Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Speicher ist ein Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz mit rund 8.830 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 9 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 37 Sitzungen, 352 Tagesordnungspunkte, 52 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Speicher finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Speicher ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Auw an der Kyll, Beilingen, Herforst, Hosten, Philippsheim, Preist, Speicher, Orenhofen, Spangdahlem.
Zwischen Finanzprüfungen, neuen Baugebieten und der Modernisierung von Schulen und Feuerwehren: In der Verbandsgemeinde Speicher und ihren Ortsgemeinden standen in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Tagesordnung.
Gleich mehrere Orte arbeiten an neuen Baugebieten. In Preist wurde der Bebauungsplan "Bei der Kirch" zur Offenlage beschlossen. Orenhofen beriet über künftige Festsetzungen und naturschutzrechtliche Kompensationsmaßnahmen für den Bebauungsplan "In den Deichen". In Speicher selbst ging es um die 1. Änderung des Bebauungsplans "Gewerbegebiet III" sowie um die 2. Änderung des Bebauungsplans "Lauerwies", wo Abwägungen zu Eingaben aus der erneuten Offenlage und ein Satzungsbeschluss behandelt wurden.
Die Bildungsinfrastruktur ist ein Schwerpunkt. Für die Grundschule Speicher wurde ein Verpflegungskonzept "Cook&Freeze" für die Schulmensa beraten. In Orenhofen ging es um die Anschaffung eines interaktiven Whiteboards und neuer Möbel für die Grundschule. Ein zentrales Thema war die Umsetzung des Ganztagsförderungsgesetzes (GAFÖG). Mehrere Gremien beschäftigten sich mit der Rahmenvereinbarung für den Kreis Bitburg-Prüm, wobei Orenhofen die Übertragung der schulträgerbezogenen Aufgaben an die Verbandsgemeinde behandelte.
Die Feuerwehren erhalten Zuwendungen und werden ausgebaut. Der Verbandsgemeinderat befasste sich mit der Vergabe von Bauleistungen für die Erweiterung der Feuerwehrgerätehäuser in Preist und Spangdahlem sowie mit Planungsleistungen für das Gerätehaus in Herforst. In Speicher wurde der Standort für einen neuen Löschwasserbehälter im Gewerbegebiet festgelegt. Zudem wurden Sponsoringleistungen, etwa für die Umrüstung der Fahrzeughallenbeleuchtung im Katastrophenschutzzentrum, beraten.
Viele Orte nutzen das "Regionale Zukunftsprogramm" zur Förderung. Themen reichten von der energetischen Sanierung von Gemeindehäusern (z.B. in Beilingen und Auw a.d. Kyll) über neue ÖPNV-Haltestellen (Beilingen, Spangdahlem) bis zur Anschaffung von Geschwindigkeitsmessgeräten. In Herforst wurde die Erschließung des "Schulwegs" und eine verbesserte Straßenbeleuchtung geplant. Orenhofen schloss Verträge zur finanziellen Beteiligung an zwei Photovoltaik-Freiflächenanlagen ("Solarpark Orenhofen Nord und Süd").
Ein wiederkehrendes Thema waren die Prüfungen der Jahresabschlüsse. Die Rechnungsprüfungsausschüsse der Verbandsgemeinde und fast aller Ortsgemeinden (u.a. Speicher, Orenhofen, Preist, Spangdahlem, Beilingen) prüften die Abschlüsse für 2023 und teilweise auch 2024 und fassten entsprechende Beschlüsse. Der Verbandsgemeinderat stellte den Jahresabschluss 2023 fest und erteilte die Entlastung.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine breite Palette an Vorhaben, von der Daseinsvorsorge und Infrastruktur bis hin zur langfristigen Finanzplanung der Kommunen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Speicher (Rheinland-Pfalz) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Eifelkreis Bitburg-PrümPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.