Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Weißenthurm ist ein Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz mit rund 34.951 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 7 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 79 Sitzungen, 598 Tagesordnungspunkte, 81 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Weißenthurm finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Weißenthurm ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Bassenheim, Kaltenengers, Kettig, Mülheim-Kärlich, Sankt Sebastian, Urmitz, Weißenthurm.
Über 2,2 Millionen Euro für neue Feuerwehrfahrzeuge, die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans und die Übertragung von Schulträgerschaften – in der Verbandsgemeinde Weißenthurm standen im Frühsommer 2026 weitreichende Entscheidungen an.
Mit einer einstimmigen Beschlussempfehlung des Haupt- und Finanzausschusses und dem finalen, ebenfalls einstimmigen Beschluss des Verbandsgemeinderats wird die Feuerwehr massiv aufgerüstet. Drei neue Löschfahrzeuge – ein HLF 20 und zwei HLF 10 – werden für insgesamt 2.203.975,20 Euro bei der Firma WISS GmbH & Co. KG beschafft. Für die Beladung der Fahrzeuge müssen im Haushalt 2027 zusätzliche Mittel eingeplant werden.
Ein wichtiger Schritt in der Bildungslandschaft: Der Verbandsgemeinderat stimmte mehrheitlich (21 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 8 Enthaltungen) zu, die Schulträgerschaft für die Grundschule „St. Georg“ in Urmitz zum 1. Januar 2027 zu übernehmen. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Verträge mit der Ortsgemeinde Urmitz abzuschließen und den Übergang bei der Aufsichtsbehörde zu beantragen. Auch in St. Sebastian wurde die Übertragung der Trägerschaft der Lindenbaumgrundschule an die Verbandsgemeinde beraten.
Die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans für die gesamte Verbandsgemeinde schreitet voran. Nach einer einstimmigen Empfehlung des Bau-, Vergabe- und Umweltausschusses stimmte auch der Verbandsgemeinderat einstimmig den Inhalten der landesplanerischen Stellungnahme zu. Die Planung sieht unter anderem die Ausweisung neuer Wohnbauflächen vor, wobei die frühzeitigen Beteiligungsverfahren mit einem Flächenüberhang von 15,14 Hektar durchgeführt werden sollen.
Die Neugestaltung der Spielplätze zweier Kindertagesstätten wurde vorangetrieben, jedoch mit einem klaren Auftrag zur Kostenkontrolle. Für die Kitas Don Bosco in Mülheim-Kärlich und St. Georg in Urmitz nahm der Verbandsgemeinderat die vorgelegten Planungen und Kostenschätzungen zwar zur Kenntnis, beauftragte die Verwaltung aber, überarbeitete Planungen vorzulegen, die sich an den ursprünglichen, niedrigeren Kostenvorgaben orientieren.
Neben diesen großen Themen fielen zahlreiche weitere Entscheidungen: So wurde ein Jahresvertrag für die Straßenunterhaltung (458.759,65 Euro) und die Reinigung der Straßenabläufe (187.329,80 Euro) vergeben. Für die Mittagsverpflegung in den außerschulischen Betreuungsangeboten wurde ein Vertrag mit einem Volumen von über 253.000 Euro geschlossen. Zudem wurden dringende Brandschutzmaßnahmen am Schul- und Sportzentrum in Mülheim-Kärlich beschlossen.
Die Sitzungen zeigen eine Verbandsgemeinde in der Umsetzungsphase: Es wird sowohl in langfristige Infrastruktur und Planung als auch in die unmittelbare Ausstattung der Feuerwehr und die Betreuung der jüngsten Einwohner investiert.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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