstimmig die Erweiterung der Canadaschule um acht Modulklassenräume und vergab später die Erdarbeiten. Auch die Sanierung der Turnhalle der Mannlich-Realschule plus wurde mit Auftragserweiterungen vorangetrieben. Im Straßenbau wurden Projekte wie der Bestandsausbau der Pasteurstraße und der Zeilbäumerstraße sowie der Ausbau der Bayernstraße in Rimschweiler einstimmig zur Vergabe freigegeben. Für die Sanierung der Kreisstraße K7 bei Mörsbach wurden die Arbeiten zur Böschungssicherung vergeben.
Ein weiterer Schwerpunkt lag auf der Feuerwehr. Der Umbau und die Erweiterung der Hauptfeuerwache in Zweibrücken schritten mit mehreren Vergaben für Schlosser-, Trockenbau- und Außenanlagenarbeiten voran. Einstimmige Beschlüsse gab es auch für die Errichtung einer Eigenverbrauchstankstelle und die Beschaffung eines Teleskopladers. In Mörsbach wurde der Umbau der Feuerwehr mit der Vergabe der Fahrzeughalle und der Erdarbeiten einstimmig beschlossen.
Für neues Wohnen sorgt der Bebauungsplan „Wohnen am Galgenberg“, den der Stadtrat im Mai einstimmig im beschleunigten Verfahren aufstellte und schließlich als Satzung beschloss. In den Fördergebieten „Sozialer Zusammenhalt“ wurden Mittel für das Quartiersmanagement an der Steinhauser Straße aufgestockt und Planungsleistungen für einen Pumptrack entlang des Hornbachs vergeben. Zudem wurde die Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzepts für die Innenstadt („Mitte Zweibrücken“) als Grundlage für weitere Arbeiten beschlossen.
Die Ortsbeiräte waren intensiv in die Haushaltsplanung 2027 eingebunden und berieten über Vorschläge sowie über ein kommunales Investitionspaket für Bildung, Klimaschutz und Infrastruktur. Der Glasfaserausbau in den Vororten war ein wiederkehrendes Informationsthema. Zudem beschloss der Stadtrat die Teilnahme an Förderprogrammen, etwa für die Sanierung des Hallen- und Freibads sowie für ein „Grünes Quartier Wacken“ zur Klimawandelanpassung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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LK Zweibrücken, kreisfreie StadtUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
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