Senftenberg/Zły Komorow, Stadt

Von Bänken über Bau-Turbos bis zum Stadtbus der Zukunft – in Senftenberg standen in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Agenda. Die Gremien berieten über konkrete Projekte, fassten Beschlüsse und bereiteten wichtige Weichenstellungen vor.

🏗️ Beschleunigung des Wohnungsbaus

Ein zentrales Thema war die Anwendung des neuen „Bau-Turbo“-Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus. Die Stadtverordnetenversammlung fasste am 20. Mai einen Grundsatzbeschluss, der einen Leitfaden als verbindliche Richtlinie für städtebauliche Entwicklungen festlegt und empfiehlt, die Entscheidungskompetenz an den Hauptverwaltungsbeamten zu übertragen. Die Ortsbeirate gaben hierzu unterschiedliche Stellungnahmen ab: Während Brieske, Hosena, Peickwitz und Großkoschen zustimmten, lehnte der Ortsbeirat Niemtsch den Grundsatzbeschluss mehrheitlich ab.

🚌 Stadtbusverkehr für das nächste Jahrzehnt

Die Zukunft des öffentlichen Nahverkehrs wurde intensiv vorbereitet. Gleich mehrere Ausschüsse und die Stadtverordnetenversammlung berieten über das „Linienführungskonzept Stadtbusverkehr 2027 2037“ sowie die „Neufassung der Steuerungs- und Finanzierungsvereinbarung“ mit dem Landkreis Oberspreewald-Lausitz. Diese Vorlagen sind die Grundlage für den Stadtbus der nächsten zehn Jahre.

🛣️ Bebauungsplan für neues Nahversorgungszentrum

Ein konkretes Bauvorhaben rückte in den Fokus: Der Bebauungsplan Nr. 54 „Nahversorgungszentrum Bahnhofstraße“. Die Gremien beschlossen die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an diesem Planungsverfahren. Zudem stimmte die Stadtverordnetenversammlung mit 17 Ja-Stimmen zu, in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Lausitzer Seenland der Aufstellung eines Bebauungsplanes für das „Seeschlößchen Buchwalde“ zuzustimmen.

📊 Modernisierung der Verwaltung und Bürgerbeteiligung

Die Stadt testet neue Wege: Mit 16 zu 9 Stimmen beschloss die Stadtverordnetenversammlung die Einführung einer Pilotphase zur KI-unterstützten Protokollierung von Gremiensitzungen vom 1. August bis 30. November 2026. Im Bereich Bürgerbeteiligung wurden mehrere Bürgervorschläge beraten. Die Arbeitsgruppe beschloss unter anderem die Kennzeichnung der Meeresspiegelhöhe Senftenbergs, einen zusätzlichen Abfallbehälter am Dubinaweg, einen Wanderrastplatz und die Installation eines Rollstuhlkarussells.

⚽ Verträge für Sportplätze und Förderung der Ortsteile

Die zweite Änderung der Betreiberverträge für die Sportplätze in R.-Harbig-Straße, Briesker Straße, Sedlitz, Großkoschen und Peickwitz wurde in mehreren Ausschüssen und den Ortsbeiraten Großkoschen und Peickwitz mehrheitlich beschlossen. Die Ortsteile nutzten ihre Budgets für lokale Projekte: Brieske unterstützte den Feuerwehrverein und den Dorfclub, Hosena förderte den Jugendclub, Niemtsch das Dorffest und Großkoschen investierte in historische Tafeln, Vereinsausstattung und Kita-Gestaltung.

🪑 Kleine Maßnahmen mit großer Wirkung

Auch konkrete, kleinere Vorhaben wurden auf den Weg gebracht. So berieten die Gremien über eine Beschlussvorlage für die Standorte des Projekts „20 Bänke für Senftenberg“. Der Hauptausschuss vergab zudem Aufträge für die Unterhaltung öffentlicher Grünflächen und die Baumpflege mit einem Gesamtvolumen von über 840.000 Euro für die kommenden Jahre.

Die Sitzungen zeigen eine Stadt im Planungsmodus: mit langfristigen Konzepten für Mobilität, beschleunigten Verfahren für Wohnraum und konkreten Investitionen in die Lebensqualität der Ortsteile.