Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Weinstadt ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 26.902 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 7 Sitzungen, 58 Tagesordnungspunkte erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Weinstadt finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Solarparks und frischen Kita-Gebühren: Der Weinstädter Gemeinderat war in den letzten Monaten besonders im Bereich Klima und Infrastruktur gefordert.
Die Weichen für zwei größere Solarprojekte wurden gestellt. Sowohl für den Solarpark Schönbühl als auch für den Solarpark Ellenrain billigte der Technische Ausschuss im Juni die Bebauungsplanentwürfe und beschloss deren öffentliche Auslegung – ein wichtiger Schritt in der Planung. Parallel dazu fiel eine Grundsatzentscheidung für die gemeinsame Wassergewinnung mit dem Wasserverband Endersbach-Rommelshausen, und die Stadtwerke erhielten den Auftrag, eine Anschlussinfrastruktur samt Umspannwerk und Batteriespeicher für ihre eigenen EE-Projekte zu errichten.
Ein Schwerpunkt lag auf der Betreuung der Jüngsten. Im März standen die Neufassungen der Kita-Satzung und der Satzung für die Grundschulbetreuung zur Beratung an, ebenso wie die Weiterentwicklung der Ganztagesangebote in Kitas. Im Juni wurde dann konkret über eine Änderung der Kita-Satzung bei den Verpflegungsgebühren sowie der Anlage zur Schulkindbetreuungs-Satzung beraten. Am Bildungszentrum wurde zudem die Sanierung der Großen Sporthalle beschlossen und die Vergabe der Planungsleistungen erteilt.
Der Verkehr war ein vielschichtiges Thema: Neben Beratungen zu einem Verkehrsversuch mit Tempo 20 in der Endersbacher Einkaufsstraße und einem Sachstandsbericht zu Tempo 30 in der Weinstraße (Schnait) gab es Anfragen zu unsicheren Querungen. Bauprojekte schritten voran: Für den Campus Bildung und Sport wurden Radabstellanlagen geplant, und die Sanierung des Enzianwegs führte zu einem Baubeschluss mit Vergabeermächtigung.
Die Gremien befassten sich mit der Vorbereitung des Jahresabschlusses 2019 und 2025 sowie verschiedenen überplanmäßigen Ausgaben. Für eine neue Einnahmequelle wurde die Einführung einer Übernachtungssteuer ab 2027 auf den Weg gebracht. Ein Grundsatzbeschluss zum Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus (Bau-Turbo) mit städtebaulichen Leitlinien wurde gefasst. Die Stadt rüstet sich zudem digital und testete die KI-unterstützte Protokollierung von Gremiensitzungen.
Die Sitzungen der vergangenen Monate zeigen eine aktive Kommune, die wichtige Zukunftsprojekte in den Bereichen Energie, Bildung und Infrastruktur vorantreibt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Weinstadt (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Rems-Murr-KreisPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.