Kommune in Baden-Württemberg
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Ulm finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Sitzungen hat Ulm zentrale Entscheidungen zu Finanzen, Verkehrsinfrastruktur und städtischen Bauvorhaben getroffen. Der Haushaltsplan 2026 wurde verabschiedet, mehrere Großprojekte im ÖPNV erhalten Baubeschlüsse und die Stadt legt neue Schwerpunkte auf nachhaltige Abfallwirtschaft.
Der Gemeinderat hat am 18. Dezember die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 samt Haushalts‑ und Stellenplan (GD 901/25 – GD 920/25 – GD 916/25) beschlossen. Damit ist das Finanzrahmenwerk für das kommende Jahr festgelegt und bildet die Basis für die nachfolgenden Investitionen.
Im Fachbereichsausschuss wurde ein Baubeschluss für das ÖPNV‑Zielnetz 2027 gefasst, inklusive Genehmigung außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen. Parallel dazu wurden Baubeschlüsse für den Umbau der Linie 1 (Wendeanlage Donaustadion & Haltestelle Ehinger Tor) und den ersten Bauabschnitt des Verkehrsknotens Ehinger Tor im Rahmen der Landesgartenschau 2030 beschlossen.
Der Fachbereichsausschuss hat den Baubeschluss zum Abriss und Neubau der Grundschule Eichenplatz (ohne Kindertageseinrichtung) verabschiedet. Die Unterlagen GD 367/25 enthalten eine Kostenberechnung und Baubeschreibung, die das Projekt konkretisieren.
Ein weiterer Baubeschluss betrifft die umfassende Sanierung des Alten Forsthauses im Stadtteil Söflingen, Klosterhof 23. Die Vorlage GD 102/25/1 beinhaltet Kostenkalkulation, Baubeschreibung und Lageplan und legt den Zeitrahmen für die Sanierungsmaßnahmen fest.
Im Betriebsausschuss Entsorgung wurde eine Absichtserklärung zum Projekt „Regionale Bioabfallvergärung“ beschlossen. Ziel ist die Verwertung von Bioabfällen im Rahmen einer neuen regionalen Vergärungsanlage, wobei die genauen finanziellen Rahmenbedingungen noch zu prüfen sind.
Ulm legt damit den Grundstein für ein finanziell gesichertes Jahr, stärkt den öffentlichen Nahverkehr und investiert in Bildung und nachhaltige Abfallwirtschaft.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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