Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Solingen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Monaten hat Solingen mehrere Weichenstellungen für Bildung, Wohnen, Klimaschutz und Mobilität vorgenommen. Besonders im Fokus standen der Neubau einer Grundschule mit Sporthalle, das neue „Wohnungsbau‑Turbo“-Gesetz, ein umfassendes Klimastraßen‑Projekt und die Einrichtung eines ÖPNV‑Fahrgastbeirates.
Der Finanzausschuss beschloss am 20. Januar 2026 die Vergabe des Generalunternehmers für den Neubau einer Grundschule samt Sporthalle an der Augustastraße 38‑40. Das Projekt wird mit rund 1 Million Euro finanziert und soll den wachsenden Schulbedarf im Stadtteil decken.
Mehrfach wurde im Rat und in den Ausschüssen ein Grundsatzbeschluss zur Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung („Wohnungsbau‑Turbo“) gefasst. Ziel ist, Bauverfahren zu vereinfachen und mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen – ein zentraler Baustein für die wachsende Stadt.
Der Jugendstadtrat informierte im Januar 2026 über den Projektstand des KLISOPAR, das von März 2023 bis März 2026 läuft. Vier Teilprojekte umfassen die klimaangepasste Umgestaltung des Straßenraums, Wissensvermittlung zum Klimawandel, Beratungsangebote zur Wohnraumanpassung und die Entwicklung einer Toolbox. Bürgerbeteiligungen und klimatische Simulationen wurden bereits durchgeführt.
Der Rat beschloss die Einsetzung eines ÖPNV‑Fahrgastbeirates für die Wahlperiode 2025‑2030 (Beschluss 386/2025). Der Beirat wird dem zuständigen Fachausschuss zugeordnet und soll die Interessen der ÖPNV‑Nutzer*innen stärker in die Verkehrsplanung einbinden.
Im Finanzausschuss wurde eine Bürgschaft beschlossen, die der Wirtschaftsförderung Solingen GmbH & Co. KG den Erhalt von Fördermitteln sichern soll. Damit wird die kommunale Wirtschaftsförderung finanziell gestärkt und zukünftige Investitionsprojekte unterstützt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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LK Solingen, KlingenstadtUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
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