Gemeindeverband in Hessen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Wiesbaden ist ein Gemeindeverband in Hessen mit rund 278.950 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 32 Sitzungen, 398 Tagesordnungspunkte, 96 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Wiesbaden finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von neuen Schulen über die Wärmewende bis zur Wallauer Spange: In den Wiesbadener Gremien standen in den letzten Monaten große Zukunftsprojekte und viele lokale Anliegen auf der Tagesordnung.
Gleich mehrere große Bauvorhaben wurden planungsrechtlich vorbereitet. Ein zentrales Thema war der neue Schulcampus Bierstadt-Nord: Hier sollen eine vierzügige Integrierte Gesamtschule mit Turnhalle sowie eine zweizügige Grundschule entstehen, um dem Bevölkerungswachstum gerecht zu werden. Dafür wurden sowohl die Flächennutzungsplanänderung als auch der Bebauungsplan beraten. Ein weiterer Schwerpunkt lag auf der Schaffung von Wohnraum. So wurde die planungsrechtliche Grundlage für das „Quartier am Bürgerhaus“ in Mainz-Kostheim geschaffen, wo ein stadtteilverbindendes Wohnquartier entstehen soll. In Mainz-Kastel wurde die Rahmenplanung für das „Clemens-Areal“ behandelt, eine der größten Wohnbaupotenzialflächen der Stadt, auf der auch ein Gymnasium geplant ist.
Die verkehrliche Anbindung des Wiesbadener Ostens war ein wiederkehrendes Thema: Mehrere Ortsbeiräte sprachen sich mit Nachdruck für die zeitnahe Realisierung der Wallauer Spange aus und forderten die Stadt auf, sich für die Finanzierung einzusetzen. Im Radverkehr gab es Bewegung: Für die Radschnellverbindung Wiesbaden-Mainz wurde der erste Bauabschnitt (Klingholzstraße bis Theodor-Heuss-Ring) behandelt. Zudem wurde die Einrichtung einer Radverkehrsanlage auf der stillgelegten Bahntrasse in Erbenheim beraten. Auch die kommunale Wärmeplanung, die bis 2045 eine klimaneutrale Wärmeversorgung vorbereiten soll, wurde in mehreren Bezirken vorgestellt.
Die Ortsbeiräte befassten sich mit einer Vielzahl konkreter Vorhaben. Dazu gehörten Anträge zur Verkehrssicherheit, wie temposenkende Parkregelungen in Naurod oder die Forderung nach einer Tempo-30-Zone an der Bezirkssportanlage Kastel. Auch die Ausstattung des öffentlichen Raums war Thema, etwa die Aufstellung eines weiteren Schaukelgerüsts in der Brunhildenstraße (Südost) oder die Anschaffung von Defibrillatoren in Frauenstein. Mehrere Bezirke berieten zudem über die Förderung von Vereinen und Kulturprojekten aus ihren Finanzmitteln.
Der Ausschuss für Frauen, Gleichstellung, Gesundheit und Pflege behandelte eine Reihe von Anträgen zu sozialen Themen. Diese reichten von der Unterstützung für Frauen in Wohnungsnot und der Entlastung der Pflege über die Sicherstellung von Pflegepraktika in Krankenhäusern bis hin zum Gedenken der Opfer von NS-Zwangssterilisationen. Zudem wurde über die Zukunft des Frauenmuseums Wiesbaden beraten, für dessen Fortbestand ein neuer Trägerverein gefunden werden muss. Der Seniorenbeirat tauschte sich unter anderem mit Vertretern der EVIM über die geplante Abschaffung des Pflegegrades 1 aus.
Die Bandbreite der Themen zeigt: Wiesbaden plant langfristig für Wachstum und Klimaschutz, während in den Stadtteilen die konkrete Lebensqualität im Mittelpunkt steht.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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