Kommune in Schleswig-Holstein – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schwarzenbek ist eine Kommune in Schleswig-Holstein mit rund 16.940 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 45 Sitzungen, 583 Tagesordnungspunkte, 51 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schwarzenbek finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung und großen Bauprojekten: In Schwarzenbek standen in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Tagesordnung. Von der Grundsteinlegung für die neue Schule über die Umgestaltung des Ritter-Wulf-Platzes bis hin zu neuen Bebauungsplänen war einiges in Bewegung.
Die beiden größten Bauvorhaben der Stadt schreiten voran. Für den Neubau des Schulcampus wurden in nicht-öffentlichen Sitzungen zahlreiche Gewerke vergeben, darunter Trockenbau-, Putz-, Estrich- und Metallbauarbeiten sowie die Großküchentechnik. Auch ein Notgefahrenreaktionssystem (NGRS) und ein Witterungsschutzdach sind beauftragt. Parallel wurde im November das Möblierungskonzept für den Neubau der Grundschule Breslauer Straße vorgestellt. Für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses wurden Fördermittel in Höhe von rund 7,5 Millionen Euro aus einem Bundes-Sondervermögen beantragt und einstimmig beschlossen. Die Planung schreitet in die Ausführungsphase, und für die Fachplanung von Funkraum und Atemschutzwerkstatt wurden bereits Aufträge erteilt.
Gleich zwei Bebauungspläne haben den Weg durch die Gremien genommen: Der Bebauungsplan Nr. 45 "Östlich Berliner Straße" und die 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 46a "Möllner Straße - Grover Weg" wurden vom Stadtentwicklungsausschuss einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen und später von der Stadtverordnetenversammlung als Satzung beschlossen. Im Bereich Verkehr wurde das Radverkehrskonzept als Grundlage für die künftige Entwicklung beschlossen. Die darin als kurzfristig ausgewiesenen Maßnahmen ("Quick Wins") sollen zeitnah umgesetzt werden. Zudem sprach sich der Ausschuss für eine Verkehrsberuhigung in der Reichenberger Straße aus.
Die Aufwertung des zentralen Ritter-Wulf-Platzes ist ein mehrfach beratenes Thema. Die Stadtverordnetenversammlung hat eine anonyme Zuwendung von 100.000 Euro für die Umgestaltung angenommen. Ein Konzept mit zusätzlicher Begrünung, neuen Fahrradabstellanlagen, einer modernisierten Beleuchtung und der Prüfung eines Wasserspenders wurde vorgestellt. Der Ausschuss bat die Verwaltung um weitere detaillierte Planungen, unter anderem zur Beleuchtung und zur Integration von Lastenrad-Stellplätzen.
Die Finanzen waren ein Dauerbeschäftigungspunkt. Der I. Nachtragshaushalt 2026 wurde beraten und beschlossen. Für das Jahr 2027 laufen die Haushaltsberatungen in allen Fachausschüssen. Mehrere Satzungen wurden überarbeitet: Die Stellplatzsatzung wurde geändert, um unter anderem Standards für Fahrradabstellanlagen festzulegen. Die Satzung über die Entschädigung in kommunalen Ehrenämtern wurde angepasst. Der Hauptausschuss beschloss zudem eine Aufstockung der pauschalen Aufwandsentschädigung für die Freiwillige Feuerwehr von 2.500 auf 10.000 Euro.
In der Stadtverordnetenversammlung wurde Norbert Lütjens als neuer Bürgermeister ernannt und vereidigt. Im Kulturbereich wurde die Fortführung eines Kaffeevollautomaten in der Stadtbücherei beschlossen und Projekte wie eine Künstlerresidenz im Amtsrichterhaus für 2027 vorgestellt. Für die Grünflächenpflege präsentierte der Bauhof einen Flächenmähplan, der schrittweise mehr Wildblumenwiesen bei gleichzeitiger Wahrung der Verkehrssicherheit vorsieht.
Die Sitzungsperiode war geprägt von der Umsetzung langfristiger Investitionen in Bildung und Infrastruktur sowie der Feinjustierung von Satzungen und Planungen für die Zukunft der Stadt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Schwarzenbek (Schleswig-Holstein) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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