Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schwelm ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 28.501 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 20 Sitzungen, 463 Tagesordnungspunkte, 11 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schwelm finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Feuerwehr-Neufahrzeuge, der Bebauungsplan für die alte Heinemann-Schule und eine Rekordzustimmung für die Ausschussbesetzung – in der Schwelmer Kommunalpolitik der letzten Monate standen neben Routine auch zukunftsweisende Entscheidungen an.
Mit einer deutlichen Mehrheit von 39 zu 0 Stimmen (bei 5 Enthaltungen) stimmte der Rat der Stadt Schwelm am 16. Juli der Fahrzeugbeschaffung für die Freiwillige Feuerwehr zu. Dieser Beschluss zur Modernisierung des Fuhrparks wurde bereits im Haupt- und Finanzausschuss am 9. Juli vorberaten.
Zwei große Bauvorhaben haben grünes Licht für die nächsten Planungsschritte erhalten: Der Rat beschloss mehrheitlich am 11. Juni die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 114 für das „ehem. Rathaus“ sowie eine Änderung des Flächennutzungsplans für denselben Bereich. Bereits im Mai hatte der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr (STUV) dem Bebauungsplan Nr. 113 für die „ehem. Gustav-Heinemann-Schule“ mit 16 Ja-Stimmen zugestimmt und das Verfahren für die Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden eingeleitet.
Die vom Rat am 16. Juli beschlossenen Ausschussumbesetzungen für die Fraktionen CDU und AfD erhielten jeweils 43 von 43 möglichen Ja-Stimmen. Auch der Jahresabschluss 2025 wurde einstimmig gebilligt. Eine deutliche Mehrheit von 36 zu 3 Stimmen (bei 5 Enthaltungen) sprach sich zudem für die Ausschreibung der Stelle eines Ersten Beigeordneten aus. Schon im März hatte der Rat den Haushalt 2026 samt Haushaltssicherungskonzept verabschiedet.
Der STUV beschloss einstimmig das Bauprogramm für den Ausbau der Straße „An der Rennbahn“ und stimmte der Ernennung der Mitglieder des Energiebeirats zu. Anträge der Fraktion B90/Die Grünen für regelmäßige Berichte zur Wärmeplanung und der FDP zum Bahnhofsumfeld wurden dagegen abgelehnt beziehungsweise vertagt. Der Antrag der LINKEN zur Bekämpfung von Vandalismus im Schwelmer Tunnel wurde zur weiteren Beratung zurückgestellt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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