Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
St. Blasien ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 3.908 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 12 Sitzungen, 74 Tagesordnungspunkte, 38 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von St. Blasien finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Bebauungsplänen für neue Gewerbegebiete bis zur Gebührenfestsetzung für die Ferienbetreuung: Die kommunalen Gremien in St. Blasien hatten in den ersten Monaten des Jahres 2026 ein breites Themenspektrum zu bearbeiten. Besonders im Fokus standen Bau- und Planungsvorhaben sowie die Kinderbetreuung.
Gleich mehrere große Planungsverfahren wurden vorangetrieben. Im Gemeinderat wurde im Februar über den Bebauungsplan für das "Interkommunale Gewerbegebiet Menzenschwander Brücke" beraten und entschieden. Parallel dazu beschäftigte sich die Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbands (GVV) im Januar mit der entsprechenden 8. punktuellen Änderung des Flächennutzungsplans für dieses Gebiet. Im April folgte ein weiterer Schritt: Die Verbandsversammlung billigte den Vorentwurf zur 15. Flächennutzungsplan-Änderung für eine Werkserweiterung "Weierle im Gewerbegebiet Unterlehen II" in Bernau und leitete die frühzeitige Beteiligung ein. Auch in St. Blasien selbst wird geplant: Im April beriet und entschied der Gemeinderat über den Bebauungsplan "Neue Mitte I", inklusive der Abwägung der Belange und des Satzungsbeschlusses.
Neben den großen Plänen gab es auch konkrete Bauanträge und Voranfragen zu behandeln. Im März befassten sich sowohl der Ortschaftsrat als auch der Gemeinderat mit einer Bauvoranfrage für Freiflächenchalets auf Flurstück 2078 in Menzenschwand. Der Ortschaftsrat gab eine Empfehlung ab, über die der Gemeinderat entschied. Im April stand ein Bauantrag für Dachgauben und Dachgeschossumnutzung im Weißensteinweg 9 in St. Blasien zur Entscheidung an. Im Mai empfahl der Ortschaftsrat zudem über einen Antrag zur Baugenehmigung am Äulemer Weg 20 in Menzenschwand. Bereits im Januar hatten sich die Gremien mit zwei Anträgen auf Befreiung von Bauvorschriften im Gebiet "Große Bachwiesen A" in Menzenschwand befasst.
Die Betreuung von Grundschulkindern war ein wiederkehrendes Thema. Im Februar beriet der Gemeinderat über eine kommunalübergreifende Lösung für die Ganztagsbetreuung ab dem Schuljahr 2026/27. Im März folgte die Entscheidung über die konkreten Gebühren für diese Ferienbetreuung. Ein weiterer Schritt war die Entscheidung im April über die Erhöhung der Gebühren für die Nachmittagsbetreuung an der Fürstabt-Gerbert-Schule. Parallel informierte die Verbandsversammlung im April über den aktuellen Stand des Projekts "Zukunftstage" an derselben Schule.
Weitere Entscheidungen betrafen die Stadtentwicklung und Infrastruktur. So wurde im März die Verlängerung der Durchführungsfrist für das Sanierungsgebiet "Stadtmitte" beschlossen. Für die Feuerwehr St. Blasien wurde im April über die zweite Teillieferung für neue Einsatzkleidung entschieden. Im Februar vergab der Gemeinderat die Betonwerksteinarbeiten für die Sanierung des Sanatoriumsgartens. Auch Umwelt- und Wirtschaftsthemen kamen vor: Im Februar wurden gewässerökologische Untersuchungen für die Kläranlagen in Menzenschwand und St. Blasien in Auftrag gegeben. Die Jahresabschlüsse 2024 der städtischen Betriebe (Allgemeiner Haushalt, Abwasser, Stadtwerke, Kurbetriebe) wurden im Februar festgestellt, ebenso wie die der Radonbad Menzenschwand GmbH & Co. KG und ihrer Beteiligungsgesellschaft im Januar, inklusive der Entlastung des Geschäftsführers. Die Novellierung der Verbandssatzung des GVV St. Blasien wurde sowohl in der Verbandsversammlung (Januar) als auch im Gemeinderat (Januar) beraten und beschlossen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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