Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Zweibrücken ist ein Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz mit rund 34.091 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 23 Sitzungen, 173 Tagesordnungspunkte, 24 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Zweibrücken finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung und Glasfaserausbau: Zweibrücken hatte ein volles kommunalpolitisches Programm.
Das Thema Bauleitplanung stand gleich dreimal auf der Tagesordnung. Der Stadtrat beriet im Januar über das Bebauungsplanverfahren ZW 171 „Wohnen am Galgenberg“ im beschleunigten Verfahren. Im Dezember beschäftigte sich der Bau- und Umweltausschuss mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan ZW 172 „Wertstoffhof“. Ein weiteres Dauerthema war die Flächennutzungsplanteiländerung 20 „Fabrikverkaufszentrum Zweibrücken“, die im Januar sowohl im Stadtrat als auch im Ortsbeirat Rimschweiler und im Bau- und Umweltausschuss behandelt wurde.
Der Haushalt für 2026 wurde intensiv beraten: Der Haupt- und Personalausschuss diskutierte im November den Haushaltsentwurf, und der Stadtrat beschloss im Dezember die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan. Parallel wurden verschiedene Förderprogramme behandelt. Der Stadtrat entschied im Januar über die Teilnahme am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" für drei Maßnahmen: die Umwandlung eines Tennenplatzes in einen Kunstrasenplatz, die Sanierung des Hallenbades und die Sanierung des Freibades. Auch die Förderrichtlinien für Stecker-PV im Rahmen der KIPKI-Förderung wurden beraten.
Mehrere größere Bauprojekte wurden vorangetrieben. Der Stadtrat beschloss im Dezember die Vergabe der Dach- und Fassadenarbeiten für die Sanierung der Turnhalle der Mannlich-Realschule plus. Im Januar wurden Auftragserweiterungen für den Umbau und die Erweiterung der Feuerwache Zweibrücken sowie für die Sanierung der Turnhalle Mannlich-Realschule plus beraten. Auch der Ausbau der Pasteurstraße von der Steinhauserstraße bis zur Röntgenstraße wurde im Bau- und Umweltausschuss im Dezember thematisiert.
Die Entwicklung einzelner Quartiere war ein wichtiges Thema. Der Haupt- und Personalausschuss vergab im November das Quartiersmanagement für das Projekt „Sozialer Zusammenhalt SZII – an der Steinhauser Straße“. Im Januar informierte der Stadtrat über den Sachstand der Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) für dieses Projekt. Die Ansiedlungsförderung in der Innenstadt wurde sowohl im November im Stadtrat als auch im Januar im Haupt- und Personalausschuss und im Stadtrat beraten.
Auch digitale Themen spielten eine Rolle. Der Stadtrat beriet im Januar über die Vergabe einer Endpoint-Security-Lösung mit integriertem MXDR-Service für die IT-Sicherheit. Im Ortsbeirat Mörsbach wurde im November ein Sachstandsbericht zum Glasfaserausbau vorgestellt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Zweibrücken (Rheinland-Pfalz) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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LK Zweibrücken, kreisfreie StadtUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
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