Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Werne ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 29.355 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Zwischen Baumpflanzungen, neuen Wohngebieten und der Suche nach einem schnelleren Bauverfahren: In Werne standen in den ersten Monaten des Jahres 2026 zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Tagesordnung. Der Stadtrat fasste dabei mehrere konkrete Beschlüsse.
Mit breiter Mehrheit beschloss der Stadtrat am 21. Mai die Bebauung des ehemaligen Postgeländes. Das Projekt sieht 25 Wohneinheiten, ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) und eine Physiotherapiepraxis vor. Bereits im März hatte der Ausschuss für Stadtentwicklung den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Wohnen an der Werthwiese“ gefasst. Ein weiteres Projekt, das „Wohnquartier am Südring“, wurde im selben Ausschuss behandelt, wobei eine Anpassung der zentralen Parkplatzlösung vorgestellt und beschlossen wurde.
Um den Wohnungsbau zu beschleunigen, fassten sowohl der Ausschuss für Stadtentwicklung als auch der Stadtrat einen Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des sogenannten „Bauturbos“. Dieses Gesetz soll Planungs- und Genehmigungsverfahren vereinfachen und beschleunigen. Die konkrete Anwendung der neuen Regelungen wurde bereits im März im Ausschuss für Stadtentwicklung beraten.
Im Bereich Umwelt und Verkehr wurden mehrere Maßnahmen beschlossen. Der Stadtrat stimmte mehrheitlich einem Antrag der SPD zu, zusätzliche Mittel für Baumpflanzungen in den Jahren 2026 und 2027 bereitzustellen. Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz befasste sich unter anderem mit der Schulumfeldverbesserung an der Uhland- und der Wiehagenschule, die einstimmig beschlossen wurden. Zudem wurde ein Antrag der Grünen-Fraktion zum Schutz nachtaktiver Tiere durch Einschränkung von Mährobotern in den Nachtstunden mehrheitlich angenommen.
Der Stadtrat verabschiedete im März den Haushalt für das Jahr 2026. Die Haushaltssatzung, der Produkthaushalt und die Neufassung der Steuerhebesatzsatzung wurden jeweils mit einer Mehrheit von 28 zu 4 Stimmen beschlossen. Ebenfalls mehrheitlich beschlossen wurde der Wirtschaftsplan 2026 für den Kommunalbetrieb Werne (KBW). Ein Antrag der FDP-Fraktion zu „Strukturreformen statt Steuererhöhungen“ fand dagegen keine Mehrheit und wurde abgelehnt.
Neben diesen Schwerpunkten gab es weitere Entscheidungen: Der Stadtrat beschloss einstimmig die Teilnahme am Förderprogramm „Heimatpreis NRW“ und die Einrichtung feuerwerksfreier Zonen zum Schutz brandempfindlicher Gebäude an Silvester. Im Sozialausschuss wurde eine Neuordnung der Wohnmobilstellplätze am Parkplatz „Am Hagen“ beraten und geändert beschlossen. Zudem beendete der Stadtrat einstimmig das Projekt „Regionale 2016“.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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