Gemeindeverband in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Wittenberge ist ein Gemeindeverband in Brandenburg mit rund 16.682 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 21 Sitzungen, 434 Tagesordnungspunkte, 25 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Wittenberge finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, Investitionen in die Innenstadt und der Vorbereitung auf die Landesgartenschau 2027 – die Wittenberger Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen im Überblick.
Ein Schwerpunkt lag auf der Freigabe von Haushaltsmitteln für das Jahr 2026. Die Gremien berieten über die Finanzierung neuer Maßnahmen und bewilligten überplanmäßig Mittel für den vierten Bauabschnitt des Parkhaus-Neubaus im Bahnhofsumfeld. Ein weiteres zentrales Projekt ist die Fortsetzung des Innenstadtmanagements durch die LAGA Tourismus Wittenberge GmbH, über die in mehreren Ausschüssen beraten wurde. Zudem fasste die Stadtverordnetenversammlung im Dezember einen Grundsatzbeschluss zum beschleunigten Zustimmungsverfahren nach § 36a BauGB, dem sogenannten „Bau-Turbo“.
Die Vorbereitungen für das Großereignis laufen auf Hochtouren. So wurde die Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der LAGA Tourismus Wittenberge GmbH beraten. Bereits im Dezember 2025 wurden überplanmäßige Mittel für die Projektsteuerung im Rahmen der begleitenden LEADER-Maßnahmen zur Landesgartenschau nachbewilligt. Ein konkretes städtebauliches Projekt ist der Bebauungsplan Nr. 39 „Park am Schwanenteich“, dessen Aufstellung und frühzeitige Bürgerbeteiligung beschlossen wurde.
Mehrere Satzungsänderungen wurden behandelt, darunter die erste Änderung der Hauptsatzung und die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze für 2026. Ein wichtiges umweltpolitisches Thema war der Lärmaktionsplan der Stadt Wittenberge, der inklusive einer Voruntersuchung zum Schwerverkehrsvorrangnetz in mehreren Ausschüssen und der Stadtverordnetenversammlung auf der Tagesordnung stand. Zudem wurde eine Verordnung zur Sonntagsöffnung von Geschäften bei besonderen Anlässen beraten.
Die Gremien stellten die Jahresabschlüsse verschiedener Eigenbetriebe (wie KSTW, Abwasserentsorgung und Betriebshof) für 2024 fest und erteilten Entlastungen. Für 2026 wurden die Wirtschaftspläne dieser Betriebe sowie die Höchstbeträge für Kassenkredite beraten. Im sozialen Bereich standen die finanzielle Unterstützung des Frauenhauses Wittenberge und die Freigabe von Fördermitteln für gemeinnützige Vereine im Sozial- und Umweltbereich auf der Agenda.
Die Sitzungen zeigen eine Stadt in der Umsetzung: von der konkreten Bauplanung bis zur strategischen Weichenstellung für die Zukunft.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Wittenberge (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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