Planungsregion in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Regionalverband Mittlerer Oberrhein ist eine Planungsregion in Baden-Württemberg. Der Gemeindeverband umfasst 4 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 3 Sitzungen, 23 Tagesordnungspunkte, 6 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Regionalverband Mittlerer Oberrhein finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Rheinquerungen über Windkraft-Vorranggebiete bis zu personellen Veränderungen: Die Sitzungen des Regionalverbands Mittlerer Oberrhein im Juli, Oktober und November 2026 hatten eine breite Tagesordnung.
Im Planungsausschuss am 21. Oktober 2026 wurden der Abschlussbericht der grenzüberschreitenden Projektgruppe zur Verbesserung der Rheinquerung im Korridor Staustufe Roppenheim-Iffezheim und der Brücke Beinheim-Wintersdorf sowie der Sachstand zur zweiten Rheinbrücke Karlsruhe behandelt. In der Verbandsversammlung am 8. Juli 2026 standen das Bahnprojekt Neu- und Ausbaustrecke Mannheim-Karlsruhe mit einem Gutachterbericht zum Bewertungsverfahren der Vorzugsvariante sowie eine Stellungnahme des Verbands Region Karlsruhe zur Raumverträglichkeitsprüfung nach § 15 Raumordnungsgesetz über die Antragsvariante der DB InfraGO auf der Tagesordnung.
Windenergie war mehrfach Thema: Im Planungsausschuss gab es einen Sachstandsbericht zur Teilfortschreibung Windenergie; in der Verbandsversammlung stand die Aufstellung des Regionalplankapitels 4.2.4 „Vorranggebiete für Windenergieanlagen“ als Beschlussvorlage für Planentwurf und erneute Beteiligung an. Außerdem ging es um formelle Beteiligungen an Windenergie-Teilfortschreibungen der Regionalverbände Südlicher Oberrhein, Rhein-Neckar und Heilbronn-Franken. Die Teilfortschreibung Solarenergie war in der Verbandsversammlung als Beschlussvorlage für Ergänzungssatzung, Behandlung von Stellungnahmen und Endfassung aufgeführt. Ergänzend behandelte der Planungsausschuss die Rücknahme der Grünzäsur, des Regionalen Grünzugs und des Vorranggebiets für Landwirtschaft südlich von Bühl-Vimbuch sowie das Regionale Kompensationsflächenmanagement. Zum INTERREG-Projekt „GeoTresOR“ wurde laut Tagesordnung der Sachstand nach erfolgreicher Bewilligung und Projektstart behandelt.
In allen drei Sitzungen waren „Fragen an den Verband Region Karlsruhe“ Tagesordnungspunkte. Der Verwaltungs- und Finanzausschuss am 4. November 2026 befasste sich mit einem Antrag der FWV-Fraktion vom 9. September 2026 zum Sitzungsbeginn der Gremiensitzungen beim Verband Region Karlsruhe. In der Verbandsversammlung standen zudem das Nachrücken von Ulrike Rabold (AfD) für Dr. Gerhard Lenz (AfD) sowie von Michael Nöltner (CDU) für Michael Möslang (CDU), die Verpflichtung als Mitglieder und die Bildung des Planungsausschusses auf der Tagesordnung. Ein weiterer Punkt war die Zustimmung zu einem Zielabweichungsverfahren im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Freihaltetrasse Karlsdorf-Neuthard“ der Gemeinde Karlsdorf-Neuthard sowie ein raumordnerischer Vertrag.
Die Sitzungsfolge bündelte Verkehrs-, Planungs- und Organisationsfragen; konkrete Abstimmungsergebnisse sind in den vorliegenden Daten nicht ausgewiesen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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