Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Waldshut-Tiengen ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 24.207 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 16 Sitzungen, 136 Tagesordnungspunkte, 18 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Waldshut-Tiengen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Kita bis zur Kläranlage: In Waldshut-Tiengen wurden in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Weichen gestellt. Die Sitzungen von Gemeinderat und Ausschüssen drehten sich um Investitionen in die Infrastruktur, soziale Projekte und die Planung für das kommende Jahr.
Gleich mehrere größere Bauvorhaben wurden auf den Weg gebracht. Ein zentrales Projekt ist der Neubau des Betriebsgebäudes der Stadtgärtnerei, für den im Februar die Gebäudeplanungsleistungen vergeben wurden. Zudem laufen die Vorbereitungen für die Sanierung und den Umbau von Klassenzimmern im Untergeschoss des Hochrhein-Gymnasiums; hier wurden im September bereits Aufträge für Rückbau, Trockenbau und Elektroarbeiten vergeben. Ein weiterer großer Posten ist der Neubau eines zweiten Nachklärbeckens in der Kläranlage Waldshut, zu dem im November die Vergabe der technischen Ausrüstung beraten wurde.
Im sozialen Bereich wurden wichtige Verträge und Förderungen besprochen. Der Gemeinderat befasste sich mit der Hortförderung ab 2026 sowie einem Vertrag über den Betrieb und die Förderung eines Waldkindergartens mit dem DRK. Für die Sozialstation St. Verena wurde im November die Einführung eines jährlichen Zuschusses von 50.000 Euro ab 2025 beraten, um ihre Arbeit dauerhaft zu sichern. Zudem standen Themen wie die Fortführung des Integrationsmanagements 2026 und die Erhebung von Betreuungsbeiträgen für die Grundschulbetreuung auf der Agenda.
Die Finanzplanung für 2026 war ein Schwerpunkt: Nach der Einbringung des Haushaltsentwurfs im November folgte die Beschlussfassung über den Haushalt 2026 im Dezember. Ebenfalls beschlossen wurden der Wirtschaftsplan und die Gebührenfestsetzung 2026 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung. Weitere Vergaben betrafen die Reinigungsdienstleistungen für die nächsten zwei Jahre, die Sanierung des Sportbodens in der Tiengener Sporthalle für rund 247.300 Euro sowie die Anschaffung eines LKW 18to mit Kran und Winterdienstausrüstung.
Auch Zukunftsthemen wurden behandelt. Der Gemeinderat erhielt einen Bericht zum aktuellen Stand der Fortschreibung des Radverkehrskonzepts. Im Bereich Umweltschutz ging es um die Zustimmung zum Lärmaktionsplan und die Stellungnahme zur Teilfortschreibung des Regionalplans im Bereich Windenergie. Zudem wurde das Projekt zur 380-KV-Netzverstärkung im Abschnitt Kommingen-Gurtweil vorgestellt. Für den ÖPNV wurde der Erhalt des Status Quo mehrerer Buslinien (7322, 7336, 7337, 7339) beraten.
Die Bauausschüsse befassten sich mit zahlreichen konkreten Projekten. Dazu gehörten der Umbau eines Bürogebäudes in der Franz-Haas-Straße 12 in Tiengen zu Wohnraum, die Nutzungsänderung eines Ladens in der Tiengener Hauptstraße 31 zu einem Café sowie der Neubau eines Einfamilienhauses mit Vierfachgarage in Gurtweil. Auch ein Antrag für einen Hundesalon und ein Tattoostudio in der Zurzacher Straße 6 wurde behandelt.
Die Sitzungen zeigen eine breite Palette an Themen, von der Daseinsvorsorge und Infrastruktur bis hin zu sozialer Unterstützung und langfristiger Stadtentwicklung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Waldshut-Tiengen (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV VVG der Stadt Waldshut-TiengenPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.