Kommune in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Uelzen ist eine Kommune in Niedersachsen mit rund 33.629 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 45 Sitzungen, 653 Tagesordnungspunkte, 67 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Uelzen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen konstituierenden Sitzungen, Bebauungsplänen und Stadthallen-Anträgen: In Uelzen war im Herbst und November kommunalpolitisch einiges los.
Der Rat der Hansestadt Uelzen tagte am 2. November konstituierend; auf der Tagesordnung standen Verpflichtung, Wahl des Ratsvorsitzes, Bildung von Verwaltungsausschuss und Fachausschüssen sowie zahlreiche Gremienbesetzungen. Fünf Ortsräte – Masendorf/Molzen/Riestedt, Gr. Liedern/Hanstedt II/Mehre, Hansen/Veerßen, Kirchweyhe/Westerweyhe und Oldenstadt/Ripdorf/Tatern/Woltersburg – kamen im November zusammen und behandelten Verabschiedung, Verpflichtung sowie Wahlen von Ortsbürgermeisterinnen/-meistern und Stellvertretungen.
Planverfahren beschäftigten Rat, Bauausschuss und Ortsräte: der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 306 „Altes Kreishaus“ samt Durchführungsvertrag und 30. Änderung des Flächennutzungsplanes, der B-Plan Nr. 298 „BBS-Campus“, der B-Plan Nr. 308 „Groß Liedern – Auf dem Diek“ sowie die Innenbereichssatzung Nr. 12 „Holdenstedt – Alte Celler Heerstraße“. Dazu kamen ein Kleinspielfeld-Antrag in Holdenstedt, ein Tempo-30-/Fahrbahnverengungs-Antrag in Kirchweyhe und die Anbindung Heinrich-Oetzmann-Straße/Kämpenweg. Auch Feuerwehrthemen standen an: Ortsbrandmeister-Funktionen in Hansen/Veerßen, Molzen und im Rat vom 29. Juni, Sachstand Gerätehaus Riestedt, Mittelbereitstellung für die neue Fahrzeughalle Kirchweyhe sowie Ersatzbeschaffung eines Mittleren Löschfahrzeugs für Klein Süstedt.
Im Betriebsausschuss Kultur wurden vier Stadthallen-Anträge gemeinsam behandelt und vertagt: SPD-Antrag auf ein neues Veranstaltungszentrum, CDU-Prüfauftrag für eine modulare Mehrzweckhalle sowie zwei Schneider-Anträge zur Wiederbereitstellung der Stadthalle und zur Lüftungsanlage im Sportbereich. Laut Protokoll gibt es dort sechs RLT-Anlagen; für den Schießbereich war ein 12-facher Luftwechsel Voraussetzung, 2012 seien Brandschutzmängel festgestellt worden. Einstimmig mit 10 Ja-Stimmen beschloss der Ausschuss, die Entlastung für den Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs zu empfehlen; der Jahresüberschuss von 828.579,86 € soll der Rücklage zugeführt werden. Beim Kuhlau-Wettbewerb wurde eine Änderung des Turnus von zwei auf drei Jahre diskutiert; der Kulturbeirat hat laut Protokoll bereits zugestimmt. Für die App „UEpp“ wurde ein Start im Oktober angekündigt.
Der Betriebsausschuss Stadtforst Uelzen beschloss am 19. August einstimmig, dem Verwaltungsausschuss und Rat zu empfehlen, die Jahresabschlüsse 2020 und 2021 festzustellen und die Betriebsleitung zu entlasten. Für 2020 soll der Fehlbetrag des ordentlichen Ergebnisses von 149.481,51 € auf neue Rechnung vorgetragen werden; für 2021 ist der Fehlbetrag des außerordentlichen Ergebnisses von -30.683,80 € aus dem Überschuss des ordentlichen Ergebnisses zu decken, der verbleibende Restbetrag von 34.229,13 € soll zur Deckung vorgetragener Fehlbeträge verwendet werden. Der Abwasserzweckverband Uelzen befasste sich am 27. Oktober mit dem Haushaltsplan und der Satzung 2027, dem Ankauf von Kläranlagenerweiterungsflächen in Bad Bevensen/Medingen sowie befristeten Einstellungen von kaufmännischer Leitung und Geschäftsführung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Uelzen (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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