Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Waiblingen ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 55.526 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 37 Sitzungen, 324 Tagesordnungspunkte, 39 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Waiblingen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Kita bis zum neuen Baugebiet: In Waiblingen standen in den letzten Monaten zahlreiche Weichenstellungen für die Zukunft auf der Tagesordnung. Die Gremien berieten über Betreuung, Bauprojekte und neue Finanzierungsinstrumente.
Ein zentrales Thema war die Weiterentwicklung der kommunalen Ganztagsbetreuung, um den Rechtsanspruch für Grundschulkinder ab dem Schuljahr 2026/2027 zu erfüllen. In mehreren Ausschüssen und im Gemeinderat wurden dazu Vorlagen mit Rückmeldungen von Elternbeiräten, Betreuungsbedarfen und Beispielrechnungen beraten. Zudem wurde die Anpassung der Benutzungs- und Gebührenordnung für städtische Kitas und Betreuungseinrichtungen behandelt, die unter anderem die Einführung eines Kostenbeitrags für das Mittagessen vorsieht.
Die Planung neuer Wohngebiete schreitet voran: Für das Baugebiet „Rechbergstraße“ in Hohenacker wurde die Einleitung eines Konzeptvergabeverfahrens sowie der Planungsbeschluss für die Erschließungsarbeiten beraten. Zudem standen die Rahmenpläne für die Gebiete „Fronackerstraße/Am Stadtgraben“ und „Oppenländerstraße/Bahnhofstraße“ zur Beschlussfassung an. Für das Salier-Schulzentrum wurde der Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan beraten.
Der Gemeinderat befasste sich mit der Einführung einer Übernachtungssteuer und einem entsprechenden Grundsatzbeschluss. Zudem wurde ein Grundsatzbeschluss für einen Kommunalbausparvertrag mit einem Volumen von bis zu 50 Millionen Euro gefasst, um zukünftige Darlehensbedarfe strategisch abzusichern. Weitere finanzielle Themen waren die Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung und die Anpassung der Benutzungsgebühren für das Kulturhaus Schwanen um etwa 15-20 Prozent.
Im Bereich Klimaschutz wurden unter anderem die CO2-Bilanzen der Stadt, die Anpassung des Förderprogramms für Solarstromspeicher und ein Pilotprojekt gegen die Asiatische Tigermücke beraten. Im Verkehr ging es um die Neuvergabe des Linienbündels 3 im Stadtverkehr, den Sachstand zum Mobilitätsentwicklungsplan 2035 und zum Remstalradweg. Zudem wurden mehrere Sanierungsprojekte behandelt, darunter die Brandschutzsanierung der Friedensschule Neustadt, für die das Budget um 110.000 Euro auf 2,61 Millionen Euro angepasst wurde.
Weitere Themen waren die Einführung von Wiesengräbern als neue Grabart, die Entsiegelung und Begrünung des Eva-Mayr-Stihl-Platzes sowie die Beschaffung einer neuen Kehrmaschine. In den Ortschaftsräten wurden zudem die Veranstaltungsprogramme für das Jahr 2026 festgelegt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Waiblingen (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV Waiblingen, StadtPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.