Regionalverband Mittlerer Oberrhein

Zwischen Regionalplanung, Haushaltsbeschlüssen und der Zukunft der Schiene: Der Regionalverband Mittlerer Oberrhein hatte in den letzten Monaten ein breites Aufgabenspektrum zu bearbeiten.

🚂 Großprojekt Schienenausbau

Gleich zweimal stand die Neubaustrecke zwischen Mannheim und Karlsruhe auf der Tagesordnung. Im Dezember wurde die sogenannte Antragsvariante vorgestellt. Im Februar folgte der nächste Schritt: Die Vergabe von Gutachten zur Variantenauswahl und Trassenoptimierung wurde beraten.

🌬️ Windkraft und Endlager: Zwei große Planungsfragen

Mit einem Satzungsbeschluss befasste sich die Verbandsversammlung im Dezember mit einem zentralen Thema: die Aufstellung von „Vorranggebieten für Windenergieanlagen“ im Regionalplan 2025. Parallel dazu wurde ein Zwischenbericht zur bundesweiten Suche nach einem Standort für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle behandelt.

📍 Konflikte in der Flächennutzung

Der Planungsausschuss musste sich mit mehreren konkreten Bauvorhaben auseinandersetzen, die teils im Widerspruch zu übergeordneten Planungen stehen. Dazu gehörte ein Bebauungsplan in Bad Schönborn, bei dem geplante Wohngebiete ein Vorranggebiet für Hochwasserschutz überschneiden. Auch die Umnutzung eines Gebäudes in Elchesheim-Illingen und die Neuansiedlung eines Drogeriemarktes in Weisenbach wurden unter regionalplanerischen Gesichtspunkten beraten.

🔋 Fokus auf Energie und Infrastruktur

Die Auswirkungen von Batteriespeichern auf die Netze waren Thema im Februar. Bereits im November hatte der Planungsausschuss ein konkretes Genehmigungsverfahren für einen „Batteriespeicher Oberwald“ in Karlsruhe behandelt und dazu Stellung genommen.

💰 Haushalt, Kultur und Verwaltung

Die Verbandsversammlung fasste im Dezember grundlegende Beschlüsse: Sie verabschiedete die Jahresrechnung 2024 und beschloss den Haushaltsplan 2026, der ein negatives Gesamtergebnis von rund 91.650 Euro vorsieht. Zudem wurde eine Regelung zur Verbeamtung von Mitarbeitenden auf den Weg gebracht. Überregionale Kooperationen wurden bilanziert: Die Aktivitäten der Touristik-Gemeinschaft Vis-à-Vis und eine erste Zwischenbilanz der KulturRegion Karlsruhe für die Jahre 2020 bis 2025 standen zur Diskussion.

Die Sitzungen zeigen den Regionalverband als zentrale Instanz für übergeordnete Planungen, von der Windkraft über die Schieneninfrastruktur bis zur Prüfung lokaler Bauvorhaben.