Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Spaichingen ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 13.407 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 14 Sitzungen, 61 Tagesordnungspunkte, 14 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Spaichingen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von einer neuen Stadtmarke über „Bauturbo“ bis zur Bushaltestelle „Hofen“: Spaichingens Gremien behandelten im Sommer und Herbst 2026 eine breite Agenda.
Wie soll Spaichingen künftig auftreten? Der Gemeinderat beriet am 23.11.2026 über einen Grundsatzbeschluss zur Bildung einer neuen Stadtmarke; bereits am 29.06.2026 stand „Spaichingen als Marke“ auf der Tagesordnung. Auch die Einführung der Grundsteuer C wurde mit Darstellung von Verfahren und Auswirkungen behandelt. Beim „Bauturbo“ ging es am 23.11.2026 konkret um ein Baugesuch an der Sudetenstraße 11 (Flurstück 5970/1, Aktenzeichen 20260046) sowie um Grundsätze, Leitlinien und Strategieplan zur Anwendung des BauGB zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und der Wohnraumsicherung. Ergänzend stand am 12.10.2026 der Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplanverfahren Hochsteig-Tal auf der Tagesordnung.
Der Technische Ausschuss stellte am 09.11.2026 geplante Maßnahmen zur Umsetzung des Radverkehrskonzepts vor. Die Bushaltestelle „Hofen“ war mehrfach Thema: am 21.09.2026 im Gemeinderat und am 09.11.2026 im Technischen Ausschuss, wo ein Grundsatzbeschluss und eine mögliche Umsetzung auf der Tagesordnung standen. Der Gemeinderat befasste sich am 21.09.2026 zudem mit der Neukonzeption der Stadtrunde Spaichingen im Rahmen der strategischen Neuausrichtung des Busverkehrs im Landkreis Tuttlingen unter kommunaler Mitfinanzierung. Vorgestellt wurde außerdem E-Carsharing in Spaichingen; am 12.10.2026 ging es um die Beschaffung eines Enforcement-Trailers zur mobilen Geschwindigkeitsüberwachung.
Im Juni und Juli standen soziale Themen im Fokus. Der Gemeinderat beriet am 29.06.2026 über die Kindergartenbedarfsplanung und die Festlegung der Elternbeiträge für die Kindergartenjahre 2026/27 und 2027/28. Am 27.07.2026 folgten die Änderung der Satzung über die Benutzung städtischer Kindertageseinrichtungen, die Anpassung des Kindergartenvertrages mit der Evangelischen Kirchengemeinde sowie die Schillerschule: Dort ging es um den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter, einen Erweiterungsbau im Rahmen des VwV-Investitionsprogramms und die Vergabe der Generalübernehmerleistungen. Außerdem wurden die Umgestaltung des Außenbereichs am Vereinsheim der DLRG-Ortsgruppe Spaichingen und ein Spendenantrag der Sozialstation Spaichingen-Heuberg e.V. zur Gebäudeerweiterung behandelt.
Das Feuerwehrmagazin war am 23.11.2026 mit einem Grundsatzbeschluss zu Umbau Altbau, Anbau und Neubau Thema. Am 27.07.2026 befasste sich der Gemeinderat mit dem Umbau und der Optimierung des Regenüberlaufbeckens am Feuerwehrgerätehaus einschließlich Einbau eines Grobstoffrückhaltesystems; auf der Tagesordnung stand die Vergabe von Stahlbau-, Installations-, Abbruch-, Beton- und Erdarbeiten. Weitere Themen waren am 16.11.2026 der Grundsatzbeschluss zur Barrierefreiheit und zum zweiten Fluchtweg im Gewerbemuseum sowie die Standortuntersuchung für einen Neubau der Sporthalle. Bei den Finanzen beriet der Gemeinderat am 12.10.2026 und 21.09.2026 über die Feststellung der Jahresrechnung 2024, am 16.11.2026 und 21.09.2026 über die Feststellung des Jahresabschlusses 2025 für das städtische Wasserwerk; am 27.07.2026 standen Haushaltszwischenbericht 2026 und Stellungnahme zur Allgemeinen Finanzprüfung 2019–2022 auf der Tagesordnung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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