Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Waldshut-Tiengen ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 24.207 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 15 Sitzungen, 121 Tagesordnungspunkte, 14 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Waldshut-Tiengen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen grabenloser Kanalsanierung und der Planung neuer Radwege: In Waldshut-Tiengen standen in den letzten Monaten zahlreiche Bau- und Infrastrukturprojekte auf der kommunalpolitischen Agenda.
Die Kläranlage Waldshut steht vor mehreren Investitionen: Der Bau- und Umweltausschuss beriet über den Umbau des alten Sandfangs, die Planung der Erneuerung des Blockheizkraftwerks (BHKW) und die Installation eines Netzersatzaggregats für die Notstromversorgung. Zudem wurde die Vergabe der elektrotechnischen Ausrüstung für ein zweites Nachklärbecken behandelt. Ein weiteres Großprojekt ist die Sanierung und barrierefreie Erschließung des Rathauses Tiengen, zu der sowohl die Vergabe der Bauleistungen als auch der Zimmererarbeiten beraten wurde. Auch der Radweg Waldshut Ost bis zur Schweizer Grenze und die Asphaltierung des Dammradweges an der Wutach in Tiengen waren Thema.
Gleich mehrere Sitzungen beschäftigten sich mit der Energiewende und Verkehrsanbindung. Der Gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft befasste sich mit der punktuellen Änderung des Flächennutzungsplans zur Ausweisung von sieben Flächen für Freiflächen-Photovoltaikanlagen in verschiedenen Gemarkungen. Der Gemeinderat nahm Stellung zum Entwurf des aktualisierten Regionalplans Hochrhein-Bodensee. Im Bereich Verkehr wurden Informationen zur Instandsetzung des Bürgerwaldtunnels (A98) vorgelegt und der aktuelle Stand der 380kV-Stromtrassenplanung sowie der 110-kV-Teilverkabelung bei Gurtweil erörtert. Zudem wurde die Vollreaktivierung der Unteren Wutachtalbahn thematisiert.
Neben den großen Projekten wurden auch konkrete Bauanträge und Nutzungsänderungen beraten. Dazu gehörten der Neubau einer LKW-Werkstatt mit Recyclingstation in Gurtweil, die Erweiterung eines Gastronomiebetriebs in Tiengen und die Nutzungsänderung eines Wohnhauses in einen Beherbergungsbetrieb in der Bloisstraße. Zudem beantragte die Stadtratsfraktion der Grünen die Einrichtung von Schulstraßen oder Schulzonen zur Erhöhung der Schulwegsicherheit.
Im sozialen Bereich wurde unter anderem die Einrichtung eines „Fachdienst Sprache“ für Kitas beraten und die Teamstruktur der Offenen Kinder- und Jugendarbeit vorgestellt, die unter anderem den Jugendtreff, eine Kinderspielstadt und mobile Angebote umfasst. Kulturförderanträge gab es für ein KI-Videoprojekt, ein Open-Air-Konzert und einen Kinder-Workshop. Für die Feuerwehr standen die Beschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW1), einer Reinigungsmaschine für Schutzausrüstung und zweier Abrollbehälter Strom auf dem Programm.
Die Sitzungen zeigen eine breite Palette an Themen, von der Daseinsvorsorge in der Abwasserentsorgung über die Verkehrsinfrastruktur bis hin zu sozialen und kulturellen Angeboten.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Waldshut-Tiengen (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV VVG der Stadt Waldshut-TiengenPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.