Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Sinzheim ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 11.345 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 9 Sitzungen, 65 Tagesordnungspunkte, 16 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Sinzheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Verkehrsberuhigung in Schiftung bis zur neuen Kinderkrippe: Die Gemeinde Sinzheim hat in den letzten Monaten zahlreiche Projekte beraten und wichtige Planungen auf den Weg gebracht.
Das Thema Wohnungsbau beschäftigte die Gremien gleich mehrfach. Im Dezember wurde das Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus („Bauturbo“) behandelt, mit Aufträgen zur Ausarbeitung eines Leitbildes und zur Änderung der Hauptsatzung. Im Februar folgte die konkrete Ausarbeitung und Beschlussfassung dieses Leitbildes sowie die 7. Satzung zur Übertragung der Zuständigkeit auf den Bauausschuss. Parallel dazu wurden mehrere Bebauungspläne vorangetrieben: Für „Winden“ wurde im November der aktualisierte Planentwurf billigt und die Satzung beschlossen, für „Im Baumgarten“ erfolgte im Oktober die Abwägung von Anregungen und der Satzungsbeschluss. Der Bebauungsplan für die „Grundschule Kartung“ wurde im November zur erneuten Offenlage beschlossen.
Ein Schwerpunkt lag auf der Verkehrsplanung. Für die Waldstraße im Ortsteil Schiftung (K 3761) wurde im Oktober die aktualisierte Planung zur Verkehrsberuhigung billigt und im Februar die Entwurfsplanung sowie die weitere Vorgehensweise festgelegt. Das große Sanierungsverfahren „Lebendige Neue Mitte“ wurde im Oktober eingeleitet, im Dezember wurden dort Verkehrszählungen und Netzuntersuchungen vorgestellt sowie Leitbilder für die Detailplanung festgelegt. Auch die Ergebnisse einer Mobilitätsumfrage im Verbundprojekt „move.mORE“ wurden im Dezember präsentiert. Der barrierefreie Ausbau der Haltestelle „Kreuzstraße“ (Haltepunkt „Kartunger Straße 91“) wurde im Technischen Ausschuss im November erneut beraten.
Die kommunale Wärmeplanung wurde sowohl im Ortschaftsrat (Dezember) als auch im Gemeinderat (Dezember) vorgestellt und beschlossen. Die Entwicklung einer Freiflächenphotovoltaikanlage im Bereich „Untere Hurst“ – einschließlich der Prüfung eines Großbatteriespeichers – stand im November auf der Agenda. Für den Friedhof Leiberstung wurden im Oktober die Grabpflegeentgelte festgesetzt und im März die Pflanzung einer Baumallee am Nordeingang sowie die Erneuerung der Einzäunung auf der Ostseite beraten. Die Erweiterung der Kiesabbaufläche des Kieswerks Leiberstung wurde im März im Ortschaftsrat behandelt.
Ein konkretes Bauprojekt ist der Neubau einer Kinderkrippe für das Kinderhaus St. Vinzenz, dessen Ausführungsplanung im Dezember billigt und der Ausschreibung beschlossen wurde. Die Entscheidung über den Bau einer Unterkunft für Geflüchtete am Steingraben wurde im Februar beraten. Die Haushaltsplanung 2026 wurde im Dezember eingebracht und im Januar im Ausschuss für Verwaltung und Soziales beraten. Verschiedene Gebührenordnungen, beispielsweise für die Grillplätze im Mehrgenerationenpark und in Leiberstung, wurden im November angepasst und kalkuliert.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine breite Palette an Themen, von der konkreten Bauplanung bis zur strategischen Energie- und Verkehrswende.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Sinzheim (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
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