Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Selm ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 25.983 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 16 Sitzungen, 295 Tagesordnungspunkte erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Selm finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, Schulbau und Verkehrsberuhigung: Die Stadt Selm hatte in den letzten Monaten ein volles kommunalpolitisches Programm.
Gleich zwei Grundschulen stehen vor einer Erweiterung: Sowohl die Ludgerischule als auch die Grundschule "Auf den Äckern" (Standort Bork) sollen baulich erweitert werden. Dieses Thema wurde in mehreren Gremien beraten, zuletzt im Ausschuss für Stadtentwicklung Ende September. Parallel dazu beschäftigte sich der Jugendhilfeausschuss mit der Reform des Kinderbildungsgesetzes und Transformationskostenzuschüssen für Kitas. Im Bereich der Offenen Ganztagsschule (OGS) wurde die entsprechende Beitragssatzung überarbeitet.
Die Verkehrssituation war ein Dauerbrenner. Ein Antrag der Grünen-Fraktion zur Absenkung der Höchstgeschwindigkeit auf der Ludgeristraße wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung beraten und stand auch auf der Tagesordnung der Ratssitzung im Oktober. Bereits im Juli hatte der Rat die Wiedereinführung einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h auf der Olfener Straße (B236) behandelt. Weitere Themen waren ein Überholverbot auf der Südkirchener Straße, die Verkehrssituation an der Kreuzung Lünener Straße/Stifterstraße und die Verlegung einer Bring- und Holzone.
Finanzielle Themen zogen sich durch mehrere Sitzungen. Der Haupt- und Finanzausschuss befasste sich im Oktober mit der Haushaltsgenehmigung und der Planung für 2027. Im Rat standen unter anderem die Feststellung des Jahresabschlusses 2025 und die Entlastung des Bürgermeisters an. Personalpolitisch wurde die Erweiterung des Stellenplans um eine Vollzeitstelle für einen hauptamtlichen Brandschutztechniker in mehreren Gremien behandelt. Zudem wurde die Satzung über Gebühren für die Brandverhütungsschau überarbeitet.
Der "Regionalpakt Hochwasserschutz Emscher-Lippe" wurde sowohl im Ausschuss für Stadtentwicklung als auch im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Die SPD-Fraktion brachte Prüfaufträge zur Errichtung von Trinkwasserspendern und zur Pflanzung von Bäumen ein. Im Bereich Sicherheit ging es um eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Werne für gemeinsame Geschwindigkeitsüberwachungen und um die Kameraüberwachung im Auenpark. Für die Stadtentwicklung wurden Leitlinien zur Erteilung der gemeindlichen Zustimmung für beschleunigten Wohnungsbau ("Bau-Turbo") beraten.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Selm (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK UnnaPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.