Gemeindeverband in Schleswig-Holstein – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schwarzenbek ist ein Gemeindeverband in Schleswig-Holstein mit rund 16.940 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 54 Sitzungen, 553 Tagesordnungspunkte, 57 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schwarzenbek finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Bebauungsplanung bis zum Schulcampus: In Schwarzenbek standen in den letzten Monaten zahlreiche große Bauprojekte und infrastrukturelle Weichenstellungen auf der Tagesordnung. Die Gremien beschäftigten sich außerdem intensiv mit Mobilität, sozialen Themen und den städtischen Finanzen.
Gleich mehrere große Bauvorhaben schreiten voran. Der Neubau des Schulcampus an der Breslauer Straße ist in der heißen Phase: Im Bauausschuss wurden die Vergaben für die Aufzüge an die Firma KONE und die Dachdeckerarbeiten an die Dachdeckerei Paulsen beschlossen. Zudem wurden Planungsaufträge für Drainagearbeiten erteilt und der Generalplaner stellte das Bauleitungsteam vor. Parallel wurde der Neubau des Feuerwehrgerätehauses optimiert – durch Planungsanpassungen konnten die ursprünglich ermittelten Kosten um etwa 1,5 Millionen Euro gesenkt. Ein weiterer großer Verkehrsknoten wird umgebaut: Für den Neubau einer Kreisverkehrsanlage an der Lauenburger Straße/Kerntangente (B209/K17) wurde die Vergabe der Bauarbeiten an die Firma TBA Bruns GmbH beschlossen.
Die Mobilität der Zukunft war ein Schwerpunkt im Stadtentwicklungsausschuss. Einstimmig beschlossen wurde der weitere Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Geesthacht. Geplant sind neue Ladesäulen, unter anderem am Gymnasium. Zudem beriet der Ausschuss über konkrete Maßnahmen aus dem Radverkehrskonzept und die Verbesserung der Verkehrssicherheit. Hierzu wurde eine Liste mit Problemstellen fortgeschrieben und priorisiert. Ein Antrag der Grünen-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung zielte darauf ab, die Stellplatzsatzung anzupassen, um hochwertige Fahrradabstellanlagen zu fördern.
Mehrere planungsrechtliche Entscheidungen wurden getroffen. Die Stadtverordnetenversammlung beschloss mehrheitlich die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 66 „In der Bölkau“ für ein neues Wohngebiet mit freistehenden Einfamilienhäusern. Einstimmig billigte der Stadtentwicklungsausschuss zudem den Entwurf für die 5. Änderung des B-Plans Nr. 46a „Möllner Straße – Grover Weg“ und leitete das offizielle Beteiligungsverfahren ein. Ein pragmatischer Beschluss betraf den Stadtpark: Künftig müssen Fußgängerbrücken nicht mehr zwingend mit Holz, sondern können auch mit anderen, wirtschaftlicheren und langlebigeren Materialien gebaut werden.
Im sozialen Bereich wurden wichtige Personal- und Grundsatzentscheidungen getroffen. Der Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport schlug einstimmig zwei neue Mitglieder für den Seniorenbeirat vor und beschloss, das Weihnachtshilfwerk 2026 fortzuführen. Die Stadtverordnetenversammlung verabschiedete mehrheitlich eine Richtlinie für Engagement in der Inklusion sowie eine Satzung für die Aufgaben der Beauftragten für Menschen mit Behinderung. Zudem wurde der Gemeindewehrführer der Freiwilligen Feuerwehr, Jan Piossek, für sechs Jahre im Amt bestätigt.
Die Haushaltslage blieb ein zentrales Thema. Der Finanzausschuss und die Stadtverordnetenversammlung nahmen die Stellungnahme der Kommunalaufsichtsbehörde zum Haushalt 2026 zur Kenntnis, wobei weiterhin unterschiedliche Auffassungen zur finanziellen Lage bestehen. Die Vorbereitungen für den I. Nachtragshaushalt 2026 laufen. Ein Antrag der SPD zur Anpassung der Aufwandsentschädigungen für Ausschussmitglieder und ein FDP-Antrag zur Einführung einer Pauschale für Feuerwehr-Ehrenamtliche wurden in der Stadtverordnetenversammlung beraten. Zudem wurde die FWS-Fraktion in „Aktive Bürger Schwarzenbek“ (ABS) umbenannt.
Die Sitzungsperiode zeigt eine Kommune im Wandel: Während Großbauprojekte konkret werden, werden parallel die Weichen für eine moderne Mobilität und ein solidarisches Gemeinwesen gestellt – alles vor dem Hintergrund einer angespannten Haushaltslage.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Schwarzenbek (Schleswig-Holstein) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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