Staufenberg, Stadt

Von Haushaltsplanung über Kita-Betrieb bis hin zu neuen Gesetzen: Die Gremien der Gemeinde Staufenberg hatten in den letzten Monaten ein breites Themenspektrum zu behandeln.

🏫 Bildung und Betreuung

Gleich mehrere Projekte in den Schulen standen auf der Agenda. Für die Grundschule in Landwehrhagen wurde im Januar der Neubau einer Mensa beraten. Zuvor hatte der Schulausschuss im Dezember den Haushaltsentwurf 2026 für den Bereich Schulen diskutiert und Berichte von Lehrern und Elternvertretern aus den Grundschulen Landwehrhagen und Uschlag angehört. Ein weiteres Thema war der Antrag der Hermann-Gmeiner-Schule auf Einrichtung einer offenen Ganztagsschule, über den der Rat im November beriet.

🧒 Zukunft der Kita in Uschlag

Die Kindertagesstätte im Dorfgemeinschaftshaus Uschlag beschäftigte den Rat gleich zweifach. Zum einen ging es um die Genehmigung überplanmäßiger Auszahlungen zur Auflösung eines alten Kreditgeschäftes für die Errichtung der Kita. Zum anderen wurde die Weiternutzung der Einrichtung über den 1. April 2027 hinaus beraten.

💰 Haushalt und Finanzen

Die Aufstellung des Haushaltsplans 2026 war ein zentraler Prozess. Nachdem der Bürgermeister den Entwurf Ende November eingebracht hatte, wurden im Dezember alle Ortsräte – von Benterode bis Nienhagen – im Rahmen der gesetzlichen Anhörung über die geplanten Investitionen für 2025 bis 2029 informiert. Im Januar lag die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2026 dann dem Finanzausschuss und dem Rat zur Beschlussfassung vor.

🚜 Investitionen in Infrastruktur und Ausrüstung

Für den Bauhof der Gemeinde stand eine größere Anschaffung an: Der Rat befasste sich im November mit der Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung und der konkreten Auftragsvergabe für einen neuen Radlader. Zudem wurde die Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ sowohl auf Antrag der CDU-Fraktion als auch in Form einer Beschlussvorlage in Finanzausschuss und Rat beraten.

⚖️ Neue Regeln und Verfahren

Mehrere Satzungsnovellen und gesetzliche Neuerungen wurden behandelt. Dazu gehörten die Neufassungen der Friedhofssatzung und der Friedhofsabgabensatzung. Besondere Aufmerksamkeit erhielt im April das neue „Bauturbo-Gesetz“ (§ 246e BauGB), über das der Fachdienstleiter „Bauen und Wohnen“ dem Rat mögliche Anwendungsbeispiele innerhalb Staufenbergs vorstellte.

Die Zusammenfassung basiert auf öffentlich zugänglichen Tagesordnungen und Beschlussvorlagen der Gemeinde Staufenberg. Sie erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.