Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Warendorf ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 37.146 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Zwischen Straßenumbenennungen, neuen Wohnbauflächen und einem ambitionierten Haushalt: In Warendorf standen in den ersten Monaten des Jahres 2026 zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Agenda. Die Gremien berieten über die Entwicklung des Brinkhaus-Areals, die Vermarktung von Baugrundstücken und die Fortführung eines Verkehrsversuchs in Freckenhorst.
Wie können mehr Wohnungen entstehen? Diese Frage beschäftigte mehrere Ausschüsse. Der Rat beschloss einstimmig, das Projekt „Tiny- bzw. Mikrohäuser zwischen Holtrup-
und Kapellenstraße“ mithilfe des beschleunigten „Bau-Turbos“ umzusetzen. Für die Vermarktung von Wohnbaugrundstücken in Einen und Hoetmar wurden neue Regeln festgelegt: Ein Teil der Parzellen kann nun auch ohne die bisherige zehnjährige Selbstnutzungsverpflichtung erworben werden, jedoch nicht unter einem Mindestpreis von 260 Euro pro Quadratmeter. Der Bezirksausschuss Freckenhorst-Hoetmar stimmte zudem der Zustimmung zum Bau eines Mehrfamilienhauses mit 14 Wohneinheiten in der Dreesstraße zu.
Der Haushaltsplan 2026 wurde in allen Fachausschüssen intensiv beraten. Dabei ging es um viele konkrete Positionen: Der Umwelt- und Mobilitätsausschuss beschloss mehrheitlich die Wirtschaftswegesanierung für 2026 und einstimmig das Bauprogramm zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung. Im Kultur- und Schulausschuss wurde die Satzung über Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule mit einer Mehrheit von 8 zu 7 Stimmen geändert; die Beiträge sollen nun alle zwei Jahre um 5 Prozent erhöht werden. Der Sportausschuss beschloss unter anderem, die Sportpauschale um 20.000 Euro auf 40.000 Euro zu erhöhen.
Im Bereich Mobilität gab es mehrere Beschlüsse: Der Umwelt- und Mobilitätsausschuss stimmte mehrheitlich (14 zu 3) für Maßnahmen an der Scheinakazie am historischen Rathaus, die den Baum mit einer Stützkonstruktion erhalten sollen. Einstimmig beschlossen die Bezirksausschüsse Freckenhorst-Hoetmar und der Stadtentwicklungsausschuss die Fortführung des temporären Verkehrsversuchs auf dem Stiftsmarkt in Freckenhorst bis zu dessen dauerhafter Umgestaltung. Eine Evaluierung hatte zuvor positive Ergebnisse gezeigt.
Ein emotionales Thema waren Straßenumbenennungen. Der Kultur- und Schulausschuss beschloss mehrheitlich, die „Wagenfeld-Straße“ in „Dorfkamp“ und die „Heinrich-Tenhumberg-Straße“ in „Langkamp“ umzubenennen, folgte aber einem Antrag auf Aussetzung des Verfahrens. Die Debatte um den „Agnes-Miegel-Weg“ und eine dazugehörige Plakette am Rathaus endete im Ausschuss mit Stimmgleichheit (7 zu 7), sodass beide vorliegenden Anträge abgelehnt wurden.
Der Rat verabschiedete einstimmig den Gesamtabschluss 2016 und erteilte dem Bürgermeister Entlastung. Für das Brinkhaus-Areal wurde die Beauftragung eines externen Projektsteuerungsbüros im Stadtentwicklungsausschuss mehrheitlich abgelehnt (9 zu 6). Der Altstadtbeirat wurde für fraktionslose Ratsmitglieder geöffnet, und die Stadt bestellte mit Fritz Otto-Erley ihren ersten ehrenamtlichen Pferdebotschafter.
Die Sitzungen der ersten Monate zeigten ein breites Spektrum an Themen, von der grundlegenden Haushaltsplanung bis hin zu sehr konkreten städtebaulichen und verkehrspolitischen Entscheidungen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Warendorf (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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