Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schwaförden ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 6.748 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 6 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 13 Sitzungen, 111 Tagesordnungspunkte erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schwaförden finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Schwaförden ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Affinghausen, Ehrenburg, Neuenkirchen, Scholen, Schwaförden, Sudwalde.
Zwischen Breitbandausbau, neuen Kita-Regeln und konkreten Straßenprojekten: In den Gemeinden der Samtgemeinde Schwaförden wurden in den letzten Monaten zahlreiche Beschlüsse gefasst. Hier ein Überblick über die wichtigsten Entscheidungen.
Gleich mehrere Gemeinden haben den Weg für einen flächendeckenden Glasfaserausbau freigemacht. Der Samtgemeinderat sowie die Gemeinderäte von Schwaförden, Scholen, Ehrenburg und Neuenkirchen stimmten jeweils einstimmig einer Zusatzvereinbarung für den Breitbandausbau im Landkreis Diepholz zu. Diese Vereinbarung regelt die Aufgabenübertragung und Kostenverteilung für sogenannte „weiße Flecken“ – Gebiete mit unzureichender Internetversorgung.
Die Samtgemeinde Schwaförden übernimmt die Ferienbetreuung für Grundschulkinder. Der Samtgemeinderat beschloss einstimmig, den gesetzlichen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung während der Ferienzeiten für Kinder ab dem Schuleintritt zu erfüllen. Dafür wurde eine Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Diepholz abgeschlossen und eine eigene Ferienbetreuungssatzung verabschiedet. Zudem wurde die Gebührensatzung für die Kindertagesstätten der Samtgemeinde aktualisiert.
In den Gemeinden wurden zahlreiche konkrete Bau- und Sanierungsmaßnahmen beschlossen. Der Gemeinderat Sudwalde beauftragte die Instandsetzung eines 450 Meter langen Fuß- und Radweges an der Mallinghäuser Straße. In Affinghausen sollen Kostenschätzungen für den ländlichen Wegebau auf der Bergstraße, Moorheide, Moorweg und Klinkerstraße eingeholt werden. Zudem beschlossen mehrere Gemeinden einstimmig den Ausbau der Beleuchtung an Fußgängerüberwegen nach DIN-Norm – betroffen sind die Dorfstraße in Schwaförden, die Hauptstraße in Scholen, die Sudwalder Straße in Affinghausen und die Mallinghäuser Straße in Sudwalde.
Ein Bürgerantrag findet Gehör: Der Gemeinderat Affinghausen beschloss einstimmig, eine verbindliche ökologische Ausrichtung der Wegrandpflege auf gemeindeeigenen Straßen ab dem Jahr 2027 umzusetzen. Der Antrag betrifft auch Vorgaben für landwirtschaftliche Dritte. Dieses Thema wurde auch in den Gemeinderäten von Scholen, Ehrenburg und Neuenkirchen beraten.
Die Bandbreite der behandelten Themen war groß: In Ehrenburg wurde die Installation einer Photovoltaik-Anlage auf dem Dach des Dorfmarktes für rund 25.500 Euro beschlossen. In Schwaförden fiel der einstimmige Beschluss, das Gebäude Poststraße 71 abreißen zu lassen. Der Samtgemeinderat ernannte zudem mehrere neue Ortsbrandmeister und deren Stellvertreter für die Feuerwehren in Affinghausen, Schwaförden und Scholen.
Die Beschlüsse zeigen einen Schwerpunkt auf der Verbesserung der Infrastruktur – sowohl digital durch Breitband als auch analog durch Wege und Beleuchtung – sowie auf der Ausweitung von Kinderbetreuungsangeboten.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Schwaförden (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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