Planungsregion in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Regionalverband Mittlerer Oberrhein ist eine Planungsregion in Baden-Württemberg. Der Gemeindeverband umfasst 4 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 4 Sitzungen, 26 Tagesordnungspunkte, 8 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Regionalverband Mittlerer Oberrhein finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung und der Suche nach einem Endlager: Der Regionalverband Mittlerer Oberrhein hatte in den letzten Monaten ein breites Themenspektrum auf der Agenda.
Die Neubaustrecke zwischen Mannheim und Karlsruhe war ein Dauerthema. Im Dezember 2025 wurde zunächst die sogenannte Antragsvariante für das Projekt vorgestellt. Um die Planung voranzutreiben, vergab der Verband im Februar 2026 Gutachten zur Variantenauswahl und Trassenoptimierung. Im April 2026 beriet der gemeinsame Planungsausschuss dann das weitere Vorgehen im Hinblick auf das neue Infrastruktur-Zukunftsgesetz.
Die regionale Planung für Windkraft stand gleich mehrfach zur Diskussion. Im Dezember 2025 behandelte die Verbandsversammlung die Aufstellung des Kapitels „Vorranggebiete für Windenergieanlagen“ im Regionalplan 2025. Dazu gehörten die Festlegung von Flächen und die Behandlung von Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung. Im April 2026 folgte im Planungsausschuss ein Sachstandsbericht zum Teilregionalplan Windenergie.
Die Flächenplanung war in mehreren Sitzungen präsent. So wurde im April 2026 im Regionalplan die Rücknahme eines Regionalen Grünzugs im Bereich des Bebauungsplans „Baggersee Nord“ in Kronau beraten. Zudem lagen zwei Änderungen des Flächennutzungsplans des Gemeindeverwaltungsverbands Durmersheim zur Behandlung vor. Ein weiteres Projekt war das „Regionale Kompensationsflächenmanagement“ im Rahmen des Bundesprogramms „RegioStrat“, über das die Verbandsversammlung im Dezember 2025 beriet.
Auch andere zukunftsrelevante Punkte wurden behandelt. Im Februar 2026 standen die Auswirkungen von Batteriespeichern auf die Netze zur Debatte. Die Verbandsversammlung beschloss im Dezember 2025 die Jahresrechnung 2024 und setzte den Haushaltsplan für 2026 fest, der ein negatives Gesamtergebnis von 91.650 Euro vorsah. Zudem wurde ein Zwischenbericht zur bundesweiten Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle vorgestellt.
Die Sitzungsdaten zeigen eine intensive Auseinandersetzung mit großen Infrastrukturprojekten, der Energiewende und der nachhaltigen Flächenplanung in der Region.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Regionalverband Mittlerer Oberrhein (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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