Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Wilhelmshaven ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 75.027 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 87 Sitzungen, 1.146 Tagesordnungspunkte, 205 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Wilhelmshaven finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Energieprojekten, einer geplanten Grundschule und der Suche nach einem Klinik-Standort: In Wilhelmshaven wurden in den letzten Monaten wichtige Weichen für die Zukunft gestellt.
Ein internationales Energieprojekt im Voslapper Groden Nord beschäftigte gleich mehrere Gremien intensiv. Der Rat fasste im Januar Beschlüsse zur 87. Änderung des Flächennutzungsplans und zum Bebauungsplan Nr. 225. Ziel ist die Schaffung der planungsrechtlichen Grundlage für ein Vorhaben zum Import grüner Energieträger und zur Wiederverwertung von CO₂ mittels grünem Wasserstoff. Parallel wurde die Verordnung über das Naturschutzgebiet „Voslapper Groden-Nord“ geändert, um die Verfahren zu vereinfachen.
Die Suche nach einem Standort für ein neues Zentralklinikum ist in vollem Gang. Der Rat beauftragte die Verwaltung, potenzielle Standorte zu identifizieren und eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zu erstellen. Parallel ging es um die Finanzierung der bestehenden Kliniken: Der Rat befasste sich mit dem Jahresabschluss 2021 des Reinhard-Nieter-Krankenhauses (mit einem Fehlbetrag von rund 515.000 Euro) und dem Wirtschaftsplan 2026 der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH. Zudem wurde beschlossen, Zuschussermächtigungen für das Klinikum in folgende Haushaltsjahre zu übertragen, um dessen Liquidität zu sichern.
Im Bildungsbereich gab es konkrete Planungen: Der Schulausschuss beauftragte die Verwaltung, die Errichtung einer neuen dreizügigen Grundschule in Wilhelmshaven zu beantragen und eine aktuelle Schülerzahlprognose zu erstellen. Ein parallel diskutierter Schulversuch „MINT-Schule“ wurde vorerst zurückgestellt. Für die Grundschulen Finkenburg, Sengwarden und Rheinstraße wurde die Beantragung der Genehmigung zur Einrichtung als Ganztagsschule zum Schuljahr 2026/2027 auf den Weg gebracht.
Gleich zwei Aufstellungsbeschlüsse für die ehemalige Südzentrale wurden aufgehoben, nachdem der Vorhabenträger seine Entwicklungsabsichten zurückgezogen hatte. Neu auf dem Tisch liegt ein Antrag der CDU-Fraktion zur Aufstellung eines Bebauungsplans für die Ansiedlung von „Floating Homes“ auf bestimmten Wasserflächen im Großen Hafen. Der Wirtschaftsausschuss befasste sich mit diesem Vorschlag zur Schaffung eines „Urbanen Gebiets“.
Die Feuerwehr rückte mit einem neuen Fahrzeugkonzept in den Fokus, das als Grundlage für künftige Investitionen dienen soll. Für das Integrationsprojekt „Soziales Wilhelmshaus“ wurde eine Zuwendung in Höhe von 120.000 Euro an das Diakonische Werk beschlossen. Zudem wurde Carina Goosmann-Henke zur neuen Gleichstellungsbeauftragten bestellt, und Kevin Konken wurde zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Feuerwehr Bant-Heppens berufen.
Die Sitzungen zeigen eine Kommune im Spannungsfeld zwischen der Umsetzung großer Infrastrukturvorhaben und der Sicherung der Daseinsvorsorge in Bildung und Gesundheit.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Wilhelmshaven (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Wilhelmshaven, StadtUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
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