Gemeindeverband in Schleswig-Holstein – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schwarzenbek ist ein Gemeindeverband in Schleswig-Holstein mit rund 16.940 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Von neuen Feuerwehrfahrzeugen über den Ausbau der Ladeinfrastruktur bis zur Umgestaltung des Ritter-Wulf-Platzes: In Schwarzenbek standen in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Agenda. Die Gremien berieten über große Bauprojekte, verabschiedeten Konzepte und fassten konkrete Beschlüsse.
Gleich zwei große Bauvorhaben schreiten voran: Für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses wurden durch Planungsoptimierungen Kosten in Höhe von etwa 1,5 Millionen Euro eingespart. Der Bauausschuss nahm den aktuellen Sachstand zur Kenntnis. Parallel läuft der Neubau des Schulcampus an der Breslauer Straße. Hier wurden in nicht-öffentlicher Sitzung bereits konkrete Vergaben für Abdichtungs- und Drainagearbeiten beschlossen. Ein weiteres Großprojekt ist die Faulgasaufbereitung der Kläranlage. Nach einer Begehung der Baustelle informierte sich der Bauausschuss über den Fortschritt der Leistungsphase III.
Mit einer Mehrheit von 7 zu 1 Stimmen beschloss der Stadtentwicklungsausschuss die Umsetzung des Radverkehrskonzeptes. Als kurzfristige Maßnahmen („Quick Wins“) sollen nun zeitnah umgesetzt werden, wobei Fördermöglichkeiten priorisiert geprüft werden. Ein jährliches Budget wurde zunächst nicht festgelegt. Einstimmig beschloss derselbe Ausschuss zudem den weiteren Ausbau der Ladeinfrastruktur in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Geesthacht. Neben mehreren vorgestellten Standorten soll auch eine zusätzliche Ladesäule am Gymnasium errichtet werden.
Die Stadtverordnetenversammlung beschloss mehrheitlich die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 66 „In der Bölkau“. Ziel ist die Schaffung eines Baugebiets für freistehende Einfamilienhäuser nördlich des Bölkauweges. Ebenfalls mehrheitlich wurde eine Ergänzungsvereinbarung zum Umbau des Knotenpunktes Kerntangente (K17) und Lauenburger Straße (B209) gebilligt. Für die Umgestaltung des Ritter-Wulf-Platzes liegen zwei namhafte Zuwendungen vor: eine anonyme Spende über 100.000 Euro und eine weitere Förderung, über deren Annahme die Stadtverordnetenversammlung noch entscheiden muss. Der Stadtentwicklungsausschuss beauftragte die Verwaltung, eine machbare Gestaltungsskizze zu erarbeiten.
Die Stadtverordnetenversammlung verabschiedete mehrheitlich eine Richtlinie für Engagement in der Inklusion sowie eine entsprechende Satzung für die Beauftragte für Menschen mit Behinderung. Einstimmig wurden zudem zwei neue Mitglieder für den Seniorenbeirat gewählt. Auf Antrag der Grünen wurde die Stellplatzsatzung angepasst, um hochwertige Fahrradabstellanlagen zu fördern. Die Debatte über eine Anpassung der Aufwandsentschädigungen für Ehrenämter wurde zunächst in die zuständigen Fachausschüsse verwiesen.
Die Sitzungsdaten zeigen eine aktive Kommune, die sich mit der infrastrukturellen Zukunft, der Verkehrswende und der sozialen Gestaltung ihrer Stadt befasst.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Schwarzenbek (Schleswig-Holstein) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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