Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Wuppertal ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 354.572 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 82 Sitzungen, 1.551 Tagesordnungspunkte, 171 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Wuppertal finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Schwebebahnstadt bis zum Schulbau: Die Wuppertaler Gremien hatten im Februar 2026 ein breites Themenspektrum zu beraten. Zwischen Haushaltsplanung, neuen Schulstandorten und der Regulierung von E-Scootern stand auch die Zukunft des Bergischen Studieninstituts auf der Agenda.
Gleich mehrere Beschlüsse für Schulneubauten und Erweiterungen wurden beraten. Für die Grundschulen Am Dönberg 46 und am Hammesberger Weg 26 liegen Durchführungsbeschlüsse für Neubauten des offenen Ganztags mit Mensa vor – die Kosten für den Bau am Dönberg werden mit 4,9 Millionen Euro angegeben. Zudem soll das Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasium einen befristeten Teilstandort am Döppersberg erhalten, um die steigenden Schülerzahlen durch die Umstellung auf G9 aufzufangen. Für die 7. und 8. Gesamtschule wurden Vorläufer-Quartiere beschlossen, und an der Erich-Fried-Gesamtschule Ronsdorf ist eine temporäre Lehrküche geplant.
Im Bereich Stadtentwicklung wurde der Bebauungsplan 1270 für das Nahversorgungszentrum Uellendahl beraten. Zudem wurde die 149. Flächennutzungsplanänderung für dieses Zentrum behandelt. Ein weiteres Thema war der Planfeststellungsbeschluss für den barrierefreien Umbau des Südstegs am Hauptbahnhof, der einen neuen Zugang mit Treppen, Aufzug und Personenüberführung vorsieht. Das Förderprojekt "InnenBandStadt" zur Revitalisierung der Talachse wurde mit einem Abschlussbericht beendet.
Die Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2026/2027 und des dazugehörigen Haushaltssicherungskonzepts zog sich wie ein roter Faden durch fast alle Ausschüsse und Bezirksvertretungen. Ein konkreter finanzieller Aspekt: Der Festsetzungsbescheid zum Altschuldenentlastungsgesetz (ASEG NRW) beziffert die Übernahme von Verbindlichkeiten durch das Land NRW für Wuppertal auf rund 334,9 Millionen Euro.
Die Regulierung von E-Scootern in der Stadt war Gegenstand eines gemeinsamen Antrags der SPD- und CDU-Fraktionen. Zudem wurden in fast allen Stadtbezirken Standortprofile für den Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge beraten. Im Verkehrsausschuss ging es unter anderem um Anträge zur Geschwindigkeitsreduzierung, die Freigabe der Busspur Bundesallee/Kluse und die Verlängerung der Mitgliedschaft in der AGFS, der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte.
Übergreifende Beschlüsse betrafen die Zukunft zweier bergischer Institutionen: Das Bergische Studieninstitut (BSI) soll zum 1. Januar 2027 in einen Zweckverband überführt werden. Für Schloss Burg wurde die Gründung einer gemeinnützigen GmbH (gGmbH) zum Betrieb der Liegenschaft beraten. Zudem stand die Optimierung des Geschäftsmodells der städtischen Wohnungsbaugesellschaft (gwg) auf der Tagesordnung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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LK Wuppertal, StadtUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
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