Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Waghäusel ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 21.178 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 20 Sitzungen, 103 Tagesordnungspunkte, 11 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Waghäusel finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen der Sanierung eines Schulzentrums, neuen Gewerbegebieten und einer Resolution gegen eine Bahntrasse: In Waghäusel standen in den letzten Monaten zahlreiche Weichenstellungen auf der kommunalpolitischen Agenda.
Gleich mehrere große Bauvorhaben wurden vorangetrieben. Ein Schwerpunkt lag auf dem Bildungszentrum Waghäusel, wo die Auftragsvergabe für den zweiten Bauabschnitt des zentralen Schulhofs mit Sportfeld erfolgte. Parallel laufen die Sanierungs- und Erweiterungsarbeiten an der Johann-Peter-Hebel-Realschule, zu denen mehrere Nachträge für Elektro-, Trockenbau-, Malerarbeiten und Holztüren beraten wurden. Im Stadtgebiet selbst steht die Sanierung der Eifelstraße inklusive Kanal- und Straßenerneuerung an, deren Planung vorgestellt und zur Zustimmung vorgelegt wurde. Für die wirtschaftliche Entwicklung wurde die dritte Änderung des Bebauungsplans für den „Gewerbepark Eremitage Teilgebiet I“ auf den Weg gebracht.
Die Gremien befassten sich intensiv mit der Fortschreibung des Flächennutzungsplans. Hierzu zählte die 5. Änderung für ein „Interkommunales Gewerbegebiet“, für die der Aufstellungsbeschluss gefasst wurde. Ebenfalls beraten wurden die 3. Änderung des Flächennutzungsplans 2025 sowie die Aufhebung des Teil-Flächennutzungsplans „Windenergie“. Ein konkretes Projekt ist der vorhabenbezogene Bebauungsplan „Agri-PV Spargelhof Sand“, bei dem es um die Behandlung von Stellungnahmen und die Zustimmung zu einem Durchführungsvertrag ging.
Ein wiederkehrendes und offenbar kontroverses Thema war das Bahnprojekt Mannheim-Karlsruhe. Die Stadt Waghäusel beriet eine Resolution gegen die von der Deutschen Bahn vorgeschlagene Antragsvariante für die Trassenführung. In der Fragestunde wurden zudem der Sachstand zum Glasfaserausbau und die Geschwindigkeitsüberwachung an der Kirrlacher Umgehungsstraße (L 555) thematisiert.
Der Gemeinderat verabschiedete die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für 2026. Weitere Beschlüsse betrafen die Übertragung der Abwasserentsorgung für Teile Oberhausen-Rheinhausens auf Waghäusel, die Gebührenordnung der Stadtbibliothek und eine Satzung für die Schulkindbetreuung. Zuschüsse wurden unter anderem für den Vogelschutzverein 1913 e.V. Kirrlach und Anträge im Bundesförderprogramm für Sportstätten (Kunstrasenplatz für den FC Olympia Kirrlach, Sanierung Rheintalhalle) beraten.
Die Sitzungen spiegeln eine aktive Kommune wider, die parallel an der Modernisierung ihrer Infrastruktur, der Schaffung von Gewerbeflächen und der Klärung überregionaler Verkehrsprojekte arbeitet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Waghäusel (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV Waghäusel, StadtPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.