Twistetal

Von Photovoltaik-Projekten über Straßensanierungen bis hin zu neuen Bürgerangeboten – die Twistetaler Gremien hatten in den letzten Monaten ein umfangreiches Programm. Hier sind die wichtigsten beschlossenen Themen.

🏗️ Bauleitplanung und Energieprojekte

Gleich mehrere große Bauleitverfahren wurden auf den Weg gebracht. Die Gemeindevertretung billigte die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 15 für einen „Batteriespeicher Vor der Kappelhecke in Elleringhausen“. Zudem wurden die planungsrechtlichen Grundlagen für zwei Photovoltaik-Freiflächenanlagen geschaffen: ein Sondergebiet in Nieder-Waroldern (Bebauungsplan Nr. 11) und eine Anlage in Mühlhausen (vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14). Für letzteren wurden in mehreren Sitzungen auch der zugehörige Durchführungsvertrag und die erforderlichen Änderungen des Flächennutzungsplans beschlossen.

🛣️ Verkehr und Infrastruktur in Mühlhausen

Ein konkretes Sanierungsprojekt ist die Ortsdurchfahrt in Mühlhausen. Die Gemeindevertretung stimmte mit 16 Ja-Stimmen für die Sanierung. Ebenfalls in Mühlhausen wurde eine Anfrage der SPD-Fraktion zum Aus- und Umbau der Berndorfer Straße (L 3297) inklusive des Rad- und Gehweges bis zur Kreuzung „Auf der Brede“ behandelt.

🏢 Weitere Beschlüsse und Anträge

Die Fraktion „Wir für Twistetal“ setzte sich erfolgreich für die Erstellung einer Leerstands- und Bauflächenübersicht ein (18 Ja-Stimmen). Die CDU-Fraktion brachte zwei Anträge durch: Die Installation weiterer automatisierter externer Defibrillatoren (AED) im Gemeindegebiet wurde ebenso beschlossen wie die Einführung hybrider Teilnahmemöglichkeiten an Sitzungen von Gemeindevorstand und -vertretung. Zudem stimmte die Gemeindevertretung der Sanierung der Mehrzweckhalle Berndorf über das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ zu.

📋 Organisatorisches und Grundsätzliches

Nach der Kommunalwahl wurden in der konstituierenden Sitzung im April die Gremien besetzt und ein ehrenamtlicher Inklusionsbeauftragter gewählt. Im Juni beschloss die Gemeindevertretung auf Antrag der WfT-Fraktion die Einführung regelmäßiger Bürgersprechstunden. Zudem wurde die kommunale Wärmeplanung – ein gesetzlich vorgeschriebenes Verfahren – in den Ausschüssen beraten und die notwendigen nächsten Schritte beschlossen.