Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schwaförden ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 6.748 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 6 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 13 Sitzungen, 111 Tagesordnungspunkte erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schwaförden finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Schwaförden ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Affinghausen, Ehrenburg, Neuenkirchen, Scholen, Schwaförden, Sudwalde.
Von Breitband bis zur Wegrandpflege: In den Gemeinden der Samtgemeinde Schwaförden wurden in den letzten Monaten zahlreiche Beschlüsse gefasst, die das Leben vor Ort prägen.
Gleich fünf Gemeinden haben grünes Licht für den weiteren Glasfaserausbau gegeben: Schwaförden, Scholen, Ehrenburg, Neuenkirchen und Affinghausen berieten über eine Zusatzvereinbarung zur Kostenverteilung für den Breitbandausbau im Landkreis Diepholz. In allen Fällen stimmten die Räte einstimmig zu, die Vereinbarung zu unterzeichnen und so den Weg für die Erschließung unterversorgter Gebiete („Weiße Flecken“) frei zu machen.
Die Sicherheit von Fußgängern stand in mehreren Orten auf der Agenda. Einstimmig beschlossen wurden die normgerechte Beleuchtung von Zebrastreifen in der Sudwalder Straße in Affinghausen, der Dorfstraße in Schwaförden und der Hauptstraße in Scholen. Auch in Sudwalde wurde der Ausbau der Beleuchtung an der Mallinghäuser Straße beschlossen, während in Ehrenburg der Ausbau am „Knüppeldamm“ auf der Tagesordnung stand.
Ein Bürgerantrag zur verbindlichen ökologischen Ausrichtung der Wegrandpflege spaltete die Gemeinden. Während der Rat in Affinghausen beschloss, den Antrag der Eheleute Runkel ab 2027 umzusetzen, lehnte der Rat in Scholen die Umsetzung desselben Antrags ab. In Ehrenburg und Neuenkirchen wurde das Thema lediglich beraten, ohne dass ein Beschluss aus den Daten hervorgeht.
Konkrete Bau- und Sanierungsmaßnahmen wurden in Angriff genommen: In Neuenkirchen wird die Straße „Ochsendamm“ in Cantrup instand gesetzt und Lärmemissionen in der Dorfstraße reduziert. Schwaförden beschloss den Abriss des Gebäudes Poststraße 71. Für den Dorfmarkt in Schwaförden soll ein Arbeitskreis gebildet werden. In Ehrenburg wird eine Photovoltaikanlage für rund 25.500 Euro auf dem Dorfmarkt installiert. Zudem beantragen Scholen und Affinghausen Fördermittel des Landes Niedersachsen für den ländlichen Wegebau.
Auf Samtgemeindeebene wurden wichtige Weichen für die Kinderbetreuung gestellt. Der Samtgemeinderat beschloss einstimmig, den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in den Schulferien zu übernehmen und die entsprechende Satzung sowie eine neue Kita-Gebührensatzung einzuführen. Für die Drei-Freunde-Grundschule in Scholen wurde zudem die Antragstellung für eine Ganztagsschule ab 2027/28 beraten. Neu eingerichtet werden soll außerdem eine Kinderfeuerwehr in Ehrenburg, und in mehreren Ortsfeuerwehren wurden neue Ortsbrandmeister ernannt.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine aktive Kommunalpolitik, die von der Digitalisierung über die Verkehrssicherheit bis hin zur Kinderbetreuung vielfältige Zukunftsthemen bearbeitet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Schwaförden (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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