Zittau, Stadt

Zwischen der Bewerbung für eine Landesgartenschau und konkreten Bauprojekten für Straßen und Kanäle: Die Zittauer Gremien hatten in den Sommermonaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Beschlüsse und Beratungen.

🏗️ Große Bauprojekte und Verkehr

Der Verkehrswegebau war ein Schwerpunkt: Der Technische und Vergabeausschuss beschloss mehrheitlich die Deckeninstandsetzung der Hochwaldstraße zwischen B96 und Külzufer für rund 144.000 Euro. Einstimmig gebilligt wurde die Deckeninstandsetzung der Bahnhofstraße zwischen Lessing- und Eisenbahnstraße für etwa 244.000 Euro. Zudem stimmte der Ausschuss einstimmig für den Neubau eines Park-and-Ride-Parkplatzes am Bahnhof Zittau. Ein weiteres Großprojekt ist der Ersatzneubau der Brücke Karlstraße, zu dessen Planungskosten der Stadtrat beriet; ein Beschlussantrag der Fraktion BSW zur Änderung der Planung wurde in mehreren Gremien behandelt.

🏘️ Investitionen in Gebäude und Infrastruktur

Mehrere Sanierungs- und Modernisierungsvorhaben erhielten grünes Licht: Der Stadtrat beschloss einstimmig die Förderung der Modernisierung des Gebäudes Humboldtstraße 9 mit bis zu 1,46 Millionen Euro, sofern Fördermittel bewilligt werden. Ebenfalls einstimmig wurde die Anpassung des Förderbetrags für die Amalienstraße 13/15 um bis zu 100.000 Euro beschlossen. Für die Dachsanierung der Kita "Bienchen" bewilligte der Hauptausschuss einstimmig zusätzliche 43.000 Euro. Im Kanalbau beschloss der Technische Ausschuss einstimmig den Ersatzneubau des Mischwasserkanals in der Kämmelstraße, für den der Hauptausschuss eine außerplanmäßige Ausgabe von 42.000 Euro freigab.

🌳 Ambitionierte Zukunftsprojekte

Ein zentrales Zukunftsprojekt wurde auf den Weg gebracht: Der Stadtrat beschloss mit 19 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen, sich um die Ausrichtung der 12. Sächsischen Landesgartenschau im Jahr 2032 zu bewerben. Das Konzept sieht nachhaltige Stadtentwicklung und die Aufwertung von Grünflächen vor. Für den Ortsteil Hirschfelde wurde einstimmig die Einreichung eines Förderantrags für das Projekt „Dorfzentrum mit Zukunft“ beschlossen, das historische Bewahrung mit klimaresilienter Gestaltung verbinden soll. Zudem beriet der Stadtrat über die Festlegung von Prioritäten zur Entwicklung Hirschfeldes im Ergebnis der Bürgerbeteiligung.

📝 Weitere Beschlüsse und Personalien

Im Bereich Sport beschloss der Stadtrat mehrheitlich (13 Ja, 3 Nein, 7 Enthaltungen) die Einführung und Fortschreibung eines Sportstättenspiegels für Zittau. Personalentscheidungen traf der Stadtrat mit großer Mehrheit: Er stimmte der Abberufung der Geschäftsführerin der Wohnbaugesellschaft Zittau mbH zum Jahresende 2026 und der gleichzeitigen Bestellung einer Nachfolgerin zu. Zudem wurde das Ausscheiden einer Stadträtin festgestellt und die Verpflichtung ihrer Ersatzperson behandelt.