Kommune in Schleswig-Holstein – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schwarzenbek ist eine Kommune in Schleswig-Holstein mit rund 16.940 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 45 Sitzungen, 515 Tagesordnungspunkte, 52 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schwarzenbek finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, neuen Feuerwehrhäusern und einem aufgewerteten Stadtzentrum: In Schwarzenbek standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen auf der kommunalpolitischen Agenda.
Ein zentrales Thema war der Neubau des Feuerwehrgerätehauses. Im Bauausschuss wurde im Mai der aktuelle Planungsstand vorgestellt. Durch diverse Optimierungen, wie den Verzicht auf einen Batteriespeicher und eine vereinfachte Innenausstattung, konnten die ursprünglich ermittelten Kosten um etwa 1,5 Millionen Euro gesenkt werden. Parallel wurde im Juni über eine Förderung der KfW-Bank für ein "Klimafreundliches Gebäude" und die Kostenberechnung beraten – beides jedoch in nicht-öffentlicher Sitzung. Auch die Kläranlage war mehrfach Thema: Es wurden Fortschritte beim Projekt der Faulgasaufbereitung präsentiert und ein langfristiger Plan zur Räumung der Klärschilfanlage ab 2028 vorgestellt.
Die Aufwertung des Ritter-Wulf-Platzes wurde konkret. Der Bauausschuss nahm ein Umgestaltungskonzept zur Kenntnis, das zusätzliche Begrünung, neue Fahrradabstellanlagen und moderne, energieeffiziente Lichtmasten vorsieht. Hintergrund ist auch eine private Spende in Höhe von 100.000 Euro, über deren Annahme die Stadtverordnetenversammlung im Juli entschied. Im Verkehrsbereich wurde der Radverkehr gestärkt: Der zuständige Ausschuss beschloss mit großer Mehrheit das Radverkehrskonzept als strategische Rahmenplanung. Zudem begannen die Bauarbeiten für einen Kreisverkehr an der Lauenburger Straße/Kerntangente.
Die Beratungen zum I. Nachtragshaushalt 2026 zogen sich durch mehrere Ausschüsse. Der Finanzausschuss stimmte den Nachtragsansätzen mehrheitlich zu und beschloss auch die Budgetvorgaben für das Haushaltsjahr 2027. Zudem wurden zwei wichtige Satzungen auf den Weg gebracht: Der Hauptausschuss empfahl einstimmig die Neufassung der Satzung und Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen zur Beschlussfassung an die Stadtverordnetenversammlung.
Der Hauptausschuss beschloss einstimmig, die Haushaltsmittel für eine pauschale Aufwandsentschädigung für die Freiwillige Feuerwehr von 2.500 auf 10.000 Euro aufzustocken. Die Auszahlung soll weiterhin pauschal über die Kameradschaftskasse erfolgen. Ebenfalls einstimmig wurde ein Antrag zur Anpassung der Aufwandsentschädigungen für Mitglieder des Hauptausschusses gebilligt, der eine Festlegung zwischen 40 und 60 Prozent des gesetzlichen Höchstsatzes vorsieht. Für mehr Teilhabe beschloss die Stadtverordnetenversammlung zudem eine Richtlinie für Inklusion und eine entsprechende Beauftragten-Satzung.
Die Sitzungen zeigen eine Kommune im Wandel, die parallel an der Modernisierung ihrer Infrastruktur, der Gestaltung lebenswerter öffentlicher Räume und einer soliden Finanzplanung arbeitet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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