Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Waldkirch ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 21.899 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 47 Sitzungen, 184 Tagesordnungspunkte, 62 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Waldkirch finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Windenergie bis zum Rathausumbau: In Waldkirch wurden in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Themen beraten. Einige Projekte schreiten konkret voran, andere werden weiter diskutiert.
Der Umbau des Rathauses Siensbach nimmt konkrete Formen an: Der Verwaltungs- und Sozialausschuss beschloss im April den Baubeschluss und vergab im Juni Aufträge für Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärarbeiten sowie für Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten. Auch der Neubau der Kita St. Carolus am Wald mit Wohnbebauung im Obergeschoss ist in der Ausführung: Hier wurden Aufträge für Fliesenarbeiten sowie für Innentürelemente und Oberlichtverglasungen vergeben. Für den Kindergarten Bruderhaus wurden Garten- und Landschaftsbauarbeiten beauftragt.
Zwei große Bebauungspläne standen auf der Agenda: Der Gemeinderat beriet über den Bebauungsplan und die Örtliche Bauvorschriften für das „Areal Hirschenbrauerei“ sowie für die „Ehemalige Herz-Kreislauf-Klinik“. Zur Klinik gab es auch einen Antrag der SPD/FDP-Fraktion zur Änderung des Plans. Das Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus („Bauturbo“) wurde in zwei Gemeinderatssitzungen im März und Juni behandelt. Mehrere Satzungen wurden angepasst, darunter die Gebührensatzung für Kindertageseinrichtungen, die Parkgebührensatzung und die Hebesatzsatzung für die Grundsteuer.
Ein Thema durchzog mehrere Sitzungen: Die Stellungnahme der Stadt Waldkirch zur Teilfortschreibung „Windenergie“ des Regionalplans wurde im April in allen Ortschaftsräten und im Gemeinderat beraten. Der Technik- und Umweltausschuss erhielt einen Sachstandsbericht zur kommunalen Wärmeplanung und eine Vorstellung der Stadtklimaanalyse. Die Vergabe der Gaskonzession stand im Juni im Gemeinderat zur Behandlung.
Es gab personelle Veränderungen im Gemeinderat: Im März wurde Stadträtin Eva Wolters-Andreocci verabschiedet, Dr. Angelika Bauer und Bettina Wisser wurden verpflichtet. Lara Drescher lehnte ein Nachrücken ab. Die Feuerwehrstruktur wurde in vielen Gremien besprochen, in Kollnau wurden sogar der neue Abteilungskommandant und sein Stellvertreter vorgestellt. Im Sozialbereich wurden Themen wie die Flüchtlingsunterbringung, die Schulkind- und Ferienbetreuung sowie ein Sachstandsbericht des Beirats für Menschen mit Behinderung behandelt.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine aktive Kommunalpolitik mit einem Mix von konkreten Bauaufträgen, langfristigen Planungen und administrativen Entscheidungen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Waldkirch (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV VVG der Stadt WaldkirchPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.