Kommune in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Wittenberge ist eine Kommune in Brandenburg mit rund 16.682 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 26 Sitzungen, 451 Tagesordnungspunkte, 49 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Wittenberge finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, der Vorbereitung der Landesgartenschau und neuen Gewerbegebieten: In Wittenberge war kommunalpolitisch in den letzten Monaten einiges in Bewegung. Die Stadtverordnetenversammlung fasste zahlreiche Beschlüsse, während die Fachausschüsse wichtige Weichenstellungen vorbereiteten.
Gleich zwei größere Gewerbeflächen rückten in den Fokus. Die Stadtverordnetenversammlung beschloss einstimmig den Bebauungsplan Nr. 36 „Gewerbegebiet an der A14“ und eine zugehörige Vorkaufsrechtssatzung. Zudem wurde die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 40 „Erweiterung des Gewerbegebiets Nord“ einstimmig beschlossen, womit das förmliche Verfahren mit frühzeitiger Bürgerbeteiligung startet. Parallel berieten die Ausschüsse mehrfach über den Kauf von Grundstücken, unter anderem in der Gemarkung „Quastenberg“ und im „Tüschenweg“.
Die Vorbereitung der Landesgartenschau 2027 war ein zentrales finanzielles Thema. Die Stadtverordneten billigten mit großer Mehrheit (21 Ja, 2 Nein) eine geänderte Mitteleinsatzliste für das „Zukunftspaket Brandenburg“. Zudem wurde einstimmig eine überplanmäßige Nachbewilligung für die Vorfinanzierung von Fördermitteln im LEADER-LAGA-Kerngebiet beschlossen. Weitere einstimmige Beschlüsse betrafen die Gewährung eines Zuschusses an die LAGA-GmbH und einen Selbstbindungsbeschluss für ein Gesellschafterdarlehen.
Im Finanzbereich wurden zahlreiche einstimmige Beschlüsse gefasst. Dazu gehörten die Genehmigung des Jahresabschlusses 2024, die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten sowie die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Abwasserentsorgung. Kontroverser war die Einrichtung eines internen Liquiditätsverbundes zwischen den Eigenbetrieben BHOW und KSTW, die mit 19 zu 4 Stimmen beschlossen wurde. Einstimmig angenommen wurden außerdem die erste Änderung der Hundesteuersatzung sowie neue Gebührensatzungen für die Stadtbibliothek, die Friedhöfe und die Straßenreinigung.
Neben den Gewerbegebieten standen weitere Entwicklungsthemen auf der Agenda. Die Stadtverordneten beschlossen einstimmig einen Grundsatzbeschluss zur Profilierung einer Stadtentwicklungsgesellschaft. Zudem wurde die Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK) in mehreren Ausschüssen beraten. Für mehr Klimaschutz beantragt die Stadt Fördermittel für ein naturnahes Grünflächenpflegekonzept.
Die Beschlüsse zeigen eine Stadt in der Vorbereitung auf ein großes Event und in der aktiven Gestaltung ihrer wirtschaftlichen und infrastrukturellen Zukunft.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Wittenberge (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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