Wittenberg

Zwischen Haushaltsplanung, Bauvorhaben und einem Jubiläumsprojekt: In Gräfenhainichen war kommunalpolitisch einiges los. Die Sitzungen der letzten Monate drehten sich um die Finanzierung wichtiger Projekte, die Anpassung von Bauplänen und die Vorbereitung eines historischen Ereignisses.

🏗️ Bauplanung und Industrieerschließung

Ein Dauerthema war die Änderung des Bebauungsplans Nr. 4 „Industrieerschließung“. Der Stadtrat beriet über den Abwägungsbeschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen und den finalen Satzungsbeschluss für die Änderung. Ziel ist die Schaffung bauplanungsrechtlicher Voraussetzungen für die Entfristung bereits erteilter befristeter Baugenehmigungen. Auch für den Bebauungsplan Nr. 16 „Joseph-Haydn-Straße“ wurde ein Aufstellungsbeschluss eingeleitet, um bereits errichtete bauliche Anlagen auf rückwärtigen Grundstücken zu legalisieren.

💰 Haushalt, Finanzen und Förderprogramme

Der Stadtrat beschloss die Haushaltssatzung für 2026 und den Haushaltsplan für die Jahre 2026 bis 2029. Zudem wurde die erste Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2025 beraten. Mehrere überplanmäßige Auszahlungen wurden behandelt: 21.000 Euro für eine Photovoltaikanlage auf der Feuerwehr Jüdenberg, 15.000 Euro im Ortsteilbudget Gräfenhainichen für gestiegene Veranstaltungskosten und 172.200 Euro für eine Sondertilgung eines Investitionskredits. Ein weiterer wichtiger Finanzierungsbeschluss betraf den Ausbau der Ganztagesbetreuung (GTA II) in der Grundschule Gräfenhainichen, einschließlich der Sanierung von Toilettenanlagen und der Erweiterung der Aula. Die Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ für eine umfassende, energetische Sanierung der Schwimmhalle wurde ebenfalls beraten.

🎭 Kultur, Vereine und ein historisches Jubiläum

Der Stadtrat beschloss die Annahme einer zweckgebundenen Geldspende in Höhe von 5.922,63 Euro. Diese soll für die Anschaffung von 5.000 „Null-Euro-Scheinen“ anlässlich des 350. Todestages von Paul Gerhardt im Jahr 2026 verwendet werden. In den Ortschaftsräten wurden finanzielle Zuwendungen für verschiedene Vereine beraten, beispielsweise für Weihnachtsfeiern, Trainingslager oder die Uferpflege an den Zschornewitzer Seen.

⚙️ Organisatorische Änderungen und Feuerwehr

Nach dem Ausscheiden eines Stadtratsmitglieds wurden die Besetzung des Haupt- und Vergabeausschusses sowie die Entsendung in die Verbandsversammlung des Zweckverbands für Wasserversorgung und Abwasserbehandlung neu geregelt. In der Feuerwehr Gräfenhainichen wurde der stellvertretende Ortswehrleiter zum Ehrenbeamten auf Zeit berufen, während in Schköna der Ortswehrleiter abberufen und ein neu gewählter ernannt wurde. Die Verlängerung der Sanierungssatzung für die „Altstadt Gräfenhainichen“ bis Ende 2026 wurde beschlossen, um noch ausstehende Rückbaumaßnahmen zu realisieren.

Die Sitzungen zeigen einen Mix aus langfristiger Planung, aktuellen finanziellen Adjustierungen und der Vorbereitung auf ein bedeutendes kulturelles Ereignis in der Stadt.