Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Waldshut-Tiengen ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 24.207 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 15 Sitzungen, 129 Tagesordnungspunkte, 14 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Waldshut-Tiengen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Solarpark Tannholz, Feuerwehrhaus und Rathaus-Sanierung: Die Gremien von Waldshut-Tiengen behandelten zwischen Juni und November 2026 ein breites Themenfeld.
Der Solarpark Tannholz in der Gemarkung Waldkirch wurde in zwei Gremien beraten. Im Gemeinsamen Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Waldshut-Tiengen, Dogern, Lauchringen und Weilheim ging es am 24. Juni um die 12. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans mit Sonderbauflächen für Freiflächen-Photovoltaik. Am 23. November standen im Gemeinderat die Tagesordnungspunkte zum Bebauungsplan „Solarpark Tannholz“ auf der Agenda, darunter Aufstellungsbeschluss, Billigung der Planentwürfe, frühzeitige Beteiligung und Ausarbeitung eines städtebaulichen Vertrags.
Feuerwehr und Bauen zogen sich durch mehrere Sitzungen. Im Juli behandelte der Gemeinderat die Tagesordnungspunkte zur Zustimmung zur Wahl von Abteilungskommandanten und Stellvertretungen, zur Neu- bzw. Ersatzbeschaffung einer Reinigungsmaschine für Schutzausrüstung sowie zur Beschaffung zweier baugleicher Abrollbehälter Strom im Bevölkerungsschutz. Im November kamen die Tagesordnungspunkte zur Fortführung des ehrenamtlichen Feuerwehrdienstes über das 65. Lebensjahr hinaus und zur Auftragsvergabe von Gebäudeplanungsleistungen für das Feuerwehrhaus „Ausrückbereich West“ in Waldkirch hinzu. Parallel standen Rathaus Tiengen mit Tagesordnungspunkten zur Vergabe von Bauleistungen für Sanierung und barrierefreie Erschließung sowie die Vorstellung des Baufortschritts auf der Tagesordnung; außerdem wurden Stadtgärtnerei, Gemeindehaus Eschbach und das Mehrfamilienhaus Badstraße 44 behandelt.
Im Verwaltungs- und Sozialausschuss und im Gemeinderat wurden die Anpassung der Kita-Beiträge, die Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek samt Anpassung der Jahresgebühr zum 1. Januar 2027, das Integrationsmanagement 2027 mit städtischem Eigenanteil und Prüfung einer Neuausrichtung ab 2028 sowie die Übernahme des Betreuungspersonals der Schulkindbetreuung JPHS beraten. Außerdem standen die Schülerunfallversicherung, die Änderung der Geschäftsordnung, eine Organisationsuntersuchung, der VHS-Jahresbericht 2025 und das Einbringen des Haushaltsentwurfs 2027 auf der Tagesordnung.
Mehrfach auf der Tagesordnung standen Starkregenrisikomanagement mit Ingenieurleistungen, der Radweg Bahnhof Waldshut-Zoll (CH Koblenz) samt Eisenbahnüberführung, Informationen zum Radweg Waldshut Ost bis Zoll und ein Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Schulstraßen oder Schulzonen zur Erhöhung der Schulwegsicherheit. In der Kläranlage Waldshut wurden unter anderem die Erneuerung des BHKW, der Umbau des alten Sandfangs und die Ausrüstung des zweiten Nachklärbeckens behandelt; dazu kamen die 110-kV-Teilverkabelung westlich des Umspannwerks Gurtweil, die Vollreaktivierung der Unteren Wutachtalbahn, eine Budgetverschiebung bei der L159 und die grabenlose Kanalsanierung 2026 in Tiengen.
Die Sitzungen reichten damit von Energie- und Bauprojekten über Feuerwehr, Soziales und Bildung bis zu Verkehr und Infrastruktur.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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