Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schwelm finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
.In den letzten Sitzungen der Stadt Schwelm standen vor allem die Neuordnung kommunaler Gebühren, umfangreiche Nachtragsfinanzierungen im Haushalt 2025 und mehrere Nachhaltigkeitsinitiativen im Fokus. Die Verwaltung präsentierte dabei konkrete Kalkulationen, Kostenpositionen und geplante Maßnahmen, die das tägliche Leben der Bürgerinnen und Bürger unmittelbar betreffen.
Im Verwaltungsrat der Technischen Betriebe Schwelm (TBS) wurden am 13. Januar 2026 die Nachträge zur Abwasser‑ (11. Nachtrag) und Abfallgebührensatzung (11. Nachtrag) beschlossen. Beide Vorlagen enthalten detaillierte Gebührenbedarfs‑ und Kalkulationsrechnungen. Besonders bemerkenswert ist die Einführung einer gesonderten Niederschlagswassergebühr für die Reinigung von Straßensinkkästen, um die Umsatzsteuerpflicht zu umgehen und weitere Straßenbaulastträger an der Finanzierung zu beteiligen. Parallel dazu wurde der 21. Nachtrag zur Straßenreinigungs‑ und Gebührensatzung für 2026 verabschiedet.
Der Rat der Stadt Schwelm (27. November 2025) und der Haupt‑ und Finanzausschuss (20. November 2025) genehmigten zahlreiche überplanmäßige Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2025. Dazu zählen:
Mehrere Ausschüsse setzten sich in den letzten Monaten mit umweltfreundlichen Initiativen auseinander. Der Verwaltungsrat diskutierte den möglichen künftigen Einsatz von HVO100 als klimaneutralen Kraftstoff und prüfte Vor‑ und Nachteile, Kosten und Verfügbarkeit. Im Haupt‑ und Finanzausschuss wurde ein Antrag nach § 24 GO NRW vom 9. Mai 2025 zur Einführung eines kommunalen Mehrweggebots bei öffentlichen Veranstaltungen eingebracht. Zusätzlich wurden Themen wie die zukünftige Biotonnenreinigung, die Entsorgung von Hundekot über die Abfallgebühren und die generelle Optimierung der Abfall‑ und Straßenreinigungssysteme behandelt.
Die jüngsten Beschlüsse zeigen, dass Schwelm sowohl die finanzielle Stabilität als auch ökologische Verantwortung aktiv in den Blick nimmt – von angepassten Gebührenmodellen über gezielte Haushaltsnachträge bis hin zu konkreten Klimaschutzprojekten.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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