Wriezen, Stadt

Zwischen Haushaltsabschlüssen, neuen Bauvorhaben und einer neuen Straßenreinigungssatzung: Die Stadt Wriezen hatte in den letzten Monaten ein volles kommunalpolitisches Programm.

🏗️ Bauen mit dem „Bauturbo“

Gleich mehrere konkrete Bauvorhaben wurden in den Gremien behandelt. Die Stadtverordnetenversammlung beriet im September über die Zustimmung zu zwei Projekten nach dem beschleunigenden Paragrafen 36a BauGB: eines im Ortsteil Schulzendorf, Schäferhof 2-3, und ein weiteres in Wriezen selbst, in der Schützenstraße. Auch der Ortsbeirat Schulzendorf befasste sich mit dem Vorhaben in seinem Ortsteil.

📜 Planung für eine Biogasanlage und saubere Straßen

Ein weiteres Planungsverfahren betrifft die Biogasanlage Thöringswerder. Die Stadtverordneten fassten im September den Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans und billigten anschließend den Entwurf. Ein Thema, das fast alle Ausschüsse durchlief, war die neue „Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst“ für das gesamte Stadtgebiet. Sie wurde im Finanzausschuss, Bauausschuss, GOSULT und zuletzt in der Stadtverordnetenversammlung beraten.

💰 Haushaltsfragen und Ortsteilprojekte

Die Finanzen waren ein großes Thema: Die Stadtverordnetenversammlung beschäftigte sich Ende Juli mit dem Jahresabschluss 2024, der Entlastung des Bürgermeisters und einer unterjährigen Berichterstattung. Im Ortsteil Rathsdorf ging es hingegen konkret um die Verwendung von Mitteln aus dem Ortsteilbudget 2026 für die „Errichtung von Sitzgruppen“ am Storchenturm und im Dorfkern.

🌬️ Weitere Themen in den Ausschüssen

Die Ausschüsse behandelten eine Vielzahl weiterer Punkte. So wurde im Bildungsausschuss ein Graffitiprojekt vorgestellt und über „Stolpersteine“ beraten. Im Bauausschuss und GOSULT standen Informationen zur verkehrsplanerischen Untersuchung der Gartenstraße und ein Leitbild zur Anwendung des „Bauturbo“-Gesetzes in Wriezen auf der Tagesordnung. Zudem wurde in mehreren Gremien über das Thema „Repowering WKA Frankenfelde“ informiert.

Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus konkreter Projektplanung, grundlegender Satzungsarbeit und der Bewältigung administrativer Pflichtaufgaben.