Zittau, Stadt

Von der Feuerwehr bis zum Stadtfest: In Zittau und seinen Ortschaften wurden in den letzten Monaten zahlreiche Beschlüsse gefasst und Themen beraten. Ein Schwerpunkt lag auf der Modernisierung der Infrastruktur und der Klärung von Zusammenarbeit.

🚒 Investitionen in die Feuerwehr

Mit einstimmigen Beschlüssen rüstet die Stadt ihre Feuerwehr deutlich auf. Der Stadtrat bewilligte im März 200.000 Euro für zwei mobile Notstromaggregate und gab grünes Licht für die Anschaffung eines neuen Tanklöschfahrzeugs (TLF 4000). Dafür wird ein Haushaltsvorgriff von 500.000 Euro für 2027 vorgenommen. Zudem wurde im April die Vergabe eines weiteren Tanklöschfahrzeuges für die Ortsfeuerwehr Innenstadt beraten.

🏗️ Bauprojekte und Stadtentwicklung

Gleich mehrere Bauvorhaben wurden auf den Weg gebracht: Der Technische Ausschuss beschäftigte sich mit dem Ausbau der Goldbachstraße und dem Ersatzneubau eines Schachtbauwerks an der Kreuzung Hainstraße/Friedrich-Schneider-Straße. Ein zentrales Thema war zudem der geänderte Bebauungsplan Nr. XLI für das „Ehemalige Federnwerk“, über den in mehreren Gremien – vom Technischen Ausschuss bis zum Ortschaftsrat Pethau – beraten wurde. Für das Feuerwehr- und Gefahrenabwehrzentrum wurden außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 80.000 Euro beschlossen.

🤝 Neue Regeln für die Ortschaften

Ein Thema, das fast alle Ortschaftsräte und den Stadtrat beschäftigte, war die Neufassung der Richtlinie für die Zusammenarbeit zwischen der Stadt und ihren Ortschaften. Nachdem die Ortsräte darüber berieten, beschloss der Stadtrat die neue Richtlinie Ende März einstimmig. In Wittgendorf sammelten die Einwohner zudem Ideen zur Verwendung von Geldern aus erneuerbaren Energien.

🏛️ Weitere Beschlüsse und Themen

Der Stadtrat fasste eine Reihe weiterer Entscheidungen: Dazu gehörten der Beitritt zum Verein Hi!Lusatia e.V., die Festlegung verkaufsoffener Sonntage für 2026 und eine neue Satzung für politische Wahlwerbung. Der Hauptausschuss beschloss die Rückübertragung der Sternwarte Zittau an die Stadt und die Verlängerung eines Erbbaurechts für die Karate Schule OTOMO e.V. Zudem wurden Fördermittel für Unternehmen im Rahmen der EFRE-Förderung vergeben und über die Veräußerung von Gewerbeflächen in der Weinau beraten.

Die Sitzungsprotokolle zeigen eine aktive Kommunalpolitik mit Fokus auf Infrastruktur, Stadtentwicklung und der Stärkung des Miteinanders zwischen Kernstadt und Ortschaften.