Gemeindeverband in Hessen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Staufenberg ist ein Gemeindeverband in Hessen mit rund 8.436 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Von der Kita in Uschlag bis zum Großbatteriespeicher: In Staufenberg standen in den ersten Monaten des Jahres 2026 vielfältige kommunalpolitische Themen auf der Agenda. Die Gremien berieten über Bildung, Energieprojekte und die Anwendung neuer Gesetze.
Wie geht es an den Grundschulen weiter? Diese Frage beschäftigte den Schulausschuss und den Rat mehrfach. Für die Grundschulen in Uschlag und Landwehrhagen wurden jeweils Satzungen zur gesetzlichen Ganztagsbetreuung und zur Nachmittagsbetreuung beraten. Zudem wurde die Umbenennung der Hermann-Gmeiner-Schule in Landwehrhagen behandelt. Ein konkretes Bauvorhaben ist geplant: Für die Grundschule Landwehrhagen wurde der Neubau einer Mensa beraten.
Ein Großbatteriespeicher für Staufenberg: Das Unternehmen Field Deutschland GmbH stellte das Projekt im Bauausschuss vor. Im gleichen Zuge wurde der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 043 "Batteriespeicher" gefasst. Parallel beriet der Ausschuss auch die 14. Änderung des Flächennutzungsplanes. Ein weiteres Infrastrukturthema war der Hochwasserschutz, zu dem der Wasserverband Peine mögliche Herangehensweisen präsentierte.
Das neue "Bauturbo"-Gesetz (§ 246e BauGB) war ein wiederkehrendes Thema. Nach einer ersten Präsentation im März beschlossen sowohl der Bauausschuss als auch der Rat im Juni einen eigenen Leitfaden zur Beurteilung von Bauvorhaben mittels dieses Instruments. Zudem wurde die Weiternutzung der Dorfgemeinschaftsanlage (DGA) in Uschlag als Kindertagesstätte über den 1. April 2027 hinaus beraten.
Der Gemeinderat verabschiedete die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2026. Eine neue Benutzungs- und Entgeltordnung für die Dorfgemeinschaftsanlagen und -einrichtungen wurde beraten. Auffällig waren die Beratungen zu den Jahresabschlüssen 2016 und 2017 der Staufenberger GemeindeService AöR, bei denen jeweils die Beschlussfassung und die Nichtentlastung des Vorstandes auf der Tagesordnung standen.
Die Sitzungen zeigen eine Bandbreite von der konkreten Projektplanung bis zur Anpassung an neue gesetzliche Rahmenbedingungen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Staufenberg (Hessen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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