Gemeindeverband in Niedersachsen
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Uslar finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Sitzungen der Stadt Uslar standen die Finanzplanung für das Jahr 2026, die Neuausrichtung der sportlichen Förderung und mehrere Infrastrukturvorhaben im Fokus. Der Rat, die Ausschüsse und die Ortsräte berieten über umfangreiche Haushalts‑ und Investitionspakete, während gleichzeitig konkrete Projekte wie ein neuer Radweg, das Feuerwehrgerätehaus in Wiensen und das Badeland finanziell abgesichert wurden.
Der Rat (16. Dezember 2025) sowie die Finanz‑, Wirtschafts‑ und Kultur‑Ausschüsse verabschiedeten die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für 2026. Die Beschlüsse umfassen den Stellenplan 2026 ohne Personalaufstockung, ein Investitionsprogramm für kommunale Aufgaben und die Budgetrichtlinie der Stadt. Parallel wurden die Abwasser‑Wirtschaftspläne (Satzungen für 2026) und die Vergnügungssteuer‑Satzung für Spielgeräte beschlossen.
Aufgrund einer angespannten Haushaltslage wurde die Richtlinie zur Förderung des Sports zunächst bis zum 31. Dezember 2025 ausgesetzt (Rat Ö 16). Im Anschluss beantragte die CDU‑Fraktion eine Änderung der Richtlinie (Rat Ö 17), die die Altersgrenze für „jugendliche Menschen“ neu definiert und die Förderung stärker auf Breitensport‑Veranstaltungen ausrichtet, um eine Elite‑Fokussierung zu vermeiden.
Mehrere Gremien (Rat Ö 15, Finanzausschuss Ö 6) bewilligten die Aufnahme von Planungskosten für die vorbereitenden Maßnahmen zum Aus‑/Neubau des Radwegs Steimker Weg bis zum Abzweig Wiensen im Bereich Steimke. Das Vorhaben soll die regionale Fahrradinfrastruktur stärken und die Anbindung der Ortsteile verbessern.
Der Bau des Feuerwehrgerätehauses in Wiensen erhielt im Rat (Ö 7) sowie im Bau‑ und Brandschutzausschuss (Ö 3) die Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe. Damit wird die Ausstattung der örtlichen Feuerwehr modernisiert und die Einsatzbereitschaft gesteigert.
Sowohl der Rat (Ö 8) als auch der Finanzausschuss (Ö 8) stellten Finanzmittel für Maßnahmen im Uslarer Badeland bereit. Die Mittel sollen zur Verbesserung der Bademöglichkeiten und zur Erweiterung von Freizeitangeboten genutzt werden.
Die Beschlüsse zeigen, dass Uslar trotz finanzieller Herausforderungen gezielt in Infrastruktur, Sport und Freizeit investiert und gleichzeitig die Haushaltsplanung für das kommende Jahr konsequent vorantreibt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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