Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Wuppertal ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 354.572 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 100 Sitzungen, 2.310 Tagesordnungspunkte, 304 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Wuppertal finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Haushaltsplanung über neue Radwege bis zur Sanierung von Schwimmbädern: Die Wuppertaler Gremien hatten im April und Mai 2026 ein umfangreiches Programm. Hier sind die wichtigsten Entscheidungen und Themen.
Der Rat der Stadt Wuppertal hat am 7. Mai den Doppelhaushalt 2026/2027 sowie das Haushaltssicherungskonzept beschlossen. Zahlreiche Fachausschüsse hatten die Vorlagen vorberaten. Im Rahmen der Haushaltsplanung wurden auch konkrete Projekte bewilligt: Die Mittel für die Sanierung des Freibads Mirke wurden erhöht, die Ehrenamtspauschale verstetigt und die Sonntagsöffnung der Stadtbibliotheken weitergeführt. Ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und CDU zur Nutzung von Künstlicher Intelligenz für die Schwimmoper („KI für die Schwimmoper“) wurde ebenfalls beschlossen.
Der Verkehrsausschuss beschloss eine Reihe von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Radverkehrs. Radwege entlang der L 419 sollen gebaut werden, eine Querungshilfe in der Lenneper Straße und Bockmühle wird geändert realisiert und die Sicherheit auf Gehwegen soll erhöht werden. Ein Antrag zur Festlegung einer Höchstgeschwindigkeit von 40 km/h auf der Hochstraße zwischen Karlstraße und Wiesenstraße wurde jedoch abgelehnt. Für den Radring wurde der Planungsauftrag für den Abschnitt Herderstraße/Goetheplatz/Mondstraße erteilt. Mehrere Bürgeranträge zu Verkehrsregelungen in verschiedenen Straßen wurden positiv beschlossen.
Konkrete Bauprojekte wurden auf den Weg gebracht: Der Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Cronenberg wurde durch einen Durchführungsbeschluss ermöglicht. Die Sanierung des Stadtbades Uellendahl am Röttgen 149 wurde beschlossen. Für das Projekt „Neugestaltung Werth“ in Barmen wurden die Kosten erhöht und überplanmäßige Mittel bereitgestellt. Zudem wurden zwei Bebauungspläne geändert: der Bebauungsplan 1021/1 an der Uellendahler Straße/Am Haken und der Bebauungsplan 798A an der Markomannenstraße/Ludwigstraße.
Im Jugendhilfeausschuss wurden mit breiter Mehrheit die Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit 2026 bewilligt. Der weitere Ausbau von OGS-Plätzen für das Schuljahr 2026/27 wurde beschlossen. Ein Konzept zur Verbesserung der Infrastruktur öffentlicher Toiletten fand in vielen Bezirksvertretungen und Ausschüssen Zustimmung, wurde jedoch in der BV Vohwinkel abgelehnt. Der Abschlussbericht der Schulentwicklungsplanung wurde in zahlreichen Gremien zur Kenntnis genommen.
Die kommunale Wärmeplanung für Wuppertal wurde als strategisches Instrument beschlossen. Die Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt wurde aktualisiert. Ein gemeinsamer Antrag mehrerer Fraktionen mit dem Titel „Bundesinnenminister gefährdet unsere Integrationsarbeit!“ wurde vom Rat angenommen. Im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration wurde die Durchführung der „Partnerschaften für Demokratie 2026“ in Wuppertal beschlossen.
Die Sitzungen zeigen eine breite Palette von beschlossenen Maßnahmen für die Stadtentwicklung, von Investitionen in Infrastruktur und Bildung bis zu Klimaschutz und sozialen Themen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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LK Wuppertal, StadtUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
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