Kommune in Sachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Zeithain ist eine Kommune in Sachsen mit rund 5.491 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 25 Sitzungen, 258 Tagesordnungspunkte, 17 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Zeithain finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Kita-Sanierung über einen Grundstücksverkauf bis zur Wärmeplanung – in Zeithain gab es in den letzten Monaten einige kommunalpolitische Debatten und Entscheidungen.
Gleich in mehreren Sitzungen wurden Investitionen in Gebäude beraten. Der Gemeinderat stimmte im März einer Budgetüberschreitung von 785.000 Euro für umfangreiche Sanierungsmaßnahmen an der Kita/Grundschule Zeithain zu. Konkret vorgesehen sind die Erneuerung von WC-Bereichen, der Austausch von Leitungen und Brandschutztüren sowie ein neues Brandschutzkonzept. Parallel dazu vergab der Technische Ausschuss im Juli die Bauleistungen für Trockenbauarbeiten und Elektrogrundleistungen in derselben Kita. Ein weiteres größeres Bauvorhaben ist die geplante Sanierung der Sport- und Mehrzweckhalle in Röderau-Bobersen, für deren Förderung sich der Gemeinderat im Februar aussprach. Deutlich kontroverser war das Thema der Zusammenführung von Kindertageseinrichtungen, zu dem sich die Ortschaftsräte Röderau-Bobersen und Kreinitz anhören ließen und ein Rechtsamt Bescheide beanstandete.
Ein langwieriges Thema war der geplante Verkauf von fünf Flurstücken in den Gemarkungen Bobersen und Röderau an die Holcim Kieswerk Zeithain GmbH & Co. KG. Gegen den entsprechenden Gemeinderatsbeschluss vom März wurde ein Bürgerbegehren eingereicht. Der Gemeinderat musste sich im Juni mit der Zulässigkeit dieses Begehrens beschäftigen, nachdem der Bürgermeister zuvor bereits einen Widerspruch gegen den Kaufbeschluss eingelegt hatte. Die Angelegenheit zog sich somit über mehrere Monate und Gremien.
Für die langfristige Infrastruktur wurden wichtige Weichen gestellt. Der Gemeinderat beauftragte im März die Firma aastrixGmbH mit der Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung für Zeithain – eine gesetzliche Pflichtaufgabe, um die Wärmeversorgung bis 2045 treibhausgasneutral zu gestalten. Die Kosten belaufen sich auf rund 51.500 Euro. Ebenfalls beschlossen wurde die Ergänzung einer Kooperationsvereinbarung für den geförderten Breitbandausbau im Elbe-Röder-Dreieck, um den Verwaltungsaufwand bis Ende 2027 zu finanzieren und abzurechnen.
Neben den inhaltlichen Themen gab es auch verwaltungstechnische Beschlüsse. Der Gemeinderat beschloss eine interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Datenschutz und stimmte der Änderung des Gesellschaftsvertrages der SGZ mbH i.L. zu, um künftig an Gewinnrücklagen beteiligt zu werden. Im Bereich der Freiwilligen Feuerwehr wurden nach Neuwahlen neue Ortswehrleiter für Bobersen und Gohlis sowie ein neuer Gemeindewehrleiter mit seinen Stellvertretern bestellt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche. Diese Demo greift nur auf einen Teil der Daten zu.
Erstellen Sie einen Account für vollständigen Zugriff.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Zeithain (Sachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK MeißenPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.