Kommune in Schleswig-Holstein – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schwarzenbek ist eine Kommune in Schleswig-Holstein mit rund 16.940 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 57 Sitzungen, 595 Tagesordnungspunkte, 64 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schwarzenbek finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Rathaus-Sanierung, Feuerwehr-Neubau und einem frischen Radverkehrskonzept: In Schwarzenbek standen in den letzten Monaten zahlreiche Investitionen in die städtische Infrastruktur auf der Tagesordnung.
Gleich in mehreren Sitzungen wurde der Neubau des Feuerwehrgerätehauses vorangetrieben. Im Bauausschuss wurde der aktuelle Planungsstand durch die Fachplaner vorgestellt. Durch Optimierungen – etwa durch den Verzicht auf einen Batteriespeicher und eine Industriebodenheizung – konnten die ursprünglich ermittelten Kosten um rund 1,5 Millionen Euro gesenkt werden. Zudem wurde eine Förderung der KfW-Bank für ein „Klimafreundliches Gebäude“ beraten. Die konkrete Kostenberechnung wurde ebenfalls vorgestellt, die Beratungen hierzu fanden jedoch nicht-öffentlich statt.
Der Stadtentwicklungsausschuss hat mit einer Mehrheit von 7 zu 1 Stimmen das Radverkehrskonzept als strategische Rahmenplanung beschlossen. Die als kurzfristig eingestuften Maßnahmen („Quick Wins“) sollen zeitnah umgesetzt werden, wobei Fördermöglichkeiten vorrangig geprüft werden sollen. Ursprünglich war ein jährliches Budget von 150.000 Euro vorgesehen, der Ausschuss strich diesen konkreten Betrag jedoch und beschloss, die Mittel „in angemessener Höhe“ bereitzustellen. Auch die Stadtverordnetenversammlung behandelte das Thema.
Mehrere Großbauvorhaben wurden intensiv begleitet. Für die Kläranlage Schwarzenbek wurde die Planungsphase für die Faulgasaufbereitung vorgestellt und zur Kenntnis genommen. Ein externer Planer informierte zudem über den Zustand der Klärschilfanlage und empfahl eine gestaffelte Räumung der Beete ab 2028. Beim Neubau des Schulcampus wurden im nicht-öffentlichen Teil Vergaben für Abdichtungs- und Drainagearbeiten beschlossen. Zudem wurde die Vergabe der Bauleistungen für den neuen Kreisverkehr in der Lauenburger Straße an eine Baufirma beschlossen; die Bauarbeiten haben laut Durchführungsbericht bereits begonnen.
Die Gremien stimmten dem ersten Nachtragshaushalt für 2026 mehrheitlich zu. Dabei wurden unter anderem Mittel für die Sanierung der Lüftungsanlage im Rathaus-Festsaal und für die städtischen Grünflächen bereitgestellt. Zudem beschloss der Hauptausschuss einstimmig, die pauschale Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehr von bisher 2.500 Euro auf 10.000 Euro aufzustocken. Die Neufassung der Satzungen über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen und die dazugehörige Gebührensatzung wurden in mehreren Ausschüssen beraten und an die Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung empfohlen.
Der Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport beschloss einstimmig eine Richtlinie für das Engagement für Inklusion und eine Satzung über die Aufgaben der Beauftragten für Menschen mit Behinderung. Zudem wurden zwei neue Mitglieder für den Seniorenbeirat gewählt. Die traditionelle Verteilung der Spenden aus dem Weihnachtshilfswerk wurde für 2026 beibehalten.
Die Sitzungsperiode zeigt eine Kommune im Umbruch, die parallel an der Modernisierung ihrer kritischen Infrastruktur, der Verbesserung der Lebensqualität und der Anpassung an zukunftsfähige Standards arbeitet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Schwarzenbek (Schleswig-Holstein) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
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