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Kreisfreie Stadt Wilhelmshaven

Planungsregion in NiedersachsenRIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse

Kreisfreie Stadt Wilhelmshaven ist eine Planungsregion in Niedersachsen. Der Gemeindeverband umfasst 1 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 87 Sitzungen, 1.146 Tagesordnungspunkte, 205 Dokumente erfasst.

Rats­informations­system (RIS)

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Kreisfreie Stadt Wilhelmshaven finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

In den letzten Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse standen große Infrastruktur‑ und Sozialprojekte im Fokus: Die Stadt plant ein zentrales Klinikum, prüft umfangreiche Flächennutzungs‑ und Bebauungsplanänderungen für ein internationales Energievorhaben und legt neue Weichen für Gleichstellung und soziale Integration.

🏥 Standortsuche für ein Zentralklinikum

Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Haushalt beauftragte die Verwaltung, mögliche Standorte für ein neues Zentralklinikum zu identifizieren und eine Wirtschaftlichkeits‑ und Qualifikationsphase zu starten. Die Kriterien für die Standortwahl sowie die Förderungs‑ und Finanzierungsfragen mit dem Land Niedersachsen sollen noch geklärt werden – ein wichtiger Schritt für die medizinische Versorgung der Region.

🌍 Flächennutzungs‑ und Bebauungsplan „Voslapper Groden‑Nord“

Mehrere Ausschüsse beschlossen die 87. Änderung des Flächennutzungsplans und den Bebauungsplan Nr. 225 für das Gebiet Voslapper Groden‑Nord/Nördlich Tanklager. Ziel ist die rechtliche Grundlage für ein internationales Energieprojekt zum Import grüner Energieträger und zur CO₂‑Wiederverwertung mittels grünem Wasserstoff. Gleichzeitig wurde die Verordnung für das Naturschutzgebiet angepasst, um Entscheidungsprozesse zu vereinfachen.

🏗️ Aufhebung der Planungen für die ehemalige Südzentrale

Der Ausschuss für Planen und Bauen hob sowohl die 92. Änderung des Flächennutzungsplans als auch den Bebauungsplan Nr. 98 für das Gebiet der ehemaligen Südzentrale auf. Der ursprüngliche Vorhabenträger hat seine Entwicklungsabsichten zurückgezogen, sodass das Gebiet nun als planungsrechtlicher Außenbereich eingestuft wird.

👩‍⚖️ Gleichstellung und soziale Integration

Der Rat bestätigte die Bestellung einer neuen Gleichstellungsbeauftragten (nach Auswahlverfahren) und bewilligte eine Zuwendung von 120 000 Euro an das Diakonische Werk des Ev.-luth. Kirchenkreises Friesland‑Wilhelmshaven für das Integrationsprojekt „Soziales Wilhelmshaus“. Gleichzeitig wurde die Wahlordnung für den Seniorenbeirat neu gefasst, um die Beteiligung älterer Bürgerinnen und Bürger zu stärken.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.


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