Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Selfkant ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 10.290 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Zwischen neuen Wohngebieten, einer umfangreichen Kanalsanierung und mehreren Verkehrsprojekten hatte die Gemeinde Selfkant in den ersten Monaten des Jahres 2026 ein volles kommunalpolitisches Programm. Die Gremien fassten eine Reihe konkreter Beschlüsse.
Gleich mehrere größere Bauvorhaben wurden auf den Weg gebracht: Für ein rund 1,96 Hektar großes Neubaugebiet in Höngen ("Hinter Dilia") wurde die Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen. In Süsterseel ("Am Lehnder Weg") soll auf etwa 3,8 Hektar ein weiteres Neubaugebiet entstehen; hier wurden sowohl die Flächennutzungsplan-Änderung als auch der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan gefasst. Zudem stimmte der Bauausschuss einer Ortslagenerweiterung an der Heidestraße in Süsterseel zu, um eine etwa 1.430 m² große Fläche für Wohnbebauung zu erschließen. Im selben Gebiet Höngen beschloss die Gemeindevertretung mehrheitlich, eine ursprünglich für einen Kindergarten vorgesehene Fläche nicht mehr vorzuhalten und stattdessen in Süsterseel eine potenzielle Kindergartenfläche im neuen Bebauungsplan zu verankern.
Ein Schwerpunkt lag auf der Instandhaltung und Verbesserung der Infrastruktur. Der Bauausschuss stimmte einstimmig einer umfassenden Sanierung der Abwasserkanäle in Wehr zu. Die Planung sieht vor, 106 Kanalhaltungen robotergestützt zu sanieren, 38 Schächte zu erneuern und 50 Anschlussleitungen zu ertüchtigen – bei geschätzten Kosten von rund 450.000 Euro. Zusätzlich wird ein Niederschlagswasserkanal am Tüdderner Weg für 54.000 Euro erneuert. Im Bereich Verkehr beschloss der Ausschuss einstimmig, den Lückenschluss eines Radweges zwischen Saeffelen und Kleinwehrhagen beim Kreis Heinsberg voranzutreiben. Für mehr Sicherheit an der Einmündung Dorfstraße/Landstraße in Wehr wurden Stoppschilder, Haltelinien und eine Prüfung baulicher Maßnahmen beschlossen. Auch am Millener Weg sollen Maßnahmen wie die Versetzung einer Schikane und ein LKW-Fahrverbot die Situation entschärfen.
Das neue "Bau-Turbo-Gesetz" sorgte für klare Verfahrensregeln: Der Bauausschuss beschloss, dass dessen Anwendung keine Angelegenheit der laufenden Verwaltung ist, sondern stets politisch beschlossen werden muss. Konkret angewendet wurde diese Haltung bei einem Antrag auf ein Doppelhaus im Außenbereich bei Hillensberg. Der Ausschuss lehnte den Antrag nach dem BAUTURBO-Verfahren einstimmig ab, da das Grundstück im Landschaftsschutzgebiet liegt und eine Bebauung den Freiraum beeinträchtigen würde.
Weitere einstimmige Beschlüsse betrafen die Teilnahme am Aufforstungsprojekt "NRW pflanzt", wobei zunächst geeignete Flächen ermittelt werden sollen, sowie die Prüfung, ob auf gemeindeeigenen Flächen dezentrale Batteriespeicher aufgestellt werden können. Für den Ortsteil Höngen wurde ein Zuschuss von bis zu 10.000 Euro für drei Gartenlauben auf Spielplätzen bewilligt. Zudem beschäftigten sich die Gremien mit der Verkehrsberuhigung der Bergstraße in Hillensberg; hier sollen Gespräche mit der niederländischen Nachbargemeinde über eine mögliche Umgehungsstraße geführt und eine Tempo-30-Zone geprüft werden.
Die Zusammenfassung zeigt eine aktive Kommune, die zwischen notwendiger Infrastrukturerhaltung, neuer Wohnraumschaffung unter strengen Auflagen und der Verbesserung der Verkehrssicherheit einen vielfältigen Spagat meistert.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Selfkant (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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