Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Witten ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 95.107 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 28 Sitzungen, 464 Tagesordnungspunkte, 165 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Witten finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Zukunft des Wohnens über die Sanierung von Schulen bis zur Nachnutzung des Wildschweingeheges: In Witten wurde in den letzten Monaten über eine Vielzahl kommunalpolitischer Themen beraten. Die Sitzungen von Rat und Ausschüssen zeigten ein breites Spektrum an Projekten und Anträgen.
Ein zentrales Thema war die Wohnungspolitik. Der Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit befasste sich mit einem Antrag für einen digitalen Mietspiegel-Check gegen überhöhte Mieten. Zudem wurde die Fortschreibung und strategische Weiterentwicklung des „Handlungskonzepts Wohnen 2030“ beraten. Parallel dazu erhielt der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klima (ASUK) den Auftrag, ein Anwendungskonzept für das sogenannte „Bauturbo“-Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus zu erarbeiten. In der Bauleitplanung wurden erste Schritte für neue Vorhaben eingeleitet, darunter der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Verkehrserschließung Herbede-Ost“ und die Planung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage in Tiefendorf.
Die Schullandschaft und Kinderbetreuung waren gleich mehrfach Thema. Im Schulausschuss standen unter anderem der OGS-Ausbau und der Sachstand zur Schulbausanierung auf der Agenda. Konkret wurde über die Bereitstellung eines Interimsgebäudes für die Crengeldanzschule beraten. Anträge betrafen die Förderung von Familiengrundschulzentren, die umfassende Sanierung von Schultoiletten und die mögliche Neugründung der Freiligrathschule. Im Jugendhilfeausschuss wurde zudem die Fortschreibung des kommunalen Kinder- und Jugendförderplans für die Jahre 2027 bis 2031 behandelt.
Im Bereich Umwelt und Klima beantragte die Stadt Witten die Teilnahme am Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ mit dem Projekt „Saalbau.Park“. Der städtische Betriebshof an der Dortmunder Straße steht vor einer Weiterentwicklung, nachdem eine Machbarkeitsstudie vorlag. Im Verkehrsausschuss ging es um zahlreiche Einzelprojekte, darunter die Baumaßnahme an der Sprockhöveler Straße, der Sachstand zum Radverkehr und Anträge für mehr Verkehrssicherheit, etwa für einen Zebrastreifen an der Elberfelder Straße. Der Betriebsausschuss ESW beschloss den Beitritt der Stadt zum Regionalpakt für den Hochwasserschutz Emscher-Lippe.
Ein emotional diskutiertes Thema war die Zukunft des ehemaligen Wildschweingeheges am Hohenstein. Nach einer Vorlage der Verwaltung zur Nachnutzung der Fläche gab es mehrere Dringlichkeitsanträge von CDU und AfD, die einen Stopp der Umbaupläne bzw. den Erhalt des Geheges forderten. Diese Anträge wurden im ASUK mehrheitlich abgelehnt.
Auf der finanziellen Ebene wurden im Rat die Jahresabschlüsse 2025 mehrerer städtischer Gesellschaften – wie der Stadtwerke Witten GmbH und der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH – zur Kenntnis genommen. Für das IGA-Projekt „Ruhrfenster Mühlengraben“ wurde eine überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von rund 194.000 Euro beraten. Politisch wurde außerdem ein Antrag zur Stärkung der demokratischen Beteiligung durch die Ausformulierung von § 24 der Gemeindeordnung in der Hauptsatzung eingebracht.
Die Bandbreite der behandelten Themen zeigt eine Kommune im Spannungsfeld zwischen notwendigen Investitionen in Infrastruktur und Bildung, der Gestaltung der Wohnraum- und Klimapolitik und der Diskussion über identitätsstiftende Orte.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Witten (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Ennepe-Ruhr-KreisPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.