Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Velbert ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 81.593 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 30 Sitzungen, 307 Tagesordnungspunkte, 37 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Velbert finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, neuen Gewerbeflächen und der Umsetzung des Wohnungsbau-Turbos: In Velbert standen in den ersten Monaten des Jahres 2026 zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Agenda.
Gleich zwei größere Bauvorhaben wurden intensiv beraten: Der Bebauungsplan Nr. 761 für das Gewerbegebiet „Große Feld / Langenberger Straße“ stand sowohl im Haupt- und Finanzausschuss als auch im Rat zur Beschlussfassung an. Parallel wurde die Entwicklung eines weiteren Baugebiets vorangetrieben: Für den Bereich „Steinbrink“ wurden die 12. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie der Bebauungsplan Nr. 126.01 „Steinbrink/ Nierenhofer Straße“ behandelt. Eine Alternative zu diesen Projekten scheint vorerst vom Tisch: Die Verwaltung kam in einer Prüfung zu dem Schluss, dass die Flächen zwischen der Rottberger Straße und dem Gewerbegebiet Röbbeck aufgrund naturräumlicher und topografischer Restriktionen weniger geeignet sind.
Die Haushaltsplanung für 2026 und das langfristige Haushaltssicherungskonzept bis 2035 waren ein zentrales Thema. Dazu lagen dem Rat eine Vielzahl von Anträgen der Fraktionen vor. Diese reichten von Vorschlägen zu Einsparmaßnahmen bei freiwilligen Leistungen über die Prüfung der Auflösung der Technischen Betriebe Velbert AöR bis hin zur Abschaffung von Kita- und OGS-Gebühren ab 2027. Auch die Einrichtung einer städtischen „Schuldenuhr“ wurde beantragt.
Die Umsetzung des sogenannten „Wohnungsbau-Turbos“ zur Beschleunigung von Bauvorhaben zog sich durch mehrere Sitzungen. Der Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität befasste sich mit der Änderung des Zuständigkeitskataloges für die Ausschüsse, um Entscheidungen zu beschleunigen. Zudem wurden städtebauliche Kriterien für die gemeindliche Zustimmung zu Bauvorhaben sowie eine neue Richtlinie für die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung beraten.
Die Jugendhilfe bereitete sich auf den Rechtsanspruch auf einen Ganztagsbetreuungsplatz ab dem Schuljahr 2026/27 vor. Dazu wurden die Betreuungskontingente für das Kindergartenjahr 2026/27 festgelegt und gemeldet. Geplante Maßnahmen zum Kapazitätsausbau umfassen unter anderem den Neubau einer Kita an der Sontumer Straße, deren Trägerschaft die Stadt Velbert übernehmen wird, sowie Erweiterungen bestehender Einrichtungen.
Verkehrsthemen wurden in verschiedenen Gremien behandelt. Der Verwaltungsrat der TBV AöR stimmte der Einrichtung von Fußgängerüberwegen an den Straßen Am Kostenberg und Bartelskamp sowie dem Rückbau einer Lichtsignalanlage zur Erhöhung der Sicherheit im Schulumfeld zu. Zudem gab es mehrere Anfragen und Anregungen von Bürgern, etwa zur Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h oder zu konkreten Gefährdungen durch Bodenschwellen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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