Gemeindeverband in Hessen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schwalmstadt ist ein Gemeindeverband in Hessen mit rund 18.195 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 12 Sitzungen, 91 Tagesordnungspunkte, 22 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schwalmstadt finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Sanierung des Freibads bis zu neuen Baugebieten: In den letzten Monaten standen in Schwalmstadt wichtige Weichenstellungen für die Zukunft auf der Tagesordnung. Die Gremien berieten über den Haushalt, die Entwicklung der Innenstädte und zahlreiche Bauprojekte.
Gleich mehrere Bauleitplanverfahren beschäftigten die Ausschüsse und die Stadtverordnetenversammlung. Für das Gewerbegebiet "Ostergrund III" in Treysa wurden die Aufstellungsbeschlüsse für den Bebauungsplan 64 und eine Flächennutzungsplanänderung beraten. Zudem ging es um den Abschluss eines städtebaulichen Vertrags für das "Chinapark Quartier" in Ziegenhain (Bebauungsplan 36). Für die 1. Änderung des Bebauungsplans 44 "Am Harthberg" in Treysa wurde der Satzungsbeschluss gefasst, nachdem zuvor bereits die Offenlage beschlossen worden war. Einen finalen Satzungsbeschluss gab es auch für die 3. Änderung des Bebauungsplans 21 "Hinterm Entenfang" in Treysa.
Ein zentrales Thema war die Verabschiedung des Haushaltsplans für das Jahr 2026. Die Haushaltssatzung wurde in allen relevanten Ausschüssen und schließlich in der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung beraten. Parallel dazu wurde das Investitionsprogramm für die Jahre 2025 bis 2029 behandelt. Zu konkreten Ausgaben gehörte eine überplanmäßige Ausgabe für Zentrale Dienste und Verwaltungseinrichtungen im Jahr 2025.
Ein konkretes Sanierungsprojekt stand im Fokus: Die Stadtverordnetenversammlung fasste einen Beschluss zur Umsetzung der Sanierung des Nichtschwimmerbeckens im Freibad Ziegenhain. Für die Bürgerinnen und Bürger relevant waren auch die Beratungen zur Neufassung der Wasserversorgungs- und Entwässerungssatzung sowie die Kalkulation der entsprechenden Gebühren für das Jahr 2026.
Die Zukunft der Kernbereiche von Treysa und Ziegenhain wurde intensiv diskutiert. Das Innenstadtentwicklungskonzept (IEK) durchlief die Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Bauausschuss, bevor es in der Stadtverordnetenversammlung als kommunales Entwicklungskonzept beschlossen wurde. Zur Nahmobilität lag ein Antrag der Grünen-Fraktion vor, der die Schaffung eines ehrenamtlichen Beauftragten für Nahmobilität vorschlug. Die Fraktion der Freien Wähler erkundigte sich zudem nach der Auslastung und Wirtschaftlichkeit der Radabstellanlage am Bahnhof Treysa.
Mehrere Anträge betrafen das soziale Miteinander. So befassten sich die Gremien mit Anträgen zur Reaktivierung eines Jugendparlaments, zur Stärkung von Kindern und Spielplätzen sowie zu Kita-Assistenzen. Ein gemeinsamer Antrag von SPD und CDU zielte auf eine Anpassung des Kostenausgleichs für Kinderbetreuung durch Wohnsitzgemeinden. Zudem wurde die Teilnahme am Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Sportstätten für das Schwalmstadion beraten.
Die Sitzungen markierten den Start in die neue Legislaturperiode und zeigten einen Schwerpunkt auf baulicher Entwicklung, der Konsolidierung der Finanzen und der Stärkung sozialer Infrastruktur.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Schwalmstadt (Hessen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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