Kommune in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Wittenberge ist eine Kommune in Brandenburg mit rund 16.682 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 23 Sitzungen, 445 Tagesordnungspunkte, 52 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Wittenberge finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Haushaltsplanung über ein neues Gewerbegebiet bis zur Förderung von Vereinen – in den ersten Monaten des Jahres 2026 hatte die Wittenberger Kommunalpolitik ein volles Programm. Die Gremien beschäftigten sich mit wegweisenden Beschlüssen für die Stadtentwicklung und der alltäglichen Verwaltungsarbeit.
Ein zentrales Thema war die planungsrechtliche Vorbereitung eines neuen Gewerbegebiets. Der Bebauungsplan Nr. 36 „Gewerbegebiet an der A14“ durchlief mehrere Ausschüsse und wurde jeweils mit breiter Mehrheit empfohlen. Parallel dazu beschäftigten sich die Gremien mit einer begleitenden Satzung, die der Stadt ein besonderes Vorkaufsrecht in diesem Gebiet einräumt. Diese Vorlagen standen zur finalen Beschlussfassung auf der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 8. Juli.
Der Haushaltsplan für das Jahr 2026 wurde im April und Mai in allen relevanten Ausschüssen und schließlich von der Stadtverordnetenversammlung einstimmig beschlossen. Damit verbunden waren auch die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2024 sowie die Feststellung des Jahresabschlusses 2024, die in Finanzausschuss, Hauptausschuss und der Stadtverordnetenversammlung mit großer Mehrheit erfolgten. Für den Eigenbetrieb Kultur-, Sport- und Tourismusbetrieb (EB KSTW) wurden ebenfalls der Jahresabschluss 2024 festgestellt und die Werkleitung entlastet.
Die Stadt will Fördermittel für mehr Naturschutz in der Kommune beantragen. Konkret geht es um das KfW-Förderprodukt 444 für „Natürlichen Klimaschutz“, mit dem ein naturnahes Grünflächenpflegekonzept erstellt werden soll. Die Antragstellung wurde in Stadtentwicklungs-, Finanz- und Hauptausschuss einstimmig empfohlen. Außerdem berieten die Gremien über die befristete Einziehung von drei öffentlichen Grünanlagen – dem Stadtpark/Friedhofsvorplatz, dem Clara-Zetkin-Park und dem Park am Schwanenteich – sowie einer Teilstrecke der Straße „Sandfurttrift“.
Im Kulturbereich beschlossen die Gremien den Beitritt des Kultur- und Festspielhauses zur „Interessengemeinschaft der Städte mit Theatergastspielen e.V.“. Für die Stadtbibliothek wurden eine neue Gebührensatzung beschlossen und eine veraltete Preisliste aus dem Jahr 2005 aufgehoben. Zudem wurde die Fortsetzung des Innenstadtmanagements durch die LAGA Tourismus Wittenberge GmbH sowie die Erweiterung ihres Unternehmensgegenstandes beschlossen.
Die Stadtverordnetenversammlung beschloss im März einstimmig die finanzielle Unterstützung des Frauenhauses Wittenberge. Zudem wurden Mittel für die Förderung von gemeinnützigen Vereinen und Verbänden im Sozial- und Umweltbereich für das Jahr 2026 freigegeben. Auch die Förderung der Wittenberger Sportvereine für 2026 wurde beschlossen.
Die Sitzungen zeigen eine Stadtverwaltung im regulären Betrieb, die sowohl langfristige Projekte wie das Gewerbegebiet vorantreibt als auch die laufenden Aufgaben in den Bereichen Haushalt, Kultur und Soziales erledigt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Wittenberge (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV Wittenberge, StadtPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.