Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Stutensee ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 24.924 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 33 Sitzungen, 199 Tagesordnungspunkte, 57 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Stutensee finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Kita-Gebührenreform bis zum Schulzentrum-Ausbau: In Stutensee standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen für die Zukunft auf der Tagesordnung. Die Gremien berieten über Bauprojekte, Gebühren und die Umsetzung neuer Gesetze.
Ein zentrales Thema war die Sanierung und Erweiterung des Schulzentrums in Blankenloch. Der Gemeinderat befasste sich im Februar und März mit der Vergabe von Planungsleistungen für die Fach- und Freianlagenplanung und erhielt einen Sachstandsbericht. Parallel dazu wurde ein Sachstandsbericht zum Neubau bzw. zur Erweiterung der Theodor-Heuss-Grundschule in Büchig vorgelegt. Ein weiterer Bericht behandelte die brandschutztechnische Sanierung des „Alten Schulhauses“.
Gleich zweimal – im Februar und März – beriet der Gemeinderat die Neufassung der Benutzungsordnung für die städtischen Kindertagesstätten, die unter anderem Gebührenkalkulationen und Empfehlungen enthält. Zudem wurde die Vergabe der Mittagsverpflegung für alle verlässlichen Grundschulen und die Mensa am Schulzentrum behandelt. Ein weiterer TOP betraf die Erfüllung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Betreuung für Grundschulkinder und die Festlegung eines entsprechenden Standorts.
Der Haushaltsplan 2026 wurde im Februar vom Gemeinderat verabschiedet, nachdem er zuvor in verschiedenen Gremien beraten worden war. Mehrere Sitzungen beschäftigten sich mit Gebührenanpassungen: Dazu zählten die Neukalkulation der Abwassergebühren für 2026/2027, die Kalkulation der Wassergebühren ab 2026 und die Neukalkulation der Benutzungsgebühren für die Musikschule Hardt. Zudem berieten sowohl der Gemeinderat als auch der Ortschaftsrat Spöck über den Grundsatzbeschluss zur Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus („Bauturbo“).
Die Ausschüsse befassten sich mit einer Reihe von Infrastrukturprojekten. Dazu gehörten die Erstellung eines Klimaanpassungskonzepts, die Vergabe des Betriebs der Straßenbeleuchtung und Planungen zur Sanierung der Badstraße. In den Stadtteilen wurden vielfältige lokale Angelegenheiten diskutiert, wie die Parksituation in verschiedenen Straßen, die Standorte von Hundekotbehältern in Blankenloch/Büchig, die Belebung des Wochenmarkts Blankenloch und die Vereinsförderung für Veranstaltungen wie Laternenumzüge.
Die Sitzungen zeigen einen kommunalpolitischen Fokus auf die Modernisierung der Bildungsinfrastruktur, die Anpassung von Gebühren und die Bewältigung alltäglicher Herausforderungen in den Stadtteilen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Stutensee (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV Stutensee, StadtPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.