Kommune in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Stadthagen ist eine Kommune in Niedersachsen mit rund 22.210 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 20 Sitzungen, 277 Tagesordnungspunkte erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Stadthagen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Wohngebieten, einem überarbeiteten Förderfonds und einem umstrittenen Kita-Vertrag: Die Stadthäger Kommunalpolitik war in den ersten Monaten des Jahres 2026 geprägt von konkreten Beschlüssen und anhaltenden Debatten.
Der Rat beschloss einstimmig die 2. Änderung des Bebauungsplans „Hülseaue“. Parallel wurde im Planungs- und Bauausschuss über die Aufstellung eines neuen Bebauungsplans für ein Tierheim (B-Plan 112) sowie über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Papenkämpe III“ beraten. Ein Antrag auf Befreiung von Festsetzungen im Bebauungsplan „Südlich der Enzer Straße“ nach dem neuen „BauTurbo“-Gesetz fand im Rat hingegen keine Mehrheit und wurde mit 16 zu 12 Stimmen (bei 12 Enthaltungen) abgelehnt.
Mehrere finanzielle Beschlüsse wurden gefasst: Der Rat stimmte einstimmig der Aufnahme eines Darlehens über 1.085.000 Euro für die Wirtschaftsbetriebe Stadthagen GmbH zu und übernahm eine Ausfallbürgschaft. Zudem wurde eine neue Förderrichtlinie für den „Stadt.Fonds Stadthagen“ beschlossen, die mit einem Scoringmodell zur transparenten Bewertung von Anträgen ab dem 1. Mai 2026 gelten soll. Für die Sanierung des „Tropicana“ soll eine Projektskizze im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ eingereicht werden.
Ein besonders kontroverses Thema war der neue Kita-Vertrag mit dem Landkreis Schaumburg. Der Rat stimmte dem Abschluss der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über ein neues Modell der Kita-Kostenerstattung mit 21 Ja- und 5 Enthaltungen zu. Die finanziellen Auswirkungen wurden zur Kenntnis genommen.
Das Thema Hochwasserschutz wurde in mehreren Gremien behandelt. Im Rat wurde über das weitere Vorgehen bei der Hochwasserschutzmaßnahme „Krummer Bach“ und die Gründung einer Hochwasserpartnerschaft beraten. Zudem befassten sich sowohl der Rat als auch der Ausschuss für Klimaschutz mit einem Antrag auf Einführung eines Klimacheck-Tools zur Bewertung der Klimaauswirkungen kommunaler Beschlüsse.
Der Ortsrat Wendthagen-Ehlen fasste mehrere einstimmige Beschlüsse: Die Verwaltung soll prüfen, ob das Flexbus-System auf eine Verbindung der Ortsteile an der Bergkette mit Obernkirchen ausgeweitet werden kann. Außerdem soll die Eignung von Örtlichkeiten als Katastrophenschutz-Leuchtturm geprüft und die Bushaltestelle „Wendthagen Kreuzung“ barrierefrei ausgebaut werden.
Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus zügig umgesetzten Projekten und langfristigen Planungen, bei denen die finanziellen und ökologischen Auswirkungen zunehmend im Fokus stehen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Stadthagen (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV Stadthagen, StadtPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.